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Rede von Tim Elschner zur Verwaltungsvorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) “; zum Änderungsantrag „Aufbau eines Nachhaltigkeitsmanagements"

Mit unserem Ergänzungsantrag beantragen wir Grüne,
1. ein Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe in die Verwaltung zu integrieren und
2. des Weiteren eine oder einen Nachhaltigkeitsbeauftragten zu bestellen.

Denn es bedarf aus unserer Sicht mit quasi einem „Blick von außen“ einer insbesondere dauerhaften ressort- und dezernatsübergreifende Begleitung, Beratung, Abstimmung und Koordination innerhalb der verschiedenen Verwaltungsebenen hinsichtlich der Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen des INSEK, anderer Handlungsprogramme und Leitbilder.

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Rede von Katharina Krefft zur Bildungspolitischen Stunde des Stadtrates in der Ratsversammlung am 31. Mai 2018

schon seit Beginn der  vergangenen Wahlperiode Ende 2009 beschäftigte uns das Thema Schulsozialarbeit, welches mit Hilfe von Bundesmitteln in ausgewählten Mittelschulen, wie sie damals noch hießen, realisiert wurde. „Leipzigs Schulsozialarbeit braucht Zukunft“ war eine Podiumsdiskussion, die ich am 25.6.2013 initiiert hatte, begleitend zu einem Antrag meiner Fraktion, das damals noch zarte Pflänzchen Schulsozialarbeit in Leipzig zu sichern und weiter auszubauen - trotz Auslaufens der Bundesförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket und trotz der anhaltenden Verweigerungshaltung des Freistaates an einer Übernahme der Verantwortung für dieses Aufgabenfeld. Schulsozialarbeit wurde so durch anhaltende Initiativen der Fraktionen zu einem rein kommunal finanzierten präventiven Angebot zwischen Schule und Jugendhilfe.

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  • Leipzig - sozial und kreativ
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Rede von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende zur Drucksache „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)“ in der Ratsversammlung vom 16.Mai 2018

Leipzig ist Bürgerstadt; und die Bürger*innen zeichnen sich durch die Sachkunde für ihren Lebensort und den Weitblick für ihre lebensfrohe Stadt aus. Ich hoffe, diesen Geist der Zuversicht in den zukünftigen Entscheidungen hier im Rat immer wieder zu spüren.

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Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zur Vorlage „Kommunalwahlen 2019: Zahl der Stadtrats- und Ortschaftsratsmitglieder, Stadtratswahlkreise“

Die Vorlage macht natürlich Sinn, darüber soll auch unser Änderungsantrag nicht hinwegtäuschen. Der Stadtbezirk West muss ohne Zweifel gestärkt werden, das verlangen allein schon die gesetzlichen Grundlagen. Die Problemlagen, denen wir uns gerade im Leipziger Westen stellen müssen in den nächsten Jahren, sind sich hoffentlich auch alle Frqaktionen bewusst.

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Rede von Tim Elschner zu unserem Antrag „Aufbau einer Selbstversicherung“ in der Ratsversammlung vom 16. Mai 2018

Die Versicherungswirtschaft ist durch das anhaltend niedrige Zinsniveau und die stark wachsenden Zahlen der Schadensfälle und Schadenhöhen in den letzten Jahren sehr unter Bedrängnis geraten. Versicherungsverträge können oft nur noch zu viel schlechteren Konditionen abgeschlossen werden, die Selbstbehalte steigen immer mehr an. Nun hat die Stadt München ein „wetterfestes“ und Modell entwickelt, welches sie seit Jahrzehnten sehr erfolgreich praktiziert, indem sie Bereiche von Versicherungen über eine zweckgebundene Rücklage quasi als Selbstversicherung betreibt.

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Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zur Vorlage „Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022“

Ich möchte die Vorlage, die aktuelle Kita-Bedarfsplanung, zum Anlass nehmen, um auf einige wenige Sachverhalte hinzuweisen und nochmal die Erwartungshaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen deutlich zu machen, WIE wir als Stadt effektiver den Platzausbau vorantreiben können und müssen:

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Rede von Petra Cagalj Sejdi in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Gedenken an politisch motiviertes Unrecht im Gebäudekomplex Riebeckstraße“

Kaum jemand kennt heute noch die Geschichte der Riebeckstraße 63. Ich selbst bin erst vor einigen Jahren darauf gestoßen, als ich über die Deportation der Leipziger Sinti und Roma recherchierte und immer wieder auf die Adresse Riebeckstraße 63 als letzte Aufenthaltsdresse vor der Deportation in die bekannten KZ stoßen musste.

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Rede von Petra Cagalj Sejdi in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung"“

Wir haben das Anliegen des Migrantenbeirats einen Runden Tisch zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung" von Anfang an gern unterstützt und sehen darin eine gute Möglichkeit, Diskriminierung und Benachteiligung auf dem Wohnungsmarkt entgegen zu wirken.

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Rede von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende, zum Antrag unserer Fraktion “Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit in Leipzig einberufen“ in der Ratsversammlung vom 16. Mai 2018

Die Wohnungslosigkeit ist in Leipzig zunehmend auffallend und besorgt viele Menschen, die Mitleid haben und sich Hilfe für die Menschen wünschen, die keinen Schutz und kein Bett haben. Unser Anliegen ist es, eine Strategiekonferenz und weitere Konferenzen zu veranstalten und dabei mit Beteiligung außerhalb der Stadtverwaltung stehender Akteure Expertisen zu verbinden. 

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Rede von Michael Schmidt, Südwest-Stadtrat für Bündnis 90/Die Grünen, in der Ratsversammlung am 25. April 2018 zur Vorlage: „Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung“

Vor ziemlich genau einem Jahr hat der Stadtrat bereits den Planungsbeschluss gefasst, heute nun soll der Baubeschluss folgen. Mehrere uns heute vorliegende Änderungsanträge zeugen jedoch davon, dass zwischen den vom Stadtrat beschlossenen Änderungen am Planungsbeschluss von vor einem Jahr und der heutigen Bauvorlage zahlreiche unbefriedigende Widersprüche bestehen. Herr Jung, Ihre Verwaltung, hier insbesondere das Amt für Jugend, Familie und Bildung, welches die Vorlage im Stadtentwicklungsausschuss eingebracht hat, hat schlichtweg eine Reihe von Ratsbeschlüssen ignoriert und geht seinen eigenen Weg. Dies halte ich für absolut inakzeptabel.

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