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Stadtraum für alle

Für eine nachhaltige Stadtentwicklung im Spannungsfeld von demographischen, wirtschaftlichen und finanziellen Veränderungen und den Anforderungen, die aus globalen Umweltgefährdungen erwachsen.

Herzliya-Platz wird sicherer – Zebrastreifen an allen Zu-/Ausfahrten kommen!

2015 neu gebaut, 2017 nach der Städtepartnerschaft Leipzig-Herzliya benannt, auch im zentralen Inneren neu gestaltet – der Herzliya-Platz. In den nächsten Wochen wird der Kreisverkehr zwischen Clara-Zetkin- und Johannapark in Umsetzung eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Zebrastreifen an allen Zu- und Ausfahren markiert, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

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  • Pressemitteilungen
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Änderungsantrag: Sanierung Floßplatz / östliche Umfahrung

Entsprechend der positiven Erfahrungen am Immanuel-Kant-Gymnasium, wofür die Scharnhorstaße mit dem Heinrich-Schütz-Platz verbunden worden ist, entsteht bei der Sanierung des Floßplatzes wieder die Möglichkeit, den Bereich vor einer Schule verkehrlich zu beruhigen und die Aufenthaltsqualität des Platzes und der Grünfläche deutlich aufzuwerten.

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  • Anträge 2019
  • Urbane Herausforderungen

Anfrage: Fehlende Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen und S-Bahnstationen in Leipzig

Die Vernetzung der umweltfreundlichen Mobilitätsarten ist am Beispiel Umstieg  vom Fahrrad auf die Regional- und S-Bahnen in Leipzig an verschiedenen Stellen noch ausbaufähig. Es fehlt häufig an sicheren Abstellmöglichkeiten für das Fahrrad um sorgenfrei mit dem Zug weiterfahren zu können.

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  • Anfragen 2019
  • Urbane Herausforderungen

Anfrage: Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen

Als Ergebnis der Kohlekommission werden 40 Milliarden über 20 Jahre ausgereicht, um den Strukturwandel  in den Kohleregionen zu gestalten. Die Stadt Leipzig hat in seinen unabgestimmten Projektvorschlägen in die Mottenkiste gegriffen eine ganze Anzahl an zukunftsuntauglichen Dinosauriern geborgen. Daneben wurden allerdings auch zukunftsweisende Wissenschafts-, Verkehrs- und Kulturprojekte skizziert, während der agra-Tunnel unter „Bergbaureparatur“ fallen kann, also Bergbaufolgen heilt.  

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  • Anfragen 2019
  • Urbane Herausforderungen

Änderungsantrag zum Antrag "Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände"

Im Gegensatz zur Annahme der Antragstellerin liegt bis heute kein vom Stadtrates beschlossenes Nutzungskonzept, welches das agra-Gelände in Gänze betrachtet, vor.

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  • Anträge 2019
  • Stadtraum für alle

Änderungsantrag zur Wichtigen Angelegenheit "Erweiterung Geltungsbereich der städtebaulichen Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz"

"Die Inhalte der Auslobung sind vorab sowohl im FA Stadtentwicklung und Bau als auch im Stadtbezirksbeirat Mitte vorzustellen, um eine Einflußnahme der Gremien zu ermöglichen."

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  • Anträge 2019
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Jahrelange SPD-Politik hat Grundlagen für Probleme der LVB gelegt

Es wirkt schon einigermaßen heuchlerisch, wenn sich die SPD-Fraktion in massiver Kritik gegen die LVB äußert, weil diese ihre Wachstumsziele verpasst hat, denn gerade die aufgeschobenen Investitionen ins Netz und vor allem das Lohngefüge bei Einsteigern ist grundlegend auch jahrelanger SPD-Politik geschuldet.

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Grüne fordern zeitgemäße Entwicklung des Stadionumfelds!

Im August 2018 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Antrag „Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions!“ eine Konzeption der Fläche zwischen Stadionvorplatz und der Arena Leipzig eingefordert, welche unter der Zielstellung des flächensparenden Bauens und einer vertikalen Nutzungsmischung insbesondere den Neubau einer Schule, Sporthalle und einer Wendeschleife der LVB beinhaltet. Nunmehr hat die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme zum Antrag diese Themen aufgegriffen und einen Alternativvorschlag unterbreitet, der die Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes bis Ende 1. Quartal 2020 vorsieht.

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Halteverbot in der Inneren Jahnallee konsequent durchsetzen

Nachdem die Straßenverkehrsbehörde am vergangenen Freitag Tempo 30 und Halteverbot in der inneren Jahnallee angeordnet hat und gleichzeitig vor Ort auch eine Demonstration für sichere Radwege durchgeführt wurde, erklärt Daniel von der Heide, verkehrspolitischer Sprecher der Frakton Bündnis 90/Die Grünen:

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  • Pressemitteilungen
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Juristische CDU-Posse auf Kosten der Steuerzahler?

Die Einstellung des von der CDU-Fraktion angestrengten und von der Fraktion Die Linke unterstützten Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht gegen den Oberbürgermeister kommt nicht überraschend.

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