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Stadtraum für alle

Für eine nachhaltige Stadtentwicklung im Spannungsfeld von demographischen, wirtschaftlichen und finanziellen Veränderungen und den Anforderungen, die aus globalen Umweltgefährdungen erwachsen.

Änderungsantrag zur Vorlage °"Mietspiegel 2018"

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich auch weiterhin für einen qualifizierten Mietspiegel aus, der selbstverständlich nach wissenschaftlichen Kriterien zu erstellen ist. Wir wollen nicht, dass Vermieter wieder wie früher ihre Bestandsmieten unter Verweis auf drei
Vergleichswohnungen in der Nähe erhöhen – weitgehend unabhängig davon, was in einem „einfachen Mietspiegel“ steht.

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  • Anträge 2019
  • Stadtraum für alle

Änderungsantrag zur Vorlage "Nationale Projekte des Städtebaus - Fördermittel für die Entwicklung des Matthäikirchhofs und Projektstruktur"

Im April 2019 hat der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat 35 neue "Nationale Projekte des Städtebaus 2018/19" vorgestellt. Eines der 35 Projekte ist die Entwicklung des Areals „Matthäikirchhof“. Der Matthäikirchhof ist damit eines von 118 Projekten, mit denen sich Städte und Gemeinden aus ganz Deutschland beworben hatten. Es wurde ausgewählt als zukunftsweisendes Vorhaben im Bereich der Stadtentwicklung.

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  • Anträge 2019
  • Stadtraum für alle

Anfrage: Verkehrsführung der Radfahrer auf dem Innenstadtring

Vorbemerkung: Im September hat das Oberverwaltungsgericht entschieden, dass die Beschilderung auf 3/4 des Innenstadtrings, soweit sie die Führung von Fahrrädern betrifft, rechtswidrig ist. Dies betrifft insbesondere die Anordnung der Fahrradwegbenutzungspflicht und das Verbots des Führens von Fahrrädern auf der Fahrbahn.



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  • Anfragen 2019
  • Stadtraum für alle

Änderungsantrag zum Antrag „Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der zukünftigen Entwicklung des äußeren Südwestens“

  1. Der Antrag wird wie folgt ersetzt:
  2. Zur Erweiterung des P+R-Platzes am Bf Knauthain wird noch in diesem Jahr die Vorplanung mit dem Ziel begonnen, den notwendigen planerischen Vorlauf für eine Berücksichtigung der Maßnahme im kommenden Doppelhaushalt 2021/22 zu gewährleisten.
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  • Anträge 2019
  • Stadtraum für alle

Herzliya-Platz wird sicherer – Zebrastreifen an allen Zu-/Ausfahrten kommen!

2015 neu gebaut, 2017 nach der Städtepartnerschaft Leipzig-Herzliya benannt, auch im zentralen Inneren neu gestaltet – der Herzliya-Platz. In den nächsten Wochen wird der Kreisverkehr zwischen Clara-Zetkin- und Johannapark in Umsetzung eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Zebrastreifen an allen Zu- und Ausfahren markiert, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

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  • Pressemitteilungen
  • Urbane Herausforderungen

Änderungsantrag: Sanierung Floßplatz / östliche Umfahrung

Entsprechend der positiven Erfahrungen am Immanuel-Kant-Gymnasium, wofür die Scharnhorstaße mit dem Heinrich-Schütz-Platz verbunden worden ist, entsteht bei der Sanierung des Floßplatzes wieder die Möglichkeit, den Bereich vor einer Schule verkehrlich zu beruhigen und die Aufenthaltsqualität des Platzes und der Grünfläche deutlich aufzuwerten.

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  • Anträge 2019
  • Urbane Herausforderungen

Anfrage: Fehlende Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen und S-Bahnstationen in Leipzig

Die Vernetzung der umweltfreundlichen Mobilitätsarten ist am Beispiel Umstieg  vom Fahrrad auf die Regional- und S-Bahnen in Leipzig an verschiedenen Stellen noch ausbaufähig. Es fehlt häufig an sicheren Abstellmöglichkeiten für das Fahrrad um sorgenfrei mit dem Zug weiterfahren zu können.

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  • Anfragen 2019
  • Urbane Herausforderungen

Anfrage: Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen

Als Ergebnis der Kohlekommission werden 40 Milliarden über 20 Jahre ausgereicht, um den Strukturwandel  in den Kohleregionen zu gestalten. Die Stadt Leipzig hat in seinen unabgestimmten Projektvorschlägen in die Mottenkiste gegriffen eine ganze Anzahl an zukunftsuntauglichen Dinosauriern geborgen. Daneben wurden allerdings auch zukunftsweisende Wissenschafts-, Verkehrs- und Kulturprojekte skizziert, während der agra-Tunnel unter „Bergbaureparatur“ fallen kann, also Bergbaufolgen heilt.  

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  • Anfragen 2019
  • Urbane Herausforderungen

Änderungsantrag zum Antrag "Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände"

Im Gegensatz zur Annahme der Antragstellerin liegt bis heute kein vom Stadtrates beschlossenes Nutzungskonzept, welches das agra-Gelände in Gänze betrachtet, vor.

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