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Stadtraum für alle

Für eine nachhaltige Stadtentwicklung im Spannungsfeld von demographischen, wirtschaftlichen und finanziellen Veränderungen und den Anforderungen, die aus globalen Umweltgefährdungen erwachsen.

Städtische Finanzen 2019/20 – Erfolgreiche Prägung durch politischen Willen

Die Fraktionen haben auch in diesen Haushaltsplanberatungen ihr gesetzlich verbrieftes Königsrecht, über die städtischen Finanzen zu bestimmen, eindrucksvoll wahrgenommen. Im Ergebnis steht ein deutlich verbesserter Haushalt, der zwar bei weitem nicht alle unsere Erwartungen erfüllt, aber im Vergleich zum ursprünglichen Ansatz deutlich zukunftsweisender ist...

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Änderungsantrag zum Antrag: " Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages"


Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

Der OBM wird beauftragt, im Zusammenhang mit dem 200. Geburtstag am 10.01.2019 die bedeutende Leipziger Persönlichkeit, den Rechtsanwalt, Unternehmer, Politiker, Industriepionier und Visionär Dr. Carl Erdmann Heine in würdiger Form zu ehren.

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  • Anträge 2018
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Änderungsantrag zur Vorlage: "Naturkundemuseum Leipzig - Aufhebung Standortentscheidung Halle 7"

Die Verwaltung legt im 1. Quartal 2019 ein Konzept vor, wie die Spinnerei insgesamt und damit auch die Halle 7 ab dem Fahrplanwechsel Herbst 2019 besser an den ÖPNV angebunden wird.

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  • Anträge 2018
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Grüne legen Themenstadtplan vor!

Es liegen fast 5 Jahre engagierter, ehrenamtlicher Arbeit hinter unserer bündnisgrünen Stadtratsfraktion. Aus unserer Sicht ist damit jetzt die Zeit für eine Zusammenfassung unserer vielfältigen Initiativen und Erfolge gekommen.

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  • Pressemitteilungen
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Offenlegung des Pleißemühlgrabens – Durch Foulspiel wurde ein Bürgerbeteiligungsverfahren von der Verwaltung ad absurdum geführt!

In Bezug auf die geplante Öffnung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwehrwache wurde ein zweistufiges Beteiligungsverfahren durchgeführt.  Die Verwaltung bleibt bei ihrer Meinung und spricht sich auch weiterhin für eine Verlegung des Pleißemühlgrabens an den Goerdelerring aus. Zusätzliche Kosten und der Verlust von Gebäuden im Hof, die bislang für technische Geräte und Werkstätten benötigt werden, sprächen dafür.

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  • Pressemitteilungen
  • Urbane Herausforderungen

Änderungsantrag zur Vorlage " Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"

Der Stadtrat hat mit dem Beschluss zum Sportprogramm 2017-24 beschlossen, im Leipziger Süden eine weitere Schwimmhalle zu errichten. Eine der Standortoptionen, die immer wieder vom Schwimmsportverband und Teilen der Verwaltung ins Spiel gebracht wird, ist die Erweiterung der Schwimmhalle Südost zu einem Doppelstandort. Dies ist jedoch bereits im Zuge der Standortdiskussion um einen Standort im Leipziger Osten abgelehnt worden.

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  • Anträge 2018
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Anfrage: Wann endlich nimmt das Begleitgremium "Bürgerbeteiligung" seine Arbeit auf?

Der Stadtrat hat im April 2017 beschlossen, dass zur Prozessberatung und -begleitung der Stadtverwaltung in Bezug auf eine weitere kontinuierliche Verstetigung von „informellen" Bürgerbeteiligungsverfahren ein Gremium einzurichten ist. Das Gremium soll zu selben Anteilen aus Beteiligungsverantwortlichen der Stadtverwaltung, Vertretern der Stadtratsfraktionen und der Zivilgesellschaft bestehen. Die Berufung der Mitglieder soll durch den Oberbürgermeister erfolgen. Die Aufgaben des Gremiums sollten bis spätestens zum Ende des III. Quartals 2017 festgelegt werden.

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  • Anfragen 2018
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Dringliche Anfrage: Bereitstellung Gelber Tonnen in Siedlungsgebieten

Der Verband Wohneigentum führte nach dem Ratsbeschluss vom 21.09.2016 in Kooperation mit der Stadtreinigung Leipzig im Jahr 2017 eine Umfrage in über 60 Siedlungen der Stadt durch, in denen gelbe Säcke statt Tonnen zur Sammlung und Entsorgung von Kunststoffabfällen zum Einsatz kamen. Bei einer Beteiligung von über 50% der Anlieger*innen und einer Zustimmung von zumindest 2/3 der abgegebenen Stimmen sollte mit dem Dualen System Deutschland bzw. der ALL eine Umstellung auf die Gelbe Tonne zum Jahr 2019 verhandelt werden. Die überwiegende Zahl der befragten Siedlungen sprach sich mit der erforderlichen Mehrheit für eine Umstellung aus. Zehn Siedlungen erreichten nicht die notwendige Beteiligung von 50% abgegebener Stimmen und in fünf Siedlungen (Kolmsiedlung Stötteritz, Kleinsiedlung Mockau, Sommerfelder Weg in Paunsdorf, Angersiedlung in Knauthain und Sternsiedlung Ost) konnte nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Umstellung erreicht werden.

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