Leipzig als Bürgerstadt!

Umgehend nachdem die Landesdirektion den Kommunalen Haushalt 2021/22 unter Auflagen genehmigt hat, kündigte Finanzbürgermeister Bonew mittelfristige Einschnitte zur Haushaltskonsolidierung an und warb für ein Ausgabenmoratorium, das lediglich Ausgaben für Investitionen ermöglichen soll. So und nur so soll es seiner Aussage nach gelingen, für den nächsten Haushalt ab 2023 eine Genehmigungsfähigkeit zu erreichen.

Zum Umgang mit sogenannten Gefallenendenkmälern

Wir sprechen hier heute über ein Denkmal am Neustädter Markt - ein symbolisches Grabmal für 725 Tote, junge Männer aus der Gemeinde, die als Soldaten im ersten Weltkrieg umkamen. Den Angehörigen, die einst für dieses Denkmal gespendet haben, mag es um die Verortung ihrer Trauer gegangen sein, etwas, das ich zutiefst menschlich finde. Ihnen wurden ihre Söhne, Brüder, Männer, Väter, Verlobten entrissen – wegen eines Krieges, der so sinnlos ist, wie es alle Kriege sind. Zum Umgang mit sogenannten Gefallenendenkmälern

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren und Damen Stadträte, liebe Gäste, der Antrag der SPD Fraktion erinnerte mich unschön an Debatten 2016 ff., die in Reaktion auf die Fluchtbewegungen in die Europäische Union geführt wurden. Verstärkt in Folge der dramatischen Ereignisse in Moria und dem Versagen der Europäischen Union in Anbetracht des Sterbens im Mittelmeer hatten sie nicht etwa dazu geführt, die Abschottungspolitik der Europäischen Staaten zu beenden und Leben zu retten, sondern sie wurden mit dem Ansinnen geführt, Menschen abzuhalten die Flucht über das Mittelmeer anzutreten.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren und Damen Stadträte, werte Gäste und Medienvertreter:innen, Seit 2009 wird in Leipzig das Lichtfest am 9. Oktober begangen, dem nicht arbeitsfreien Leipziger Feiertag. Vor 3 Jahren installierten wir fraktionsübergreifend das Kuratorium zur Friedlichen Revolution `89, um die Feierlichkeiten breiter diskutiert vorzubereiten. Unser Antrag setzt hier an.

Mit großer Bestürzung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass am 2. August un-ser früheres Fraktionsmitglied, Dr. Helmut Warmbier, im Alter von 90 Jahren verstorben ist.

kommen wir nun zu den freizügigeren Seiten des Lebens, zur Freikörperkultur. Zunächst mal eine kurze Erklärung zu meinem T-Shirt:
Seit einem Monat ist ja auch hier im Rathaus FKK möglich, deshalb wollte ich dem Thema angemessen eigentlich nackt kommen. Bis mir ein Kollege sagte, Du hast da etwas falsch verstanden, der Spruch lautet „Ohne Maske ist das neue FKK “. Deshalb dachte ich, muss ich meine Kompetenz im Thema anders unter Beweis stellen. So kam das T-Shirt ins Spiel.

Sehr geehrter Oberbürgermeister! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Es ist gut, dass sich viele Fraktionen jetzt Gedanken machen, wo wir in einer Phase der Pandemie sind, wo wieder geöffnet ist.

Zur Stärkung von Einzelhandel und Gewerbe in der Innenstadt und in Stadtteilzentren und in Vorsorge gegen drohende Leerstände und Geschäftsaufgaben wird ein Runder Tisch eingerichtet.

Nach der angekündigten Aufhebung der Waffenverbotszone fordert die Grüne Stadtratsfraktion einen umfassenden Strategiewechsel im Gebiet um die Eisenbahnstraße. In der kürzlich veröffentlichten Evaluation hatte sich gezeigt, dass die Waffenverbotszone als Instrument weder über Akzeptanz noch Wirksamkeit verfügte. Gleichwohl bestehen spezifische Herausforderungen im Quartier fort. Hier soll zukünftig nach Wunsch der Grünen Fraktion auf Prävention und Kooperation statt auf Repression und Stigmatisierung gesetzt werden.

Aktuell können Behördentermine beim Bürgeramt oder anderen Behörden lediglich für die kommenden 1-4 Wochen gebucht werden, sofern freie Termine verfügbar sind. Sind keine freien Termine verfügbar, muss man das Buchungssystem wieder verlassen und es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal versuchen.
Neue Termine werden zu für Bürger*innen nicht transparenten Zeiten neu eingestellt. Im Vorteil sind diejenigen, die den ganzen Tag die Seite der Stadt besuchen oder zumindest nebenher mitlaufen lassen und sofort bei freiwerdenden Terminen zugreifen können. Berufstätige Menschen jenseits von Büroberufen werden dadurch benachteiligt. Zumindest beim Bürgeramt gibt es zwar inzwischen die Möglichkeit, um 8 Uhr einen Termin für den aktuellen Tag zu buchen. Aber auch das ist keine sehr bürgerfreundliche Lösung.