Leipzig als Bürgerstadt!

Die nach dem Fall Napoleons mit dem Wiener Kongress einsetzende Restauration attackierte Hegel scharf: Mit „Glockengeläut und Fackelschein“ gehe es nunmehr hin zu „altdeutschen Monumenten und vaterländischen Antiquitäten“, hin ins gelobte Land des, wie Hegel es ausdrückte, „Deutschdumms“.

Ziel, Inhalt und Struktur der Veranstaltungen und der Formen und Orte des Bewahrens der Werte der Friedlichen Revolution werden unter Federführung des Stadtgeschichtlichen Museums und unter Einbeziehung der Initiativgruppe „Tag der Friedlichen Revolution - Leipzig 9. Oktober" evaluiert und in ihrer Zielstellung neu definiert. Das Kuratorium Friedliche Revolution wirkt begleitend und beratend.

Ob der Eutritzscher Freiladebahnhof, der Stadtraum Bayerischer Bahnhof, die Westseite des Hauptbahnhofs, das Krystallpalast-Areal, das Areal um die Georg-Schwarz-Brücken, das Bahngelände hinter der Rosa-Luxemburg- bzw. Schulze-Delitzsch-Straße oder der Wilhelm-Leuschner-Platz sowie der Matthäikirchhof, die planerische Festsetzung von Bebauungsplänen erfolgt in Leipzig immer noch nur ausschließlich in zweidimensionalen Plänen. Ebenso der Flächennutzungsplan.

Aufgrund der anhaltenden Diskussionen um die Umbenennung der Arndtstraße in Hannah-Arendt-Straße, die der Stadtrat in seiner Sitzung am 22.01.2020 getroffen hat, sollte man diese Entscheidung einer entsprechenden Bewertung mithilfe des beschlossenen Verfahrens einer unabhängigen Prüfung unterziehen.

 

Mit Vicki Felthaus wird erstmals eine Grüne Bürgermeisterin für Jugend, Schule und Demokratie. Die Auswahlkommission schlägt die Fachfrau für die Wahl in der Ratsversammlung am 16. September 2020 vor, freut sich Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende.

Gemeinsame Pressemitteilung mit der Fraktion Die LINKE

Seit 1999 wird das Connewitzer Kreuz durch eine stationäre Kamera der sächsischen Polizei überwacht. Zwischen 2000 und 2003 wurde sie, nachdem es massive Proteste gegen die Maßnahme gegeben hatte, kurzzeitig deinstalliert. Inzwischen hat die Polizei Sachsen jedoch wieder ein (Kamera-)Auge auf das Kreuz. Auch an Standorten in der Eisenbahnstraße, auf dem Bahnhofsvorplatz und am Roßplatz sind Kameras zur Überwachung installiert.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine nachhaltige Beschaffung von Tablets und anderen digitalen Endgeräten für die Leipziger Schulen. Dazu hat die Fraktion einen Antrag vorgelegt.

Mit diesem Antrag will die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Leipziger Bürgerwettbewerb „Ideen für den Stadtverkehr“ aus dem Jahr 2012 den LeipzigerInnen, dem Stadtrat und der Stadtverwaltung in Erinnerung rufen. 618 Ideen und 382 Beiträge wurden von einer fachkundigen Jury bewertet. 16 Ideen aus den Kategorien stadtweite Ideen, Stadtteilideen und kleinräumige Ideen wurden ausgewählt und prämiert.

Mit dem Antrag des Jugendhilfeausschusses haben wir ein neues Kapitel der fachlichen Zusammenarbeit zwischen Verwaltung auf der einen Seite und dem Jugendhilfeausschuss auf der anderen Seite aufgeschlagen. Der Jugendhilfeausschuss wird künftig mitreden können, welche finanziellen Bedarfe zur Umsetzung der Fachplanungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe zu Beginn des Haushaltsprozesses benötigt und somit auch angemeldet werden.