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Leipzig als Bürgerstadt!

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Im Nachgang des Anschlags auf die DITIB Eyüp Sultan Moschee in Leipzig fragen wir an:

Amtsblattbeitrag vom 6. November 2021

Die Vereinbarung eines Behördentermins führte in der Vergangenheit häufig zu Frust, insbesondere seit coronabedingt ein einfaches Vorsprechen ohne Termin kaum noch möglich ist. Viele Einwohnerinnen und Einwohner haben auch die Vorteile einer Terminvereinbarung erkannt, kann diese doch Wartezeiten vor Ort erheblich verkürzen. In letzter Zeit wurde die Online-Terminbuchung deshalb so intensiv genutzt, dass häufig keinerlei freie Termine mehr im System angezeigt wurden.

Amtsblattbeitrag vom 9. Oktober 2021

Dies ist politische Aufgabe im Großen wie im Kleinen, so gelingt uns Förderung auch in der Wirtschaft. Gut angenommen wird das Mittelstandsförderprogramm. Im Mai hatte die Stadt die Förderung gestoppt, da das vorgesehene Budget ausgegeben war, obwohl wir dieses zuvor fraktionsübergreifend auf 1,8 Mio. € verdoppelt hatten. Anträge wurden in Höhe von 3,2 Mio. € eingereicht.

Amtsblattbeitrag vom 10. April 2021

Gleich mit mehreren Krisen war der Stadtrat bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 21/22 konfrontiert. Neben der Klimakrise stellt die Corona-Pandemie den Haushalt vor enorme Herausforderungen.

Amtsblattbeitrag vom 13. März 2021

Im Februar hat der Stadtrat einen konkreten Zeitplan zur Einführung eines bereits beschlossenen Bürgerhaushalts abgestimmt - ein Paukenschlag in Sachen Teilhabe! Der Bürgerhaushalt lässt Sie, auch ohne politisches Mandat, an ausgewählten Finanzentscheidungen im Stadtgebiet partizipieren – selbstbestimmt, wenn Sie auch mitentscheiden wollen.

Amtsblattbeitrag vom 13. März 2021

Das Jugendparlament und der Migrantenbeirat sind zwei wichtige und nicht mehr wegzudenkende Stützen unserer Stadt. Beide versuchen Demokratielücken zu schließen, in-dem sie hier lebenden Menschen, die aufgrund ihres Alters und/oder ihrer Staatsangehörigkeit leider nicht an den Kommunalwahlen teilnehmen dürfen, eine aktivere politische Teilhabe ermöglichen.

Amtsblattbeitrag vom 14. November 2020

Am Sonnabend, 7. November, kam es in Leipzig zu mehreren Demonstrationen, die uns als Stadt, aber auch darüber hinaus, noch lange beschäftigen werden. Das Demonstrationsrecht ist konstitutiv für die Demokratie. Auch in der aktuellen Lage muss es möglich sein, Meinungen auch durch Versammlungen zum Ausdruck zu bringen.

Die heutige Bekanntgabe des Ergebnisses des europaweiten Vergabeverfahrens um den Bau der neuen Leipziger Straßenbahn an das Unternehmen HeiterBlick GmbH im LEIWAG-Konsortium mit Kiepe Electric GmbH ist ein starkes Signal an den Wirtschaftsstandort Leipzig und eine großartige Weihnachtsbotschaft für die Beschäftigten des Unternehmens!

Bereits Anfang 2019 hat der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, Geld in die Errichtung eines Netzes von Ladestellen für E-Bikes und Pedelecs zu schaffen. Hierfür wurden pro Jahr 50.000 € zur Verfügung gestellt, welche in keinem drei bislang drei Jahre seit Beschlussfassung abgerufen wurden.

Dem vorgelegten Konzept für die für die mittel- und langfristige Verwaltungsunterbringung zufolge werden insbesondere im Bereich der Prager Straße in erheblichen Maß neue Verwaltungsbauten notwendig. Dies bietet nicht nur unter reinen Verwaltungsgesichtspunkten, sondern auch in städtebaulicher Hinsicht große Chancen, Verwaltungsgebäude einer neuen Generation zu errichten. Beispiele wie das Verwaltungszentrum am Ferdinandsplatz in Dresden, dem Neubau der Technischen Rathäuser in Düsseldorf und Mannheim oder das Rathaus der niederländischen Stadt Venlo zeigen auf unterschiedliche Weise, wie Verwaltungsgebäude mit bürgerschaftlicher Beteiligung, ökologisch vorbildhaft, kostengünstig und mit herausragender Architektur geplant und errichtet werden können.