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Leipzig als Bürgerstadt!

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Es geht uns um eine nachhaltige Entwicklung Leipzigs,  ein nachhaltiges Wachstum, was sich an Umwelt-, Wirtschafts- und Lebensqualität misst, an Resilienz- und Zukunftsfähigkeit der Stadt und unserer Wirtschaft. Es wäre gut, wenn wir uns hier auch heute in einer großen demokratischen Mehrheit zusammenfinden, die Aufstockung des Mittelstandsförderprogramms in dieser Verantwortung zu beschließen!

Wir Grüne wollen endlich die kostenfreie Veröffentlichung des Grundstücksmarktberichts für jede Frau und jeden Mann. Ein Verwaltungstandpunkt aus der Steinzeit: keine Digitalisierung, keine Informationsfreiheit, keine OpenData Strategie, kein Transparenzgedanke.

Für uns Bündnisgrüne steht ganz zentral: die Bildung eines Menschen hat seine Mündigkeit zum Ziel. Der Mensch soll selbstbestimmt und handlungssicher sein Leben gestalten, sein persönliches, sein unmittelbares Umfeld, aber eben auch seine Polis.

Gerade in Zeiten der Corona-Krise ist es notwendig, Resilienz - eine Widerstands- und Regenerationsfähigkeit der Wirtschaft und Gesellschaft – aufzubauen: diese Meinung vertritt auch die Bundesregierung.[1] Dies ist nur zu erreichen, wenn Investitionen an Kriterien im Sinne von ökonomischer, sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit gekoppelt sind. Daher muss dieser Beschluss „Wachstum und Wertschöpfung trotz Pandemie“ eine solche Kopplung vorsehen. Da Resilienz und Nachhaltigkeit nicht ausschließlich sich aus Wachstumsorientierung ergeben, sollten formal nicht nur wachstumsorientierte Bestandsunternehmen als Antragsteller zugelassen werden.

Wir Migrant*innen wollen unsere Vertreter*innen endlich wählen, denn niemand kann besser über unsere Erfahrungen, Bedürfnisse und Ziele sprechen, als wir selber.

Der Beschlussvorschlag wird auf Grundlage des Änderungsantrages des Migrantenbeirats wie folgt geändert:

Amtsblattbeitrag vom 3. Oktober 2020

Meine Fraktion will das Areal des ehemaligen Freiladebahnhofs Eutritzsch der Spekulation entziehen. Wir halten an den vom Stadtrat beschlossenen Zielen für das künftige Neubauquartier als soziales und ökologisches Vorzeigequartier fest.

Die nach dem Fall Napoleons mit dem Wiener Kongress einsetzende Restauration attackierte Hegel scharf: Mit „Glockengeläut und Fackelschein“ gehe es nunmehr hin zu „altdeutschen Monumenten und vaterländischen Antiquitäten“, hin ins gelobte Land des, wie Hegel es ausdrückte, „Deutschdumms“.

Ziel, Inhalt und Struktur der Veranstaltungen und der Formen und Orte des Bewahrens der Werte der Friedlichen Revolution werden unter Federführung des Stadtgeschichtlichen Museums und unter Einbeziehung der Initiativgruppe „Tag der Friedlichen Revolution - Leipzig 9. Oktober" evaluiert und neu definiert. Das Kuratorium Friedliche Revolution wirkt begleitend und beratend.

Ob der Eutritzscher Freiladebahnhof, der Stadtraum Bayerischer Bahnhof, die Westseite des Hauptbahnhofs, das Krystallpalast-Areal, das Areal um die Georg-Schwarz-Brücken, das Bahngelände hinter der Rosa-Luxemburg- bzw. Schulze-Delitzsch-Straße oder der Wilhelm-Leuschner-Platz sowie der Matthäikirchhof, die planerische Festsetzung von Bebauungsplänen erfolgt in Leipzig immer noch nur ausschließlich in zweidimensionalen Plänen. Ebenso der Flächennutzungsplan.