Leipzig als Bürgerstadt!

Dem Wunsch der Fußgänger nach mehr Verweilqualität in der Innenstadt, in den Stadtteilen und Wohnquartieren muss endlich mit Nachdruck Rechnung getragen werden . Das was für das Auto der Parkplatz im öffentlichen Raum ist, ist für den Fußgänger die Sitzbank.

Ich plädiere für die Einberufung einer beratenden, wissenschaftlichen Kommission, die sich der Frage widmet, wie die unter Verdacht stehende Äußerung einer historischen Person einzuordnen ist, also, ist sie nur Ressentiment oder gar tragende Säule des Werks?

Überall dort, wo wir nicht über B-Pläne oder städtebauliche Verträge regeln können, haben wir derzeit keine Handhabe, um eine Zweckentfremdung zu verhindern. Der Blick in andere deutsche und europäische Städte zeigt...

Das Fab-City-Netzwerk wurde 2014 ins Leben gerufen und hat inzwischen weltweit 34 Mitglieder, darunter Städte unterschiedlicher Größe wie Boston, Mexico-City oder Amsterdam. Leipzig wäre nach Hamburg das zweite Mitglied des Netzwerks in Deutschland und würde damit den Innovationscharakter Leipzigs bundesweit und insbesondere im ostdeutschen Raum herausstellen. Auch in Leipzig haben wir schon ein paar dieser offenen Werkstätten, die international „fabrication laboratories“ (kurz „Fab Labs“) genannt werden.

Mit dem Projekt RuDi – Ruhenden Verkehr digitalisieren gehen gehen wir einen wichtigen Schritt in Richtung Auf- und Ausbau des Parkraummanagements in Leipzig. In Nachhaltigkeitsszenario und Green City Plan haben wir dies bereits als Maßnahme festgeschrieben.
So werden Parksuchverkehre um knappen öffentlichen Raum vermindert, was sich positiv auf Lärmschutz, Luftreinheit und Sicherheit auswirkt.

Der Stadtrat hat eine Doppelfunktion. Im rechtlichen Sinne ist er Teil der Verwaltung und damit betraut diese zu kontrollieren und Arbeitsaufgaben zu formulieren. Im politisch- demokratischen Sinne ist er das demokratisch legitimierte Teilorgan der Verwaltung mit der Aufgabe gemeinsam mit den Einwohner*innen von Leipzig die Entwicklung der Stadt voranzutreiben. Dazu gehört die Kommunikation von Beschlüssen und die Erarbeitung von Anträgen zusammen mit Vereinen, Initiativen, Einwohner*innen der Stadt.

In Connewitz, haben wir den Eindruck, wird zu wenig Rücksicht auf die Nachbarschaften genommen. Dabei haben wir gerade hier eine hohe Vielfalt an Lebensentwürfen, sehr viel kreatives Potential und eine für Leipzig einzigartige Durchmischung von Generationen und Milieus.

  1. Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung Leipzig 2019 (Anlage3) zur Kenntnis.
  2. Der Stadtrat nimmt den Bearbeitungsprozess und das Vorgehen zum Umgang mit den Ergebnissen der Mitarbeiterbefragung zur Kenntnis. Der Oberbürgermeister informiert den Stadtrat Ende 2020 über die Ergebnisse des Auswertungsprozesses und das weitere Vorgehen.

Amtsblattbeitrag vom 23. Mai 2020

Der Stadthaushalt wird sinkende Steuereinnahmen im dreistelligen Millionenbereich erfahren. Klimaschutz muss jetzt die Grundsäule eines generationengerechten Haushaltes sein.

In der Pressekonferenz von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und des Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) vom Donnerstag, den 15. Mai 2020, zur Haushaltssituation der Stadt Leipzig betonten beide, dass bei Investitionen Leipzig auf gar keinen Fall sparen wolle. Jung wird in der LVZ mit dem Satz „Um die Wirtschaft zu unterstützen, müssen wir gerade jetzt Impulse setzen“ zitiert. Statt einer Haushaltssperre werde stattdessen eine „Stellenbesetzungsbremse“ eingeführt.