Leipzig als Bürgerstadt!

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Zur fehlenden Mehrheit von SPD, Linken und CDU bei der Wahl von Dr. Martina Münch als Kandidatin für den Bürgermeister*innenposten für das Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt erklären für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fraktionsvorsitzenden Katharina Krefft und Dr. Tobias Peter:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat heute einen umfangreichen Antrag eingereicht, der eine Reihe kommunaler Möglichkeiten aufzeigt, mit denen die Stadt Leipzig zielgerichtete soziale Hilfen leisten kann, um die Bürgerinnen und Bürger während der Energiekrise zu unterstützen.

Leipzig. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat ein neues Projekt vorgestellt. Auf der neuen Website www.gruene-ecken-entdecken.de sind bislang zehn Touren (weitere in Erarbeitung) vorgestellt, die Anreize darstellen um Leipzig neu zu entdecken, neue Orte kennenzulernen und sich gleichzeitig mit Kommunalpolitik vertraut zu machen.
Die Touren sind dabei eng mit der Arbeit der Fraktion verbunden und laden zum Entdecken der Stadt ein. Bereits enthalten sind etwa Touren zum Cospudener See, durch den Leipziger Auwald, über die Alte Messe und durch das Neue Rathaus als Mittelpunkt der Kommunalpolitik. Auch vier Spielplatztouren, die auf besonders spannende und vielfältige Spielplätze in allen Himmelsrichtungen Leipzigs hinweisen, bieten Anlass für Familien, die Wohnung und den eigenen Kiez zu verlassen und auf Entdeckungsreise zu gehen.

die Ereignisse der Friedlichen Revolution 1989 prägen unsere Stadt. Das Gefühl einer besonderen Leipziger Freiheit, der Geist bürgerschaftlichen Engagements, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, ist in unserer Stadt tagtäglich spürbar. Und deshalb ist es gut, dass wir in den letzten Jahren eine breit erlebbare Erinnerungskultur an 1989 nicht nur in der Innenstadt, insbesondere dem Nikolaikirchhof, sondern auch in den Stadtteilen entwickelt haben.

Seit 2009 diskutiert unsere Stadt zum EFD. Mit der Grundsatzentscheidung wurde die Idee von oben, aus Berlin nach Leipzig geholt. Vielfach besteht in der Stadtgesellschaft Ablehnung. Sie ist vor allem diesen aus interessierten Kreisen forcierten Prozess geschuldet, der Distanz zu realen Problemen, der Abgehobenheit der Diskussionskultur. Es ist kein Herzensthema, mit Einheit und Freiheit, die für viele tatsächlich Verlust bedeutete, werden zu viele Perspektiven verbunden, die mit einem wie auch immer gestalteten Denkmal nicht übereingebracht werden. Es fehlte an Vertrauen, was Kunst schaffen kann.

  1. Der Stadtrat bestätigt nimmt das Ergebnis des Beteiligungsprozesses zur Standortfrage, das eine Realisierung des Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz vorsieht, zur Kenntnis. (Vgl. Anlage 1)

 

Amtsblattbeitrag vom 21. Mai 2022

Leipzig entwickelt sich zur gerechten Stadt, in der sich alle Menschen auf Augenhöhe begegnen. Menschen unterschiedlicher Generationen und Lebensstile finden in allen Stadtteilen ein gutes Leben in Würde, ohne Armut. Diese Ziele motivieren mich als neuer Leipziger Stadtrat aus dem Leipziger Süden.

 

wir befassen uns heute durch diesen Antrag zur familienfreundlichen Ratsarbeit auf den ersten Blick mit uns selbst und die Frage, wie wir gemeinsam miteinander arbeiten wollen. Auf den zweiten Blick geht es jedoch um deutlich mehr, geht es im Kern um die Demokratie, um die Frage, wie es uns gelingt, die unterschiedlichen Perspektiven unserer Stadtgesellschaft im Rat abzubilden.

 

In der Ratsversammlung am 13. April 22 wurde über die Bewerbung Leipzig um das Zentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen.

Der Oberbürgermeister und die Verwaltung werden beauftragt:

  1. Bei ihrer Kommunikation sowie bei Veröffentlichungen auf die Verwendung von möglichst Einfacher Sprache zu achten. Dort wo gewisse Formulierungen zwingend nötig sind, sollen leicht verständliche Erklärungen gesondert hinzugefügt werden. Dies soll im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten geschehen.