Leipzig als Bürgerstadt!

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Sie, ich und mit uns alle Einwohner*innen haben hin und wieder das Bedürfnis oder meist eher die Notwendigkeit eine Angelegenheit bei einer der Behörden unserer Stadt zu erledigen. Ein neuer Ausweis beim Bürgeramt, die An- oder Abmeldung eines Kraftfahrzeugs bei der Zulassungsbehörde, die Beantragung einer Aufenthaltserlaubnis bei der Ausländerbehörde oder diverse andere notwendige Wege.

Anfang Juli war die gesamte Verwaltung des Kreises Anhalt-Bitterfeld durch einen Cyberangriff massiv betroffen. Die Hacker forderten eine Art Lösegeld. Zum einen wurde eine Vielzahl an Daten erbeutet, zum anderen wurde die Verwaltung quasi lahmgelegt. Nach derzeitigen Schätzungen wird der Schaden erst in den nächsten Monaten vollständig behoben sein. Außerdem wurde der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf in diesem Sommer Opfer eines Cyberangriffs.

Aktuell können Behördentermine beim Bürgeramt oder anderen Behörden lediglich für die kommenden 1-4 Wochen gebucht werden, sofern freie Termine verfügbar sind. Sind keine freien Termine verfügbar, muss man das Buchungssystem wieder verlassen und es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal versuchen.
Neue Termine werden zu für Bürger*innen nicht transparenten Zeiten neu eingestellt. Im Vorteil sind diejenigen, die den ganzen Tag die Seite der Stadt besuchen oder zumindest nebenher mitlaufen lassen und sofort bei freiwerdenden Terminen zugreifen können. Berufstätige Menschen jenseits von Büroberufen werden dadurch benachteiligt. Zumindest beim Bürgeramt gibt es zwar inzwischen die Möglichkeit, um 8 Uhr einen Termin für den aktuellen Tag zu buchen. Aber auch das ist keine sehr bürgerfreundliche Lösung.

Die Corona Pandemie hat die Digitalisierung beschleunigt. Die während der Pandemie gemachten Erfahrungen mit digitalen bzw. hybriden Sitzungen haben gezeigt, dass die Möglichkeit der digitalen Zuschaltung grundsätzlich mit den Anforderungen an die Gremienarbeit des Stadtrats vereinbar ist. Zum allgemeinen Gesundheitsschutz und zur besseren Vereinbarkeit von Ehrenamt und Familie sollten digitale Zuschaltungen unter Angabe von besonderen Gründen erhalten bleiben.

Bereits seit Jahren machen sich die Schulbuchverlage auf, ihre gedruckten Werke durch digitale Bücher oder auch Apps zu ergänzen. Digitale Schulbücher bieten zahlreiche Vorteile und können Ergänzung und auch vielfach Ersatz für Schulbücher aus Papier sein.

Die Pandemiemonate zeigen auf, dass Honorarkräfte besonders auch im Lockdown in ihrer Erwerbsfähigkeit bedroht sind. Doch auch seit Jahren schildern sie ihre immer noch relativ niedrige Vergütung als Problem, welches prekäre Erwerbslagen nicht aufbessert, sondern verschlimmert.

Nicht erst bei den eskalierenden Demonstrationslagen wie im November 2020 in Leipzig ist deutlich geworden, dass ein Großteil von Bewegungen und Demonstrationen inzwischen über soziale Netzwerke koordiniert werden und sich auch dort Radikalisierungstendenzen zeigen und verstärken. Das Wissen über diese Netzwerke und deren unterschiedlichen Kommunikationskanäle und damit eine frühzeitige Warnung zuständigen Behörden ist bislang noch nicht ausreichend gegeben.

Im MPZ sammeln sich durch das Ausrollen des Digitalpaktes und die fortlaufende Betreuung von Endgeräten immer mehr Aufgaben an. Die konzeptionelle medienpädagogische Arbeit ist deshalb neben dem Alltagsgeschäft kaum noch zu leisten. Gerade durch die endlich erreichte bessere Ausstattung mit Endgeräten und dem Umgang mit neuer Software stellen sich jedoch in den Schulen viele Fragen, die aktuell im MPZ auflaufen.

Durch Ratsbeschluss wurde die Verwaltung beauftragt, die mit dem Projekt Hardware for Future begonnene Wiederaufarbeitung von digitalen Endgeräten verstetigen und auszuweiten. Dazu sind kommunale Unternehmen und die Lecos einzubinden. Dafür sind Sachmittel für ergänzende Technik, Mietkosten sowie Personal des dezentrale e.V. einzusetzen.

Durch die Erschließung des WLAN-Netzes auf Basis einer Breitbandinfrastruktur und deren Mehrfachnutzungsmöglichkeiten für weitere bestehende und zukünftige Technologien investiert die Stadt Leipzig in einen Vermögenswert der digitalen Stadt.