Leipzig als Bürgerstadt!

Kein Sinneswandel, nirgends: Keine Zusammenarbeit mit der AfD!

In einem Artikel mit dem Titel „Zurück zum Leipziger Modell? Suche nach Mehrheiten wird schwieriger“ in der Leipziger Volkszeitung vom 11. Juni 2024 wird eine in einem Interview nach dem Wahltag getätigte Äußerung der Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Katharina Krefft, von den Verfassern sinnentstellend kontextualisiert. Dabei wurden Aussagen zu zwei verschiedenen Fragen in ein Zitat zusammengezogen, wodurch eine sachlich falsche und nicht intendierte Lesart forciert wird. Beim Lesen entsteht somit der Eindruck, die Fraktion erwäge eine künftige Zusammenarbeit mit der Fraktion der selbsternannten „Alternative für Deutschland“.

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Zukunft der Nachtkultur sichern – Clubkultur am Standort Kohlrabizirkus erhalten

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat vor dem Hintergrund der angekündigten Schließung des Clubs Institut für Zukunft am Kohlrabizirkus einen neuen Antrag auf den Weg gebracht, der das Überleben der Clubkultur am Standort sichern soll. So soll dem bisherigen Nutzer die Miete für die letzten drei Monate vor der Schließung erlassen werden und dem neuen Clubbetreiber sollen als Starthilfe drei Monate mietfrei gewährt werden.

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Grüner Erfolg! Öffentlich geförderte Beschäftigung geht weiter!

Im April 2023 beschloss der Stadtrat auf Initiative unserer Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verlängerung von §16i- Stellen zur Teilhabe am Arbeitsmarkt. Um den Beschluss zur Umsetzung zu bringen, mussten wir unterjährig in den Fachausschüssen und im Stadtrat immer wieder nachfragen und darauf beharren, das Ergebnis aber kann sich – vor dem Hintergrund der problematischen Haushaltskürzungen des Jobcenters – sehen lassen.

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Antrag: Regionale Landwirtschaft stärken und nachhaltige Lebensmittel sozial gerecht anbieten

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Gründung einer Verbrauchergemeinschaft in Kooperation mit dem Lebensmitteleinzelhandel, regionalen Landwirt*innen und Umweltverbänden zu erstellen mit dem Ziel landwirtschaftliche Produkte aus der Region Leipzig zu fördern und sozial gerecht anzubieten. Das Konzept wird in die Beschlussvorlage zur Förderung regionaler landwirtschaftlicher Wertschöpfungsketten eingebunden.

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Wirtschaftsverkehr gestärkt in der Mobilitätswende

Im September des vergangenen Jahres hat unsere Fraktion mit dem Antrag ‚Überprüfung der Verhältnismäßigkeit bei kurzzeitigen Maßnahmen zur Verkehrssicherung‘ eine akute Problemstellung thematisiert. Das anschließende reaktive Agieren der Stadtverwaltung führte zu einer deutlichen Verbesserung, noch bevor der Antrag beschlossen werden musste.

 

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Anfrage: Wann kommt der Leipziger Klima Hub?

Schon im Jahr 2021 hat der Leipziger Stadtrat den Oberbürgermeister beauftragt, einen Klima Hub in Leipzig zu gründen und eine Finanzierung dafür bereitgestellt (A 0025/ 21/22).

Der Klima Hub ist ebenfalls Bestandteil des Energie- und Klimaschutzprogrammes 2030 sowie des dazugehörigen Umsetzungsprogrammes 2023/24. Darin sind für 2023 1.000.000 EUR und für 2024 2.000.000 EUR veranschlagt.

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Rede von Michael Schmidt am 25. April 2024 zum Antrag "Kleine Brötchen statt Luftschlösser – direkte und barrierefreie Fuß- und Radwegeverbindung und Bootsschleppe zwischen Cospudener und Zwenkauer See herstellen"

Der Harthkanal war eines der Schlüsselprojekte für die touristische Entwicklung des Neuseenlandes. Für manche ist er das noch heute. Ich persönlich glaube nicht mehr an seine Verwirklichung, bei aktuellen Kostenschätzungen von weit über 100 Millionen Euro, die in den nächsten Jahren sicher nicht geringer werden. Was aber ist die Folge des Wartens auf den weißen Ritter mit dem roten Geldkoffer? Im Bereich der geplanten Gewässerverbindung wächst nichts, weil nichts wachsen darf.

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Rede von Michael Schmidt zur Umsetzung des Ratsbeschlusses DS-1671/99 ("Leipziger Deklaration zum Völkerschlachtdenkmal") - Grundsatzbeschluss zur weite-ren Entwicklung des Völkerschlachtdenkmals

Die letzte Grundsatzvorlage zum Völkerschlachtdenkmal liegt Jahrzehnte zurück und es ist an der Zeit, diese zu erneuern. Das Denkmal ist eines der Wahrzeichen unserer Stadt und ein wichtiger Teil unserer Stadtgeschichte. Es gilt vielen Menschen zu danken, allen voran dem Förderverein und seines Vorsitzenden Michael Rohrwacher, dass das Völki heute mehr ist als nur ein martialisches Nationaldenkmal.

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Rede von Katharina Krefft zum "Konzept gegen antimuslimischen Rassismus" am 24. April 2024

Die Migrantenbefragung hat gezeigt, dass Personen aus islamisch geprägten Ländern im Vergleich zu den anderen befragten Herkunftsgruppen die stärksten Diskriminierungserfahrungen machen - egal, ob sie tatsächlich muslimisch sind oder nicht, neu zugezogen oder schon lange in Leipzig lebend. Sie machen diskriminierende Erfahrungen, weil ihnen aufgrund ihres Äußeren, ihres Namens oder ihrer Sprache ein muslimischer Glaube zugeschrieben wird.

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Rede von Katharina Krefft am 24. April 2024 zum Antrag "Neue Kraft für eine starke Leipziger Wirtschaft – Nachhaltigkeit als Wirtschaftstreiber"

Vor 1,5 Jahren stand ich hier und sprach: Wir haben Geld. Sie haben mich bei der Rede zu den Haushalten 2023 und 2024 ausgelacht. Und jetzt beantragen Sie hier, wie das Geld, das tatsächlich mehr da ist, als sie es zugeben wollten, auszugeben ist.

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