Leipzig als Bürgerstadt!

Anfrage: Teilnahme an Pressekonferenzen der Stadt

Am 29.09.2021 fand in der Distillery die Vorstellung der Besetzung der Koordinationsstelle Nachtkultur statt. Ein Stadtrat, der sich ordentlich für die Pressekonferenz angemeldet hatte, wurde durch das Referat Kommunikation der Stadtverwaltung wieder ausgeladen mit dem Hinweis darauf, dass Stadtratsvertreter*innen nicht an Pressekonferenzen der Stadt teilnehmen können. Unsere Fraktion empfindet die beschriebene Vorgehensweise als Missachtung des kommunalpolitischen Souveräns, des Stadtrates, und damit als offenbar mangelhaftes Demokratieverständnis.

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Antrag: Belebung des Matthäikirchhofes

Im und außerhalb des Rahmens der Bürgerbeteiligung zum Matthäikirchhof lernen die Leipziger*innen den Matthäikirchhof kennen. Sie besuchen den Ort, sie erleben die Dimension, sie werden durch die großflächige Fotoausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums inspiriert und bringen sich mit vielfältigen Gedanken zum Beispiel in der Online-Befragung ein. Bei den bislang drei Workshops mit ausgewählter Teilnehmerschaft wurden wichtige Ideen aufgezeichnet und speisen die Vorbereitungen für das städtebauliche Konzept. Mit dem vierten Workshop am 7.10.21 wird dieser Prozess einen vorläufigen Abschluss finden, die Stadtverwaltung wird dann die Ausschreibung für den internationalen städtebaulichen Wettbewerb – gewisser Maßen im Kämmerlein – vorbereiten.

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„Städtischer Haushalt – Optimismus und Tatendrang statt Schreckgespenster und Blockaden“

Umgehend nachdem die Landesdirektion den Kommunalen Haushalt 2021/22 unter Auflagen genehmigt hat, kündigte Finanzbürgermeister Bonew mittelfristige Einschnitte zur Haushaltskonsolidierung an und warb für ein Ausgabenmoratorium, das lediglich Ausgaben für Investitionen ermöglichen soll. So und nur so soll es seiner Aussage nach gelingen, für den nächsten Haushalt ab 2023 eine Genehmigungsfähigkeit zu erreichen.

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Rede von Anna Kaleri zum Antrag "Instandsetzung und Instandhaltung des Kunstdenkmals Objekt-Nr. 09293508 (Gefallenendenkmal Neustädter Markt)" der CDU-Fraktion

Zum Umgang mit sogenannten Gefallenendenkmälern

Wir sprechen hier heute über ein Denkmal am Neustädter Markt - ein symbolisches Grabmal für 725 Tote, junge Männer aus der Gemeinde, die als Soldaten im ersten Weltkrieg umkamen. Den Angehörigen, die einst für dieses Denkmal gespendet haben, mag es um die Verortung ihrer Trauer gegangen sein, etwas, das ich zutiefst menschlich finde. Ihnen wurden ihre Söhne, Brüder, Männer, Väter, Verlobten entrissen – wegen eines Krieges, der so sinnlos ist, wie es alle Kriege sind. Zum Umgang mit sogenannten Gefallenendenkmälern

 

 

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Rede von Katharina Krefft zum Antrag "Entwicklungspartnerschaft etablieren" der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren und Damen Stadträte, liebe Gäste, der Antrag der SPD Fraktion erinnerte mich unschön an Debatten 2016 ff., die in Reaktion auf die Fluchtbewegungen in die Europäische Union geführt wurden. Verstärkt in Folge der dramatischen Ereignisse in Moria und dem Versagen der Europäischen Union in Anbetracht des Sterbens im Mittelmeer hatten sie nicht etwa dazu geführt, die Abschottungspolitik der Europäischen Staaten zu beenden und Leben zu retten, sondern sie wurden mit dem Ansinnen geführt, Menschen abzuhalten die Flucht über das Mittelmeer anzutreten.

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Rede von Katharina Krefft zum Antrag Lebendige Auseinandersetzung mit der Friedlichen Revolution

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren und Damen Stadträte, werte Gäste und Medienvertreter:innen, Seit 2009 wird in Leipzig das Lichtfest am 9. Oktober begangen, dem nicht arbeitsfreien Leipziger Feiertag. Vor 3 Jahren installierten wir fraktionsübergreifend das Kuratorium zur Friedlichen Revolution `89, um die Feierlichkeiten breiter diskutiert vorzubereiten. Unser Antrag setzt hier an.

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Nachruf auf Dr. Helmut Warmbier (1930 – 2021)

Mit großer Bestürzung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass am 2. August un-ser früheres Fraktionsmitglied, Dr. Helmut Warmbier, im Alter von 90 Jahren verstorben ist.

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Antrag: Flagge zeigen gegen Antiromanismus - Hissen der Roma-Flagge am Internationalen Tag der Rom*nja

Wir beantragen: Die Stadt Leipzig wird jährlich zum 08.04. - dem internationalen Tag der Rom*nja - die Roma-Flagge vor dem Neuen Rathaus hissen

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Rede von Michael Schmidt am 21. Juli 2021 zur Petition "Einrichtung eines FKK-Strandes am Cospudener See"

kommen wir nun zu den freizügigeren Seiten des Lebens, zur Freikörperkultur. Zunächst mal eine kurze Erklärung zu meinem T-Shirt:
Seit einem Monat ist ja auch hier im Rathaus FKK möglich, deshalb wollte ich dem Thema angemessen eigentlich nackt kommen. Bis mir ein Kollege sagte, Du hast da etwas falsch verstanden, der Spruch lautet „Ohne Maske ist das neue FKK “. Deshalb dachte ich, muss ich meine Kompetenz im Thema anders unter Beweis stellen. So kam das T-Shirt ins Spiel.

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Rede von Annette Körner am 21. Juli 2021 zur Verlängerung der Öffnungszeiten der Wochenmärkte

Sehr geehrter Oberbürgermeister! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Es ist gut, dass sich viele Fraktionen jetzt Gedanken machen, wo wir in einer Phase der Pandemie sind, wo wieder geöffnet ist.

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