Leipzig als Bürgerstadt!

Bericht Wirtschaftstour 16.06. zur Kirow Ardelt GmbH

Die Grüne Stadtratsfraktion setzte ihre im Januar begonnenen Wirtschaftstouren fort. Die Wirtschaftstouren ermöglichen uns einen direkten Dialog zu Unternehmern und Unternehmerinnen, die nicht nur Arbeitsplätze ermöglichen, sondern identitätsstiftend und wichtig für die weitere industrielle Entwicklung der Stadt, die nach 1989 schwere Einschnitte in der Industrieproduktion hinnehmen musste, sind.

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Der Leuschnerplatz lebt wieder

Amtsblattbeitrag vom 2. Juli 2016

Der Leuschnerplatz lag lange brach und im Dornröschenschlaf. Der Stadtraum war etwas aus der Wahrnehmung herausgefallen. Im April 2015 wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Stadtrat beschlossen...

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Antrag: Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen

Beschlussvorschlag:

  1. Im Rahmen der Erarbeitung des Haushaltsplanentwurfes werden die vom Stadtrat beschlossenen Programme, die sich entsprechend in der Umsetzung durch die Verwaltung befinden, finanziell unterlegt und dem Stadtrat mit dem Haushaltsplanentwurf transparent zur Kenntnis gegeben.
  2. Des weiteren wird der Oberbürgermeister gebeten, im Zuge des Entwurfs des Haushalts- und des Stellenplans und im Sinne der Transparenz dem Stadtrat in geeigneter Weise proaktiv zur Kenntnis zu geben, in welcher Höhe finanzielle und Stellenmehrbedarfe und ggf. Mindererträge in welchen Produkten von den einzelnen Ämtern angemeldet wurden und welche davon durch die Dienstberatung des Oberbürgermeisters in welcher Höhe als unabweisbar bzw. abweisbar eingestuft wurden.

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Rede von Tim Elschner zum CDU-Antrag „Aufwertung des Mariannenpark“ und zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „frühzeitige Bürgerbeteiligung“

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, wir Grüne fordern mit unserem Änderungsantrag eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und auch die Erarbeitung eines Beteiligungskonzeptes ein. Eigentlich sollte dies mittlerweile Standard sein, denn mit einem Beteiligungskonzept wird eine einheitliche Arbeitsgrundlage für alle zu beteiligenden Akteure geschaffen.

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Rede von Tim Elschner zum SPD-Antrag „Grundstücksmarktbericht veröffentlichen“

Öffentliche Verwaltung, Wissenschaft und Forschung, Sachverständige für Immobilienbewertung, Makler, Ingenieure, Architekten, Versicherer, Banken und Bürger, die Grundeigentum veräußern, erwerben oder beleihen wollen können ein Interesse an einem Grundstücksmarktbericht haben.

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Tourismus KANALisiert

Amtsblattbeitrag vom 18. Juni 2016

Das aktuell vorliegende Konzept (TWGK) wurde ohne Beteiligung des Stadtrats zwischen den Stadtverwaltungen entwickelt. Es enthält Aussagen zu langfristigen Notwendigkeiten in Folge des Konzeptes, z. B. zur Großinvestition Schiffshebewerk im Elster-Saale-Kanal – aber ohne Aussagen zur Finanzierung und den Risiken für die Stadt Leipzig...

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Antrag: Bei offiziellen städtischen Ehrungen die Akteure der Bürgergesellschaft einbinden

Der Oberbürgermeister lädt die thematisch relevanten Vereine, Verbände und Personen der Bürgergesellschaft zum Festakt ein, sobald die Stadt Leipzig stellvertretend für die Akteure Preise, Urkunden und Ehrungen entgegen nimmt.

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