Leipzig als Bürgerstadt!

Mehr Schutz für Kandidaten und Kandidatinnen auf ein Ehrenamt: Keine Veröffentlichung von Wohnanschriften!

Nach Auffassung der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen soll zum Schutz der Privatsphäre von Bewerberinnen und Bewerbern für die Stadtrats-/Ortschaftsrats- und (Ober-)Bürgermeister die Veröffentlichung der vollen Wohnanschrift in Zukunft entbehrlich sein.

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Anfrage: Entwicklung der „Leipzigstiftung“

Die ehemalige „Sammelstiftung der Stadt Leipzig“ wurde mit Beschluss des Stadtrates 1992 in die Bürgerstiftung Leipzig umbenannt. Die Sammelstiftung bestand aus 144 alten Leipziger Stiftungen. Sie wurden zunächst 1949 zu 10 Stiftungen und 1951 zu einer örtlichen zusammengefasst. Aus der Bürgerstiftung wurde mit der Satzungsänderung 2015 die „Leipzigstiftung“.

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Erklärung zum gestrigen Naziterror in Connewitz

„Der gestrige Angriff von gewalttätigen Nazis auf Läden und Wohnhäuser in Connewitz ist entsetzlich und zeigt einmal mehr ihre Gesinnung und ihr Handeln außerhalb von Recht und Verfassung. Wenn Wohnhäuser gezielt mit Feuerwerkskörpern beschossen werden um Brände zu verursachen, während sich Familien mit Kindern in den Häusern befinden, nehmen die Naziterroristen nicht nur Verletzungen von Menschen billigend in Kauf, sondern man kann schon von versuchtem Totschlag sprechen. Es ist dem schnellen Eingreifen der Polizei zu verdanken, die mit Wasserwerfern Brände löschten, dass es zu keinerlei nennenswerten Personenschäden gekommen ist...

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Bedauern über Entlassungen bei Spreadshirt

Zu den angekündigten Entlassungen im Plagwitzer Unternehmen Spreadshirt äußert sich Norman Volger, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Mit großem Bedauern nehmen wir die Entlassungen im Bereich der Produktion beim Plagwitzer Unternehmen Spreadshirt zur Kenntnis. Beim Plagwitzer Unternehmen Spreadshirt ist der Schritt dennoch überraschend...

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Frieden in der Stadt

Amtsblattbeitrag vom 28.12.2015

2015 war ein bemerkenswertes Jahr für die Stadt Leipzig. Wir feierten die 1000jährige Ersterwähnung. Wir wachsen und beschäftigen uns intensiv mit den Nöten und Antworten darauf...

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Barrierefrei Informieren!

Amtsblatt vom 11.07.2015

Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen sowie Kommunikationseinrichtungen sollen barrierefrei sein...

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25 Jahre freie Wahlen

Amtsblatt vom 30. Mai 2015

Ist das kein Grund zum feiern? In diesen Wochen jährt sich das 25. Jubiläum der ersten freien Wahlen des Stadtrates, des Stadtpräsidenten und des ersten frei gewählten Oberbürgermeisters nach der Friedlichen Revolution...

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Informationsfreiheitssatzung: Stadtverwaltung schlägt endlich Änderung des Kostenverzeichnisses zugunsten von Antragstellern vor!

Auf Initiative der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde im Dezember 2012 die Leipziger Informationsfreiheitssatzung beschlossen.

Nachdem dem Stadtrat im letzten Jahr seitens der Stadtverwaltung der „Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung“ vorgelegt wurde...

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Stadt Leipzig disqualifiziert sich selbst mit Gesprächsangebot an LEGIDA und sollte die eigene Position gerade rücken.

„Mit größten Befremden nehmen wir die Ankündigung der Stadt Leipzig, im „Wettbewerb Zukunftsstadt“ mit Vertretern der LEGIDA-Bewegung in einen gemeinsam Dialog über das Zukunftsbild Leipzigs treten zu wollen, zur Kenntnis“, so Norman Volger, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen...

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