Leipzig als Bürgerstadt!
Antrag: Nachhaltige Großveranstaltungen - Nachhaltigkeitskriterien bei Förderung, Akquise und Durchführung von Großveranstaltungen
Großveranstaltungen liefern durch zahlreiche Gestaltungsmöglichkeiten hervorragende Ansatzpunkte zu öffentlichkeitswirksamen, nachhaltigen, kommunalen Entscheidens und dessen Umsetzung.
Nachhaltigkeitskriterien bieten bei der Bewertung, Förderung, Akquise und Durchführung von Großveranstaltungen außerordentliche Potenziale:
Antrag: Kein Platz für Antiromaismus in Leipzig!
Antiromaismus ist eine Form des Rassismus, der am stärksten und breitesten in unserer Gesellschaft vertreten ist. Aus diesem Grund sollte die Stadt Leipzig als weltoffene und tolerante Stadt mit gutem Beispiel vorangehen: sich gegen Antiziganismus bekennen und gegen Antiromaismus aktiv werden.
Weiterlesen … Antrag: Kein Platz für Antiromaismus in Leipzig!
Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Tierschutzbeirats
Der Tierschutzbeirat weist bisher jedoch immer wieder die Befassung mit Themen des Tierschutzes wegen der undefinierten Aufgabenstellung zurück und befasst sich vornehmlich mit Problemen des Tierheims in Breitenfeld. Es gilt, die Geschäftsordnung zu erweitern
Weiterlesen … Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Tierschutzbeirats
Städtische Finanzen 2019/20 – Erfolgreiche Prägung durch politischen Willen
Die Fraktionen haben auch in diesen Haushaltsplanberatungen ihr gesetzlich verbrieftes Königsrecht, über die städtischen Finanzen zu bestimmen, eindrucksvoll wahrgenommen. Im Ergebnis steht ein deutlich verbesserter Haushalt, der zwar bei weitem nicht alle unsere Erwartungen erfüllt, aber im Vergleich zum ursprünglichen Ansatz deutlich zukunftsweisender ist...
Weiterlesen … Städtische Finanzen 2019/20 – Erfolgreiche Prägung durch politischen Willen
Beirat Friedliche Revolution ‘89
Amtsblattbeitrag vom 26. Januar 2019
Seit Jahren führt Leipzig einen erbitterten Disput über das richtige und falsche Erinnern an den bedeutsamen Herbst ´89 in Leipzig. Die Stadt Leipzig hat sich auf Anregung unserer Fraktion einen neuen Rahmen dafür geschaffen - den Beirat Friedliche Revolution ‘89.
Änderungsantrag zur Drucksache: Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe
In der Tabelle „Neue Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe“ wird in der lfd. Nummer 6 „Leipziger Festivallandschaft“ (S. 2) die Begründung wie folgt ergänzt:
Weiterlesen … Änderungsantrag zur Drucksache: Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe
Rede von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende, in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018 zum Änderungsantrag unserer Fraktion zum Antrag „Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages“
Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine - Gedenken an einen Unternehmer oder eine Persönlichkeit? Das ist die aufgeworfene Frage. Um sich der Antwort zu nähern, möchte ich die Begriffe verstehen.
Änderungsantrag zum Antrag: " Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages"
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:
Der OBM wird beauftragt, im Zusammenhang mit dem 200. Geburtstag am 10.01.2019 die bedeutende Leipziger Persönlichkeit, den Rechtsanwalt, Unternehmer, Politiker, Industriepionier und Visionär Dr. Carl Erdmann Heine in würdiger Form zu ehren.
Kinder- und familienfreundliche Stadt? Stadt blockiert Jugendhilfe, spart Strukturen kaputt und gefährdet so Leipzigs Zukunft!
Bei den anstehenden Verhandlungen um die finanzielle Ausgestaltung des Budgets für die Kinder- und Jugendhilfe verlangt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine konstruktive Mitarbeit der Verwaltung. Diese lässt sich aus dem vorliegenden Ansatz im Haushaltsplanentwurf in keinerlei Hinsicht herauslesen.
Antrag: Abfallvermeidung bei Gastronomie auf öffentlichen Flächen
Der beste Abfall ist der, der gar nicht anfällt, heißt es. Gerade in der Gastronomie und besonders im Straßenverkauf fällt immer noch sehr viel Abfall an, weil Einweggeschirr Verwendung findet. Es gibt Alternativen, die auch hygienischen Anforderungen genügen. Wir beantragen die Verwendung von Mehrweggeschirr etc.
Weiterlesen … Antrag: Abfallvermeidung bei Gastronomie auf öffentlichen Flächen