Leipzig als Bürgerstadt!
Haushaltsantrag 2017/18: Erhöhung des Haushaltsansatzes im Bereich Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen
Im Haushaltsplanentwurf werden im Bereich OBM 1, Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen, für das Haushaltsjahr 2017 und 2018 jeweils 30.000,- Euro zusätzlich eingestellt.
Haushaltsantrag 2017/18: Aufstockung der Personalstelle zur pädagogischen Begleitung des Jugendparlaments
Die Personalstelle der MitarbeiterIn der Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung wird um eine halbe VzÄ aufgestockt.
Haushaltsantrag 2017/18: Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof - Finanzielle Untersetzung des Antrags A-03265 im Ergebnishaushalt
Die notwendigen Mittel für die Erneuerung des Gedenkortes der Opfer der Gewaltherrschaft von 1945-1989 und seine Einbindung in das Leit- und Wegesystem des Südfriedhofes sowie für die künstlerische Würdigung der Opfer der ersten Demokratiebewegung der DDR und die Informationstafel mit Erläuterungen zum 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig werden in den Haushalt 2017
Haushaltsantrag 2017/18: Budget „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen
Das Budget „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ wird um 2,5% in 2017 und 5% in 2018 geringer angesetzt.
Haushaltsantrag 2017/18: Budget „Hilfen zum Lebensunterhalt“ der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen
Das Budget „Hilfen zum Lebensunterhalt“ wird um 2,5% in 2017 und 5% in 2018 geringer angesetzt.
Haushaltsantrag 2017/18: Budget Kosten der Unterkunft der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen
Das Budget Kosten der Unterkunft wird um 2,5 % in 2017 und 5 % in 2018 geringer angesetzt.
Haushaltsantrag 2017/18: Erhöhung der Ansätze für die Grundsteuer B
Der Ansatz Einnahmen aus der Grundsteuer B wird 2017 um 1 Mio. € und 2018 um 2 Mio. € erhöht.
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Haushaltsantrag 2017/18: Erhöhung der Ansätze für Gewerbesteuereinnahmen (Neufassung)
Der Ansatz Einnahmen aus Gewerbesteuer wird 2017 um 15 Mio. € und 2018 um 15 Mio. € erhöht.
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Rede von Tim Elschner zum Antrag „Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, „Kino der Jugend“
30 lange Jahre konnte das denkmalgeschützte und im kommunalen Eigentum befindliche Gebäude„Kino der Jugend“ keiner Nachnutzung mehr zugeführt worden. Seit dem letzten Jahr gibt es engagierte Menschen, die sich für die Rettung des Gebäudes einsetzen, Pläne haben und das Objekt in der Eisenbahnstraße gerne idealerweise als Kultureinrichtung wiederbeleben möchten.
Rede von Dr. Nicole Lakowa zur Vorlage „Auswahl von Schlüsselprodukten"
Nach konstruktiver und intensiver Beratung in einer interfraktionell zusammengesetzten Arbeitsgruppe und in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung konnten wir uns auf 60 Schlüsselprodukte einigen. Es wird sich nun in den nächsten Jahren zeigen, ob für die ausgewählten Schlüsselprodukte, festgelegte Ziele erreicht werden und inwieweit man mittels dieser Festlegung eine Prozessoptimierung erreichen kann.
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