Leipzig als Bürgerstadt!
Haushaltsantrag: Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich des Referates Migration und Integration
Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich Migration und Integration soll um 12.200 € auf insgesamt 180.000 € erhöht werden.
Haushaltsantrag: Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig erhöhen
Die Mittel für Honorare für der freiberuflichen Musikpädagogen und Begleitmusiker der Schola Cantorum sollen um 50.000 € erhöht werden.
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Haushaltsantrag: „Kino der Jugend“: Bereitstellen von Eigenmitteln, um wirksam und erfolgreich Fördermittel einwerben zu können
Um insbesondere notwendige Fördermittel für das geplante soziokulturelle Zentrum „Kino der Jugend“ wirksam einwerben zu können, sollen in den Finanzhaushalt 2019 500.000 € eingestellt werden.
Haushaltsantrag: Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen
Die städtischen Fördermittel für Projekte nach der Fachförderrichtlinie Chancengleichheit von Frau und Mann sollen auf 100.000 € aufgestockt werden.
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Haushaltsantrag: Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA
Das Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt wird für 2019 um 1 Million Euro und für 2020 um 2 Millionen Euro angehoben.
Haushaltsantrag: Unterstützung Gedenkstätte Riebeckstraße
Neben den, nach unserem Beschluss zur Riebeckstraße 63 entstanden Bestrebungen zur Umsetzung eines Gedenkortes, soll die Stadt weitere 10.000 € für den Haushalt 19/20 bereitstellen und Forschungsprojekte vor Ort unterstützen und möglich zu machen.
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Haushaltsantrag: Stärkung Zusammenarbeit mit Migrantischen Selbstorganisationen
Für die Stärkung der Migrantischen Selbstorganisationen (MSO), zur Organisation von Veranstaltungen und Seminaren, zur Unterstützung bei Öffentlichkeitsarbeit z. B. bei Flyern oder Mitgliederwerbung oder zur Unterstützung und Begleitung der Veranstaltungen, sowie Beratung der MSO in Leipzig, sowie deren Vernetzung sollen 10.000 € insgesamt zur Verfügung gestellt werden.
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Haushaltsantrag: Planungsmittel im Produkt Verkehrsplanung erhöhen
Erhöhung der Planungsmittel im Produkt Verkehrsplanung um jeweils 110.000 €.
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Haushaltsantrag: Einstieg in die Wohngrundsicherung
Die Stadt Leipzig soll 5 „Housing First“-Wohnungen, im Stadtgebiet verteilt, einrichten.
Zur Betreuung wird 1 VzÄ Sozialarbeit eingerichtet.
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Haushaltsantrag: Errichtung und Instandhaltung Sitzbänke
Für die Errichtung und Instandhaltung von Sitzgelegenheiten sollen in 2019 und in 2020 100.000 € p.a. zur Verfügung gestellt werden. Die im Haushaltsplan enthaltenen Ansätze werden entsprechend angepasst.
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