Leipzig als Bürgerstadt!
Abschiebungen von Azubis zerstören das Engagement der Wirtschaft!
Zu den heutigen Abschiebungen von Leipzig nach Mazedonien äußert sich Stadträtin und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Petra Cagalj Sejdi, kritisch:
Weiterlesen … Abschiebungen von Azubis zerstören das Engagement der Wirtschaft!
Grüne beantragen Standort für neues Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe
Am 28. Oktober 2015 hat sich der Stadtrat erstmals für die Wiedererrichtung des Völkerschlachtpanoramas von Yadegar Asisi ausgesprochen. Dresden, Berlin, Wittenberg, Rouen und bald auch Konstanz erfreuen sich über ein Panorama, welches die jeweilige Stadt innerhalb einer stadtgeschichtlich bedeutsamen Epoche abbildet. Leipzig sollte alles daran setzen, das bereits existierende und von 2013 – 2015 ausgestellte Stadtpanorama, welches Leipzig zu Zeiten der Völkerschlacht zeigt, mithilfe interessierter Investoren wieder erleben zu können. Wir haben einen Standort identifiziert und beantragt.
Weiterlesen … Grüne beantragen Standort für neues Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe
Rede von Katharina Krefft zur Sanierung der Hauptfeuerwache in der Ratsversammlung am 3. November 2017
In der Planungsvorlage vor einem Jahr fand sich kein Wort zum Pleißemühlgraben. Im Frühjahr dann die böse Überraschung, also uns mit einer nichtöffentlichen Informationsvorlage eröffnet wurde, dass nunmehr nur noch eine Variante, nämlich die am Goerdelerring führende, möglich sei. Das hätte der Stadtrat so beschlossen.
Transparente Verwaltung!
Amtsblattbeitrag vom 28. Oktober 2017
Auf Antrag unserer Fraktion hat sich der Stadtrat mit zwei Fragen befasst: Wie kann Verwaltungshandeln transparenter und die Arbeit zwischen Oberbürgermeister und Stadtrat wieder gestärkt werden?
Anfrage: Quo Vadis Bürgerbeteiligung? Bürgerbeteiligung weiterentwickeln und Bilanzierung ernst nehmen!
In der Sitzung der Ratsversammlung vom April 2017 hat der Stadtrat die Ergebnisse der Bilanzierung der informellen Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung zur Kenntnis genommen. Außerdem wurde der Oberbürgermeister beauftragt, entsprechende im Beschluss enthaltene Bausteine zur Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung umzusetzen. In Bezug auf die Umsetzung dieser einzelnen Bausteine fragen wir detailliert nach:
Anfrage: Auswirkungen der Anbindung des Markkleeberger Sees an die Pleiße auf die Mühlpleiße
Die Planungen der sogenannten „Wasserschlange“ gehen in die Endphase. Die Landesdirektion Sachsen zeichnet als zuständige Wasserbehörde für die Planungen verantwortlich. Umweltverbände beklagen Mängel bei der vorgeschriebenen tiefgehenden Umweltverträglichkeitsprüfung in verschiedenen Planbereichen und wegen des Verzichts auf eine Variantenprüfung kritisiert und abgelehnt. Wir fragen dazu nach:
Rede von Dr. Gesine Märtens am 18. Oktober "Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal - Erarbeitung eines Verfahrensvorschlags / Vereinbarung mit der Stiftung Friedliche Revolution
Es ist nötig, dass wir uns alle zusammen noch einmal auf dem Weg machen. Wir machen uns auf zu einer wirklichen Debatte, wo und wann und auf welche Weise und vielleicht am Ende sogar ob, Leipzig ein Freiheits- und Einheits – Denkmal haben soll.
Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 18. Oktober 2017zur Verwaltungsvorlage „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"“ und zu unserem Änderungsantrag
Auch meine Fraktion sieht in dem Areal „Matthäikirchhof“ beste Möglichkeiten, mit einem Archivneubau einen national und international herausragenden Ort der Geschichtsvermittlung und politischen Bildung zu etablieren, mit dem sich Leipzig als Stadt der Friedlichen Revolution von 1989 weiter vertiefend und dauerhaft einprägt.
2018 ist Demokratiejahr
Amtsblattbeitrag vom 14. Oktober 2017
Wir wollen dabei auch über den Anspruch an die Demokratie nachdenken. Sie ist nie perfekt. Besser wird sie, wenn viele weiter daran mitarbeiten. Das ist die Gewähr, immer neu Antworten auf die aktuellen Fragen der Zeit zu finden.