Leipzig als Bürgerstadt!
Haushaltsantrag 2017/18: Ausbau des Elster-Saale-Radweges zwischen Kulkwitzer See bis Karl-Heine-Kanal
- Die Stadt beginnt bis Ende 2018 mit der Errichtung des touristischen Elster-Saale-Radweges auf dem Abschnitt zwischen dem Bahndamm östlich des Kulkwitzer Sees und dem Karl-Heine-Kanal. Um Fördermittel aus der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger zu nutzen, werden die dafür notwendigen Eigenmittel in Höhe von 20 T € (10 %) zum Abruf der notwendigen Mittel über das Landesförderprogramm (90 %) zur Verfügung gestellt.
Haushaltsantrag 2017/18: „Kino der Jugend“
Aus dem beantragten Programm „Städtebauförderung Soziale Stadt“ (SSP) sind Mittel in Höhe von jeweils 100 T € für die Jahre 2017 und 2018 für die Liegenschaft „Kino der Jugend“ für die Instandsetzung des Gebäudes als Magistralenzentrum für kulturelle, soziale und/oder gemeinwesenorientierte Angebote in den Doppelhaushalt 2017/2018 einzustellen und mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Mittel werden nach Vorliegen der Voraussetzungen durch den Stadtrat freigegeben.
Haushaltsantrag 2017/18: Breitbandausbau
Die Stadt Leipzig stellt für den Breitbandausbau 750 T€ in 2017 und 2018 analog Mittel in der Mittelfristplanung für 2019/ 2020 bereit.
Haushaltsantrag 2017/18: „Leipzig weiter denken“: Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken!
Um die Bereiche „Bürgerbeteiligung“ und „bürgerschaftliche Engagement / Engagementförderung“ in der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ künftig wirkungsvoll zu verknüpfen und damit insgesamt zu stärken, beantragen wir:
Haushaltsantrag 2017/18: Servicestelle in der Freiwilligen-Agentur personell ausstatten
Mit DS-00794/14-ÄA-002 wurde der Freiwilligen-Agentur Leipzig e. V. die Aufgabe übertragen, eine Servicestelle für Vereine und gemeinnützigen Einrichtungen aufzubauen.
Haushaltsantrag 2017/18: Neuauflage Broschüre Blickpunkt Ratsversammlung
Für die Überarbeitung und Neuauflage (Druck) der Broschüre „Blickpunkt Ratsversammlung“ werden 20 T € zusätzlich bereit gestellt.
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Haushaltsantrag 2017/18: Erhöhung des Haushaltsansatzes im Bereich Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen
Im Haushaltsplanentwurf werden im Bereich OBM 1, Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen, für das Haushaltsjahr 2017 und 2018 jeweils 30.000,- Euro zusätzlich eingestellt.
Haushaltsantrag 2017/18: Aufstockung der Personalstelle zur pädagogischen Begleitung des Jugendparlaments
Die Personalstelle der MitarbeiterIn der Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung wird um eine halbe VzÄ aufgestockt.
Haushaltsantrag 2017/18: Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof - Finanzielle Untersetzung des Antrags A-03265 im Ergebnishaushalt
Die notwendigen Mittel für die Erneuerung des Gedenkortes der Opfer der Gewaltherrschaft von 1945-1989 und seine Einbindung in das Leit- und Wegesystem des Südfriedhofes sowie für die künstlerische Würdigung der Opfer der ersten Demokratiebewegung der DDR und die Informationstafel mit Erläuterungen zum 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig werden in den Haushalt 2017
Haushaltsantrag 2017/18: Budget „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen
Das Budget „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ wird um 2,5% in 2017 und 5% in 2018 geringer angesetzt.