Leipzig als Bürgerstadt!
Aktive Kategorien:
- Bürgerhaushalt und Finanzen
Dem Filter weitere Kategorien hinzufügen:
Haushaltsantrag 2017/18: Budget Kosten der Unterkunft der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen
Das Budget Kosten der Unterkunft wird um 2,5 % in 2017 und 5 % in 2018 geringer angesetzt.
Haushaltsantrag 2017/18: Erhöhung der Ansätze für die Grundsteuer B
Der Ansatz Einnahmen aus der Grundsteuer B wird 2017 um 1 Mio. € und 2018 um 2 Mio. € erhöht.
Weiterlesen … Haushaltsantrag 2017/18: Erhöhung der Ansätze für die Grundsteuer B
Haushaltsantrag 2017/18: Erhöhung der Ansätze für Gewerbesteuereinnahmen (Neufassung)
Der Ansatz Einnahmen aus Gewerbesteuer wird 2017 um 15 Mio. € und 2018 um 15 Mio. € erhöht.
Weiterlesen … Haushaltsantrag 2017/18: Erhöhung der Ansätze für Gewerbesteuereinnahmen (Neufassung)
Rede von Dr. Nicole Lakowa zur Vorlage „Auswahl von Schlüsselprodukten"
Nach konstruktiver und intensiver Beratung in einer interfraktionell zusammengesetzten Arbeitsgruppe und in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung konnten wir uns auf 60 Schlüsselprodukte einigen. Es wird sich nun in den nächsten Jahren zeigen, ob für die ausgewählten Schlüsselprodukte, festgelegte Ziele erreicht werden und inwieweit man mittels dieser Festlegung eine Prozessoptimierung erreichen kann.
Weiterlesen … Rede von Dr. Nicole Lakowa zur Vorlage „Auswahl von Schlüsselprodukten"
Rede von Daniel von der Heide zur Vorlage „Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020“
Keine Veränderungen bei den Eigenbetrieben Kultur bis 2020, 1,5 Mio. Euro unterjährig überplanmäßig in 2016 an die Eigenbetriebe noch einmal extra und ab 2017 immer 2,5 % mehr. Welch ein Kontrast zu dem, was Herr Bonew gerade als Szenario für diese und vor allem die kommenden Haushaltsberatungen gezeichnet hat.
Transparenz der Sponsoringaktivitäten der Leipziger Gruppe
Der Oberbürgermeister wird als Gesellschaftervertreter der Unternehmen der Leipziger Gruppe beauftragt, zukünftig den Sponsoring- und Spendenbericht im Rahmen des Jahresabschlusses der LVV veröffentlichen zu lassen.
Weiterlesen … Transparenz der Sponsoringaktivitäten der Leipziger Gruppe
Transparenzoffensive im Stadtkonzern – Grüne fordern Offenlegung der Spenden- und Sponsoringberichte
In der Ratsversammlung beantwortete der Oberbürgermeister eine von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellte dringliche Anfrage zum bevorstehenden Sponsoringengagement der Leipziger Gruppe bei Rasenballsport Leipzig. Infolge dessen hat die Fraktion nunmehr einen Antrag für mehr Transparenz der Spenden- und Sponsoringaktivitäten der Stadtholding eingereicht.
Dringliche Anfrage: Kooperation der Leipziger Gruppe und RasenBallsport Leipzig
Die Leipziger Gruppe ist ein Unternehmen in kommunaler Trägerschaft. Daraus ergibt sich eine besondere Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwesen Stadt Leipzig. Gerade bei finanziellen Angelegenheiten ist daher besondere Sorgfalt angezeigt. Pressemeldungen zufolge gibt es Sponsoringaktivitäten gegenüber RB, die dieser Dringlichen Anfrage rechtfertigen:
Weiterlesen … Dringliche Anfrage: Kooperation der Leipziger Gruppe und RasenBallsport Leipzig
Antrag: Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen
Beschlussvorschlag:
- Im Rahmen der Erarbeitung des Haushaltsplanentwurfes werden die vom Stadtrat beschlossenen Programme, die sich entsprechend in der Umsetzung durch die Verwaltung befinden, finanziell unterlegt und dem Stadtrat mit dem Haushaltsplanentwurf transparent zur Kenntnis gegeben.
- Des weiteren wird der Oberbürgermeister gebeten, im Zuge des Entwurfs des Haushalts- und des Stellenplans und im Sinne der Transparenz dem Stadtrat in geeigneter Weise proaktiv zur Kenntnis zu geben, in welcher Höhe finanzielle und Stellenmehrbedarfe und ggf. Mindererträge in welchen Produkten von den einzelnen Ämtern angemeldet wurden und welche davon durch die Dienstberatung des Oberbürgermeisters in welcher Höhe als unabweisbar bzw. abweisbar eingestuft wurden.
Weiterlesen … Antrag: Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen
Rede von Daniel von der Heide zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen“
Der Haushaltsplan ist auch nach Beschlussfassung durch den Stadtrat ein Haushaltsplan der Verwaltung. Das ist erst einmal nicht zu kritisieren.