Leipzig als Bürgerstadt!
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Rede von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende, zum Antrag „Die Stadt Leipzig muss das städtische Klinikum St. Georg unterstützen“ in der Ratsversammlung am 22. November 18
Zu guter Arbeit gehören gute Löhne – die werden autonom verhandelt. Da mischen wir uns nicht ein. Aber wir mischen uns ein, um der Geschäftsführung den Freiraum für eine gute Verhandlungsposition zu geben. Die Arbeitnehmerschaft hat sich darauf eingelassen und wir haben mit diesem Antrag dazu beigetragen.
Rede von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende zu den Haushalten 2019 und 2020 in der Ratsversammlung vom 22.November 2018
Die Stadt ist Vielfalt. Die Stadt ist Freiheit. Die Stadt ist Bürgerschaft. Das hat uns bei unseren Anträgen inspiriert und dieses Leipzig weiterzuentwickeln ist unser Programm. Leipzig hat einen Ruf zu verlieren, wenn wir nicht mutig dranbleiben.
Haushaltsantrag: Sturmschäden im Wildpark beseitigen
Für die dringende Abarbeitung des Sanierungsbedarfes aus den Sturmschäden der Stürme Friederike und Herwart sollen 20.000 € für den Leipziger Wildpark bereitgestellt werden.
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Haushaltsantrag: Erhöhung des Sprint-Budgets für Freie Träger
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Haushaltsantrag: Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren
Die Koordinierungsstelle hat bisher eine sinn- und wertvolle Arbeit zur Erhaltung, Förderung Leipziger Gartenkultur, Parks und unterstützender Initiativen und Netzwerkarbeit geleistet, die eine adäquate Förderung aus dem städtischen Haushalt verlangt, ansonsten müsste diese Arbeit ohne Ersatz eingestellt werden.
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Haushaltsantrag: Filmkunsthaus
Die Stadt Leipzig stellt 600.000 € Investitionsmittel als Komplementärmittel der Stadt Leipzig für eine externe Investitionsförderung für die Realisierung eines Filmkunsthauses bereit.
Haushaltsantrag: Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten weiter stärken
Für die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten sollen die vorhandenen Stellen bei freien Trägern um 2 VzÄ aufgestockt werden.
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Haushaltsantrag: Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene
Die Fördermittel für die freie Kunst und Kultur im Doppelhaushalt 2019/2020 sollen schrittweise erhöht werden; 2019 um 1,6 Mio. € und 2020 um 3,6 Mio. €.
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Haushaltsantrag: Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII)
Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII soll in 2019 um 3 Mio. € und in 2020 um 3,5 Mio. € erhöht werden.
Haushaltsantrag: Förderung von Vereinen und Verbänden im Sozialamt
Die Förderung von Vereinen und Verbänden im Sozialamt (gemäß Fachförderrichtlinie Beschluss Nr. VI-DS-03794, also der tatsächlich angegebenen Fördersumme) soll um einen Sockelbetrag von 500.000 € p.a. + 2,5% Dynamisierung ab 2019 erhöht werden, um die realen Tarifsteigerungen der Träger, die äquivalent zum Öffentlichen Dienst abzubilden sind, angemessen berücksichtigen zu können.
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