Am 29.09.2021 fand in der Distillery die Vorstellung der Besetzung der Koordinationsstelle Nachtkultur statt. Ein Stadtrat, der sich ordentlich für die Pressekonferenz angemeldet hatte, wurde durch das Referat Kommunikation der Stadtverwaltung wieder ausgeladen mit dem Hinweis darauf, dass Stadtratsvertreter*innen nicht an Pressekonferenzen der Stadt teilnehmen können. Unsere Fraktion empfindet die beschriebene Vorgehensweise als Missachtung des kommunalpolitischen Souveräns, des Stadtrates, und damit als offenbar mangelhaftes Demokratieverständnis.

Zum Umgang mit sogenannten Gefallenendenkmälern

Wir sprechen hier heute über ein Denkmal am Neustädter Markt - ein symbolisches Grabmal für 725 Tote, junge Männer aus der Gemeinde, die als Soldaten im ersten Weltkrieg umkamen. Den Angehörigen, die einst für dieses Denkmal gespendet haben, mag es um die Verortung ihrer Trauer gegangen sein, etwas, das ich zutiefst menschlich finde. Ihnen wurden ihre Söhne, Brüder, Männer, Väter, Verlobten entrissen – wegen eines Krieges, der so sinnlos ist, wie es alle Kriege sind. Zum Umgang mit sogenannten Gefallenendenkmälern

Mit großer Bestürzung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass am 2. August un-ser früheres Fraktionsmitglied, Dr. Helmut Warmbier, im Alter von 90 Jahren verstorben ist.

Nach der angekündigten Aufhebung der Waffenverbotszone fordert die Grüne Stadtratsfraktion einen umfassenden Strategiewechsel im Gebiet um die Eisenbahnstraße. In der kürzlich veröffentlichten Evaluation hatte sich gezeigt, dass die Waffenverbotszone als Instrument weder über Akzeptanz noch Wirksamkeit verfügte. Gleichwohl bestehen spezifische Herausforderungen im Quartier fort. Hier soll zukünftig nach Wunsch der Grünen Fraktion auf Prävention und Kooperation statt auf Repression und Stigmatisierung gesetzt werden.