Leipzig als Bürgerstadt!
Aktive Kategorien:
- Demokratie & Bürgerbeteiligung
Dem Filter weitere Kategorien hinzufügen:
Grüne enttäuscht: OBM Jung zeigt wieder keine Flagge bei „Bürgermeister für den Frieden“ als Zeichen für die Forderung nach weltweiter atomarer Abrüstung!
Bereits im Vorjahr kritisierten wir OBM Jung dafür, dass die Stadt Leipzig sich nicht aktiv bei der internationalen Aktion der Stadtnetzwerkes zur Ächtung der Atomwaffen zeigt.
Hinrichtungsstätte der DDR in der Alfred-Käster-Straße wird endlich würdiger Gedenkort!
Grüne fordern: Unrechtsjustiz der DDR aufarbeiten und dokumentieren!
Im Jahr 2007 beschloss der Stadtrat auf unsere Initiative hin den Antrag „Leipzig und ´89: Erinnern, Bewahren und für die Zukunft nutzbar machen!“ Darin forderten wir, dass durch zahlreiche Initiativen und Maßnahmen die Erinnerung an die Friedliche Revolution von 1989 wach gehalten werden soll. Auch die Forderung diese Hinrichtungsstätte dauerhaft in die Gedenkort der Friedlichen Revolution zu integrieren, war darin enthalten.
„Wir erwarten, dass dort neben einem dauerhaft zugänglichen Ort der Erinnerung an die DDR-Diktatur eine umfassende Ausstellung mit dem Schwerpunkt „Unrechtsjustiz in der DDR“ eingerichtet wird.“, so Norman Volger, Fraktionsvorsitzender...
Der Leuschnerplatz lebt wieder
Amtsblattbeitrag vom 2. Juli 2016
Der Leuschnerplatz lag lange brach und im Dornröschenschlaf. Der Stadtraum war etwas aus der Wahrnehmung herausgefallen. Im April 2015 wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Stadtrat beschlossen...
Antrag: Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen
Beschlussvorschlag:
- Im Rahmen der Erarbeitung des Haushaltsplanentwurfes werden die vom Stadtrat beschlossenen Programme, die sich entsprechend in der Umsetzung durch die Verwaltung befinden, finanziell unterlegt und dem Stadtrat mit dem Haushaltsplanentwurf transparent zur Kenntnis gegeben.
- Des weiteren wird der Oberbürgermeister gebeten, im Zuge des Entwurfs des Haushalts- und des Stellenplans und im Sinne der Transparenz dem Stadtrat in geeigneter Weise proaktiv zur Kenntnis zu geben, in welcher Höhe finanzielle und Stellenmehrbedarfe und ggf. Mindererträge in welchen Produkten von den einzelnen Ämtern angemeldet wurden und welche davon durch die Dienstberatung des Oberbürgermeisters in welcher Höhe als unabweisbar bzw. abweisbar eingestuft wurden.
Weiterlesen … Antrag: Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen
Rede von Tim Elschner zum CDU-Antrag „Aufwertung des Mariannenpark“ und zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „frühzeitige Bürgerbeteiligung“
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, wir Grüne fordern mit unserem Änderungsantrag eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und auch die Erarbeitung eines Beteiligungskonzeptes ein. Eigentlich sollte dies mittlerweile Standard sein, denn mit einem Beteiligungskonzept wird eine einheitliche Arbeitsgrundlage für alle zu beteiligenden Akteure geschaffen.
Rede von Tim Elschner zum SPD-Antrag „Grundstücksmarktbericht veröffentlichen“
Öffentliche Verwaltung, Wissenschaft und Forschung, Sachverständige für Immobilienbewertung, Makler, Ingenieure, Architekten, Versicherer, Banken und Bürger, die Grundeigentum veräußern, erwerben oder beleihen wollen können ein Interesse an einem Grundstücksmarktbericht haben.
Weiterlesen … Rede von Tim Elschner zum SPD-Antrag „Grundstücksmarktbericht veröffentlichen“
Michael Schmidt zum Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Vorlage „Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Leipzig“
Vor einem guten Jahr hat der Stadtjugendring seine Leistungsvereinbarung zur pädagogischen Begleitung des Jugendparlamentes und der Koordination der Jugendbeteiligung in den Planungsräumen gekündigt.
Rede von Katharina Krefft zum Antrag der CDU „Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt“
Gewalt erschreckt, beängstigt, verunsichert.
Rede von Daniel von der Heide zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen“
Der Haushaltsplan ist auch nach Beschlussfassung durch den Stadtrat ein Haushaltsplan der Verwaltung. Das ist erst einmal nicht zu kritisieren.
Antrag: Bei offiziellen städtischen Ehrungen die Akteure der Bürgergesellschaft einbinden
Der Oberbürgermeister lädt die thematisch relevanten Vereine, Verbände und Personen der Bürgergesellschaft zum Festakt ein, sobald die Stadt Leipzig stellvertretend für die Akteure Preise, Urkunden und Ehrungen entgegen nimmt.