Leipzig als Bürgerstadt!

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Haushaltsantrag 2017/18: Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof - Finanzielle Untersetzung des Antrags A-03265 im Ergebnishaushalt

Die notwendigen Mittel für die Erneuerung des Gedenkortes der Opfer der Gewaltherrschaft von 1945-1989 und seine Einbindung in das Leit- und Wegesystem des Südfriedhofes sowie für die künstlerische Würdigung der Opfer der ersten Demokratiebewegung der DDR und die Informationstafel mit Erläuterungen zum 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig werden in den Haushalt 2017

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Rede von Tim Elschner zum Antrag „Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, „Kino der Jugend“

30 lange Jahre konnte das denkmalgeschützte und im kommunalen Eigentum befindliche Gebäude„Kino der Jugend“ keiner Nachnutzung mehr zugeführt worden. Seit dem letzten Jahr gibt es engagierte Menschen, die sich für die Rettung des Gebäudes einsetzen, Pläne haben und das Objekt in der Eisenbahnstraße gerne idealerweise als Kultureinrichtung wiederbeleben möchten.

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Rede von Katharina Krefft zum Antrag „Demokratie leben – Demokratie lebt“

Wir meinen, unser Gemeinwesen, unsere Stadt, in diesem Land Sachsen,
gründet auf der freiheitlichen Grundordnung und bietet Vielfalt Raum. Der Vielfalt der Lebensentwürfe, Biographien, Jungen und Alten, hier Geborenen oder Zugezogen.

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Das „Kino der Jugend“ retten!

Amtsblattbeitrag vom 15. Oktober 2016

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt das vielfältige bürgerschaftliche Engagement, das „Kino der Jugend“ in der Eisenbahnstraße vor dem endgültigen Verfall zu retten!

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Antrag: Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"

  1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass Sicherungsmaßnahmen i. H. v. bis zu 70.000,00 € netto (83.300,00 € brutto) zur Gefahrenabwehr und Wiederherstellung der Begehbarkeit des Gebäudes „Kino der Jugend“ gemäß Vorschlag des Punktes II der Begründung veranlasst sind. Die Finanzierung erfolgt durch Übertragung der Mittel der Arbeitsgruppe „Verwahrloste Immobilien“ an das Liegenschaftsamt (PSP 1.100.11.1.3.05).

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„Kino der Jugend“: Grüne begrüßen Sicherungsmaßnahmen und schlagen Vergabe im Erbbaurecht mit Konzeptvergabe für eine Kultureinrichtung vor!

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt das vielfältige bürgerschaftliche Engagement, das „Kino der Jugend“ in der Eisenbahnstraße vor dem endgültigen Verfall zu retten, denn das unter Denkmalschutz stehende kommunale Objekt konnte seit der Schließung vor fast dreißig Jahren keiner Nachnutzung mehr zugeführt werden.

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Antrag: Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof

Der Gedenkort der Opfer der Gewaltherrschaft von 1945-1989 wird bis zum 17. Juni 2017 im Erscheinungsbild erneuert und, wie auch die Grabanlagen einzelner Opfer des 17. Juni 1953, in das Leit- und Wegesystem des Südfriedhofes eingebunden.

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Änderungsantrag zur 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig

Die gewünschte Änderung in §1 bzw. des ehem. §4 richtet sich konkret gegen eine Bevölkerungsgruppe (Roma) und verstößt somit gegen das Diskriminierungsverbot. So nachvollziehbar die Inakzeptenz des Bettelns durch Kinder oder durch Erwachsene in Begleitung von Kindern auch ist, so darf der Ansatzpunkt dagegen vorzugehen nicht in der Polizeiverordnung gesucht werden.

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Anfrage: Quo Vadis Kino der Jugend?

Bereits im Dezember 2015 hat die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass die Stadtverwaltung an der kommunalen und unter Denkmalschutz stehenden Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, „Kino der Jugend“ umgehend eine Notsicherung bzw. Errichtung eines Notdaches vornimmt. Des Weiteren sollte geprüft werden, ob kurzfristig Mittel unter anderem aus dem Gebäudesicherungsprogramm der Stadt Leipzig zur Verfügung stehen oder die vorzunehmende Notsicherung / Errichtung eines Notdaches als „außerplanmäßige Ausgabe/Aufwendung“ im städtischen Haushalt verbucht werden kann. Laut Stadtverwaltung wurden die Kosten in Bezug auf eine...

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Runde Ecke ist der authentische Ort der Friedlichen Revolution

Pressemitteilung vom 12. August 2016

Im Streit um den Kinosaal zeigt sich eine große politische Frage: beide Einrichtungen, Schulmuseum und Runde Ecke, wollen und können sich entwickeln und beanspruchen den dazu nötigen Raum. Eine Abstimmung zur Nutzung der Ausstellungs- und Veranstaltungsfläche war in den letzten Jahren nicht mehr erfolgreich. Nun möchte die SPD-Fraktion den Anspruch des Schulmuseums per Stadtratsbeschluss durchsetzen.

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