Leipzig als Bürgerstadt!
Aktive Kategorien:
- Demokratie
- Ordnung & Sicherheit
Anfrage: Schutz von Erinnerungsstücken in der „Runden Ecke“
In der Nacht des 20. Dezember 2025 brach ein Feuer im Keller der früheren Stasi-Zentrale aus, in der sich heute die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ befindet. Laut Angaben des Museumsleiters wurden bei dem Brand Teile der Sammlung der „Runden Ecke“ zerstört.
Weiterlesen … Anfrage: Schutz von Erinnerungsstücken in der „Runden Ecke“
Anfrage: Zufahrtssperren und Kostenübernahme bei Maßnahmen in abstrakten Gefährdungslagen bei öffentlichen Veranstaltungen
Wie bereits in der Anfrage “Erhöhte Sicherheitsanforderungen für Feste und Veranstaltungen” der SPD-Fraktion erläutert, stiegen aufgrund einer abstrakten Gefährdungslage durch terroristische Anschläge mit Fahrzeugen und daraufhin bundesweit angepassten Sicherheitskonzepten in den letzten Jahren die Sicherheitsanforderungen sowie -kosten bei öffentlichen Veranstaltungen deutlich an.
Dabei ist Terrorabwehr grundsätzlich eine staatliche Aufgabe, die hier vor Ort durch das Sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz (SächsPVDG) geregelt ist.