Leipzig als Bürgerstadt!
Aktive Kategorien:
- Wirtschaft
- Ordnung & Sicherheit
Dem Filter weitere Kategorien hinzufügen:
Änderungsantrag zur Vorlage „3. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Leipzig“
Zu 1.) Die Änderungsvorschläge orientieren sich genau an den bereits rechtskräftigen Steuersätzen der sächsischen Kommune Zwickau. Zu 2.) Um weitere Optimierungspotenziale der städtischen Steuereinnahmen zu verwirklichen, wird die Stadtverwaltung beauftragt, eine moderate Erhöhung der Besteuerung von Spieleinrichtungen mit Gewinnmöglichkeiten zu prüfen.
Antrag: Schutz und Erhalt von „Spätis“ in Leipzig
Spätverkaufsstellen, umgangssprachlich "Spätis" genannt, sind mehr als nur Geschäfte mit verlängerten Öffnungszeiten – darauf hatte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bereits im Juni 2023 mit einer Anfrage hingewiesen. Die meist inhaber*innengeführten Läden sind wichtige soziale Treffpunkte und unverzichtbare Nahversorger in vielen Leipziger Stadtteilen. Sie bieten die Möglichkeit der unkomplizierten Kontaktaufnahme auch für Menschen, die sonst nicht viele soziale Kontakte haben. Sie schließen Versorgungslücken zu Tagesrandzeiten und an Wochenenden und sind in vielen Wohngebieten Anlaufstellen für Menschen, die aufgrund von eingeschränkter Mobilität weitere Wege zu zentralen Nahversorgungsmärkten nicht bewältigen können. Damit tragen sie wesentlich zur Lebensqualität in der Stadt bei. Die aktuelle Rechtslage nach dem Sächsischen Ladenöffnungsgesetz bietet jedoch keine ausreichende Grundlage für den rechtssicheren Betrieb von Spätis.
Weiterlesen … Antrag: Schutz und Erhalt von „Spätis“ in Leipzig