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Rede von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende, in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018 zum Änderungsantrag unserer Fraktion zum Antrag „Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages“
Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine - Gedenken an einen Unternehmer oder eine Persönlichkeit? Das ist die aufgeworfene Frage. Um sich der Antwort zu nähern, möchte ich die Begriffe verstehen.
Änderungsantrag zum Antrag: " Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages"
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:
Der OBM wird beauftragt, im Zusammenhang mit dem 200. Geburtstag am 10.01.2019 die bedeutende Leipziger Persönlichkeit, den Rechtsanwalt, Unternehmer, Politiker, Industriepionier und Visionär Dr. Carl Erdmann Heine in würdiger Form zu ehren.
Antrag: Abfallvermeidung bei Gastronomie auf öffentlichen Flächen
Der beste Abfall ist der, der gar nicht anfällt, heißt es. Gerade in der Gastronomie und besonders im Straßenverkauf fällt immer noch sehr viel Abfall an, weil Einweggeschirr Verwendung findet. Es gibt Alternativen, die auch hygienischen Anforderungen genügen. Wir beantragen die Verwendung von Mehrweggeschirr etc.
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ÖPNV-Planungen vorantreiben – Gemeinsam mit der LVB bauen
Die Mittel des Verkehrs- und Tiefbauamts (VTA) sollen im kommenden Doppelhaushalt aufgestockt werden. Für Vorplanungen im Zusammenhang mit dem vom Stadtrat einstimmig beschlossenen Nachhaltigkeitsszenario sowie für Baumaßnahmen gemeinsam mit der LVB wollen die Antragsteller dem VTA im Jahr 2019 1 Mio. Euro und im Jahr 2020 2 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung stellen.
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Antrag: Beschlussfassung der Gesellschaftsverträge der LVV
Die Anpassung des Gesellschaftsvertrages der LVV und einzelner anderer Verträge auf Grund der Umsetzung der Neuregelungen des Gemeindewirtschaftsrechts der Sächsischen Gemeindeordnung und der Regelungen des Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK) ist bereits erfolgt. Nicht so aber in den Tochter- und Enkelunternehmen der LVV-Gruppe. Der Antrag will diese Lücke schließen.
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Antrag: Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen
Der Oberbürgermeister wird vom Stadtrat beauftragt, per Gesellschafterweisung über die LEVG GmbH für das Flurstück 159/104 in der Straße des 18. Oktober die Erarbeitung eines zeitlich begrenzten, aber mindestens 10jährigen Nutzungsvertrages mit der Asisi Panorama GmbH oder einem entsprechend interessierten Investor zu verhandeln. Ziel und Bedingung des Nutzungsvertrages soll die Errichtung und Betreibung einer etwa 30m hohen und durchmessenden Rotunde außerhalb der Sichtachse Völkerschlachtdenkmal-Neues Rathaus als „Kunst-Skulptur“ zur Ausstellung des ehemals im Panometer gezeigten Völkerschlachtpanoramas von Asisi sein.
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Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 22. August 2018 zum Antrag „Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen“
Auf der alten Messe, direkt an der Sichtachse zwischen Völkerschlachtdenkmal und Neuem Rathaus, bietet sich nun die einzigartige Gelegenheit durch interessierte Investoren einen Standort für die Präsentation des Stadtpanoramas Leipzig 1813 zu etablieren – ohne dass die Stadt dafür eigenes Geld in die Hand nehmen muss...
Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage " Einführung der Gästetaxe"
Die Einführung einer Gästetaxe kann zur wirtschaftlichen, sowie kulturellen Stärkung einer Stadt beitragen, damit dies aber gelingen kann, muss diese Gästetaxe von allen Akteuren (Gäste und Beherbergungsbetrieben) getragen werden.
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Änderungsantrag zur Vorlage "Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2017 und Zielvereinbarung 2018, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018"
Leipzig ist in Sachsen mit 14,1 % anhaltend die Stadt mit der höchsten Sanktionsquote. Die Sanktionierung von Versäumnissen und mangelnder Mitarbeit bei der Arbeitsaufnahme gemäß §§ 31-32 SGB II bei den sogenannten U 25 erfolgen auf Grund der Bundesgesetzgebung. Wir Grünen lehnen dieses ab, wohlwissend, dass sich die grundsätzliche Vorgabe nicht auf Kommunalebene ändern lässt.
Antrag: Zukünftige Struktur der Aufgabenerledigung in LVV
Derzeit steht in der Öffentlichkeit die Aussage des OBM, dass er umfassende Struktur- und Kompetenzveränderungen innerhalb der LVV und ihrer Tochterunternehmen plant. Damit stehen grundsätzlich wichtige Entscheidungen im Zusammenhang mit der Erfüllung der Aufgaben der Daseinsvorsorge für die Einwohner*innen unserer Stadt zur Entscheidung an. Die Unternehmen gehören der Stadt und damit den Leipzig*innen, was nicht zuletzt der Bürgerentscheid vor 10 Jahren nochmals nachhaltig untermauert hat.
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