Leipzig als Bürgerstadt!
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Wirtschaftsverkehr gestärkt in der Mobilitätswende
Im September des vergangenen Jahres hat unsere Fraktion mit dem Antrag ‚Überprüfung der Verhältnismäßigkeit bei kurzzeitigen Maßnahmen zur Verkehrssicherung‘ eine akute Problemstellung thematisiert. Das anschließende reaktive Agieren der Stadtverwaltung führte zu einer deutlichen Verbesserung, noch bevor der Antrag beschlossen werden musste.
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Anfrage: Wann kommt der Leipziger Klima Hub?
Schon im Jahr 2021 hat der Leipziger Stadtrat den Oberbürgermeister beauftragt, einen Klima Hub in Leipzig zu gründen und eine Finanzierung dafür bereitgestellt (A 0025/ 21/22).
Der Klima Hub ist ebenfalls Bestandteil des Energie- und Klimaschutzprogrammes 2030 sowie des dazugehörigen Umsetzungsprogrammes 2023/24. Darin sind für 2023 1.000.000 EUR und für 2024 2.000.000 EUR veranschlagt.
Rede von Michael Schmidt am 25. April 2024 zum Antrag "Kleine Brötchen statt Luftschlösser – direkte und barrierefreie Fuß- und Radwegeverbindung und Bootsschleppe zwischen Cospudener und Zwenkauer See herstellen"
Der Harthkanal war eines der Schlüsselprojekte für die touristische Entwicklung des Neuseenlandes. Für manche ist er das noch heute. Ich persönlich glaube nicht mehr an seine Verwirklichung, bei aktuellen Kostenschätzungen von weit über 100 Millionen Euro, die in den nächsten Jahren sicher nicht geringer werden. Was aber ist die Folge des Wartens auf den weißen Ritter mit dem roten Geldkoffer? Im Bereich der geplanten Gewässerverbindung wächst nichts, weil nichts wachsen darf.
Rede von Michael Schmidt zur Umsetzung des Ratsbeschlusses DS-1671/99 ("Leipziger Deklaration zum Völkerschlachtdenkmal") - Grundsatzbeschluss zur weite-ren Entwicklung des Völkerschlachtdenkmals
Die letzte Grundsatzvorlage zum Völkerschlachtdenkmal liegt Jahrzehnte zurück und es ist an der Zeit, diese zu erneuern. Das Denkmal ist eines der Wahrzeichen unserer Stadt und ein wichtiger Teil unserer Stadtgeschichte. Es gilt vielen Menschen zu danken, allen voran dem Förderverein und seines Vorsitzenden Michael Rohrwacher, dass das Völki heute mehr ist als nur ein martialisches Nationaldenkmal.
Rede von Katharina Krefft am 24. April 2024 zum Antrag "Neue Kraft für eine starke Leipziger Wirtschaft – Nachhaltigkeit als Wirtschaftstreiber"
Vor 1,5 Jahren stand ich hier und sprach: Wir haben Geld. Sie haben mich bei der Rede zu den Haushalten 2023 und 2024 ausgelacht. Und jetzt beantragen Sie hier, wie das Geld, das tatsächlich mehr da ist, als sie es zugeben wollten, auszugeben ist.
Anfrage: Alte Wasserleitungen und Wasserrohrbrüche
In den vergangenen Monaten kam es zu erheblichen Wasserrohrbrüchen in Leipzig, wie zum Beispiel am Hauptbahnhof, in der Karl-Liebknecht- Ecke Kurt-Eisner-Straße oder zuletzt in der Steinstraße. Auch wenn sich die Anzahl an Schäden in den letzten Jahren verringert hat, sind es pro Jahr bis zu 500 Rohrschäden, die die Wasserwerke zu beseitigen haben, da das Rohrnetz zum Teil historischen Wert hat.
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Gemeinsamer Änderungsantrag zum Antrag " Neue Kraft für eine starke Leipziger Wirtschaft – Nachhaltigkeit als Wirtschaftstreiber"
Der Oberbürgermeister erarbeitet zusammen mit dem Stadtrat (Ausschussvorsitzende FA Finanzen; FA Jugend, Schule, Demokratie; FA Kultur, FA Sport, FA Stadtentwicklung/Bau, FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt; FA Umwelt, Klima, Ordnung; FA Wirtschaft, Arbeit, Digitales; zbA Verkehr und Mobilität; zbA Wohnen; Grundstücksverkehrsausschuss) bis zum Ende des 1. Quartals 2024 Handlungsoptionen zur nachhaltigen Stärkung Leipzigs. Diese umfassen dringend notwendige Projekte u.a. in den Bereichen:
Hofladen für Leipzig – Grüne bringen Antrag ins Verfahren
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt jetzt einen Antrag zur Etablierung eines Hofladens in der Leipziger Innenstadt ins Gespräch. Mit dem Hofladen soll die Möglichkeit für regionale Landwirt*innen und Betriebe geschaffen werden, ihre Produkte direkt anzubieten. Gleichzeitig wird damit auch ein Beitrag zur Belebung der Innenstadt geleistet und die Direktvermarktung in und um Leipzig herum produzierter Lebensmittel gestärkt.
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Antrag: Hofladen in der City: Landwirtschaft unterstützen - regionale Wertschöpfung stärken
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die regionale Wertschöpfung in der Landwirtschaft durch Direktvermarktung zu stärken. Dazu soll schnellstmöglich ein Konzept für ein Geschäft in der Leipziger Innenstadt vorgelegt werden, indem Landwirtschaftsbetriebe aus der Stadt und Region Leipzig ihre Produkte direkt anbieten können.
Landwirtschaft nachhaltig und zukunftssicher gestalten
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat lobt die Ansätze des vorgestellten Landwirtschaftskonzepts, dessen erster Teil im Herbst von der Ratsversammlung beschlossen werden soll, fordert aber Nachbesserungen. Insbesondere reicht die Zielstellung, den Anteil an Pestiziden zu senken, bislang nicht aus. Außerdem muss es erklärtes Ziel sein, dass mindestens 30% der Flächen bis 2030 ökologisch bewirtschaftet werden.
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