Leipzig als Bürgerstadt!
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Freiheit in Verantwortung
Amtsblattbeitrag vom 25. April 2020
Freiheit haben wir, wenn wir Verantwortung leben, gerade für Schwächere. Die Solidarität und die Verantwortung tragen uns durch diese Krise - das macht Mut für die Zukunft.
Inhabergeführten Einzelhandel öffnen! Gleiche Bedingungen wie für große Player
Die Grüne Stadtratsfraktion schlägt dem OB vor, die Regelung „Ausübung der beruflichen Tätigkeit“ in Verbindung mit „Versorgungswege für die Gegenstände des täglichen Bedarfes“ in dieser Weise auszulegen und für den Einzelhandel anzuwenden.
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Hilfen für durch die Pandemie und den Gesundheitsschutz existenzbedrohte Wirtschaftende und Kreative - Grüne Fraktion übergibt Ideen-/Maßnahmenpapier an Oberbürgermeister
Die Corona-Pandemie und ihre gesellschaftlichen wie wirtschaftlichen Folgen bewegen auch uns als Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sehr.
Unsere Fraktion hat sich vor diesem Hintergrund eingehend mit möglichen Hilfen und Unterstützungsmöglichkeiten für durch die Pandemie und den Gesundheitsschutz existenzbedrohten Selbständigen, Kleinstunternehmen und KMU in verschiedenen Wirtschafts- und Kulturbereichen sowie Branchen befasst. Daraus resultierend haben wir dem Oberbürgermeister ein Maßnahmenpapier zur eingehenden Prüfung übergeben und appellieren, diese Punkte anschließend entsprechend zur Umsetzung zu bringen.
Änderungsantrag zur Vorlage "Industriegebiet Seehausen 2 - Verkauf Teilgebiet GI-1 - Erst- und Zweitvorlage"
Ein Großteil der Flächen wird nur optional für eine spätere Werkserweiterung gekauft, also im Moment noch nicht bebaut oder genutzt.
Daher ist es bei dem großen Mangel an Flächen für die Landwirtschaft in der Region nicht verantwortbar, diese ungenutzt brach liegen zu lassen. Daher sollte die bisherige Nutzerin die Möglichkeit erhalten, diese Flächen weiter landwirtschaftlich zu nutzen, bis diese tatsächlich für eine Bebauung benötigt werden.
Anfrage: Arbeitsplätze in Schulbibliotheken
Was wurde bisher unternommen, um entsprechend des Stadtratsbeschlusses schulbibliothekarisches Personal aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in eine Festanstellung bei der Stadt zu überführen? Welche fachlichen Mindestvoraussetzungen sind für den Quereinstieg als Schulbibliothekarin zu erfüllen?
Grüne Plagwitzer Wirtschaftstour zu Egenberger Lebensmittel und FINE
Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat besuchte gemeinsam mit Kristina Weyh, Stadtbezirksbeirätin Südwest, die beiden Plagwitzer Firmen Egenberger Lebensmittel und FINE Design- und Produktionsagentur.
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Anfrage: Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen
Als Ergebnis der Kohlekommission werden 40 Milliarden über 20 Jahre ausgereicht, um den Strukturwandel in den Kohleregionen zu gestalten. Die Stadt Leipzig hat in seinen unabgestimmten Projektvorschlägen in die Mottenkiste gegriffen eine ganze Anzahl an zukunftsuntauglichen Dinosauriern geborgen. Daneben wurden allerdings auch zukunftsweisende Wissenschafts-, Verkehrs- und Kulturprojekte skizziert, während der agra-Tunnel unter „Bergbaureparatur“ fallen kann, also Bergbaufolgen heilt.
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Antrag: Nachhaltige Großveranstaltungen - Nachhaltigkeitskriterien bei Förderung, Akquise und Durchführung von Großveranstaltungen
Großveranstaltungen liefern durch zahlreiche Gestaltungsmöglichkeiten hervorragende Ansatzpunkte zu öffentlichkeitswirksamen, nachhaltigen, kommunalen Entscheidens und dessen Umsetzung.
Nachhaltigkeitskriterien bieten bei der Bewertung, Förderung, Akquise und Durchführung von Großveranstaltungen außerordentliche Potenziale:
Änderungsantrag zur Drucksache: Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe
In der Tabelle „Neue Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe“ wird in der lfd. Nummer 6 „Leipziger Festivallandschaft“ (S. 2) die Begründung wie folgt ergänzt:
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Rede von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende, in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018 zum Änderungsantrag unserer Fraktion zum Antrag „Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages“
Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine - Gedenken an einen Unternehmer oder eine Persönlichkeit? Das ist die aufgeworfene Frage. Um sich der Antwort zu nähern, möchte ich die Begriffe verstehen.