Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

Rauchen gehört nicht auf Spielplätze, nicht zu Kitas und Schulen, nicht zu Fahrgast unterständen sowie Eingangsbereichen von öffentlichen Gebäuden dieser Stadt. Da muss man nicht über andere europäische Staaten oder gar New York reden, wo das schon längst selbstverständlich ist.

Zum Schuljahresbeginn 2020/21 werden viele Leipziger Kinder und Jugendliche im Sportunterricht mit neuen Sportbällen spielen und trainieren können.

Diese Hand-, Volley, Fuß- und Futsalbälle wurden mit einer Sammelbestellung der Schulen erstmalig vom Amt für Jugend, Familie und Bildung mit dem Zusatz „aus Fairem Handel“ eingekauft und sind inzwischen zur Nutzung ausgeliefert worden. Der Stadtrat hatte die Verwaltung damit im Dezember 2016 beauftragt. Im Beschluss zum Antrag der Sportpolitischen Sprecher von Linken, Grünen und SPD war auch der Verzicht auf Tierleder als Ballmaterial festgelegt worden sowie fortschreitende Bemühungen auch in die Leipziger (Ball-)Sportvereinen hinein für die Nutzung von Bällen aus Fairem Handel im Freizeitbereich.

Mit Vicki Felthaus wird erstmals eine Grüne Bürgermeisterin für Jugend, Schule und Demokratie. Die Auswahlkommission schlägt die Fachfrau für die Wahl in der Ratsversammlung am 16. September 2020 vor, freut sich Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende.

Die Vorlage ist vom Grundsatz her begrüßenswert.

Die Stadt Leipzig sollte die Möglichkeit nutzen, ihren Beschäftigten, die besonders hohe Belastungen während der Corona-Krise geschultert haben, Anerkennung und Dank zukommen zu lassen und deren Leistungen zu würdigen.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine nachhaltige Beschaffung von Tablets und anderen digitalen Endgeräten für die Leipziger Schulen. Dazu hat die Fraktion einen Antrag vorgelegt.

Mit Beschluss des Stadtrates vom 19.09.2018 zum Antrag VI-A-05622 - Einführung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot - wurde der Oberbürgermeister beauftragt, die Möglichkeit zu prüfen, ob und zu welchen Kosten Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen Schulbücher der am häufigsten von Leipziger Schulen gewählten Verlage, zusätzlich zur analogen Leihgabe, auch in digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch beziehen können.

In den Ortschaften wohnen nicht so viele Kinder und Jugendliche wie in den bevölkerungsstarken Stadtteilen. Auf der anderen Seite finden die die dort eben wohnen, kaum oder teilweise gar keine Angebote der Kinder- und Jugendarbeit vor. Dazu wird dann gern argumentiert, dass doch in nahe gelegenen Stadtteilen oder teilweise in benachbarten Ortschaften ein Offener Freizeittreff oder ähnliches vorhanden ist – nur blendet das die tatsächliche Erreichbarkeit und die eben dann doch nicht gegebene niedrigschwellige Zugänglichkeit aus. Und dem müssen wir uns konzeptionell stellen.

Mit dem Antrag des Jugendhilfeausschusses haben wir ein neues Kapitel der fachlichen Zusammenarbeit zwischen Verwaltung auf der einen Seite und dem Jugendhilfeausschuss auf der anderen Seite aufgeschlagen. Der Jugendhilfeausschuss wird künftig mitreden können, welche finanziellen Bedarfe zur Umsetzung der Fachplanungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe zu Beginn des Haushaltsprozesses benötigt und somit auch angemeldet werden.

Ohne eine Aufstockung des Budgets des Fachamtes wird die Umsetzung der in der Vorlage benannten Ziele zur Absicherung des Schulschwimmens nicht möglich sein. Die Budgets des Fachamtes setzen sich ohnehin im Wesentlichen aus pflichtigen Leistungen zusammen, sodass auch eine Budgetkürzung zur Umverteilung an anderer Stelle zu Einschnitten führen würde. Ohne eine gesicherte Finanzierung in 2021 zu signalisieren, würde zwangsläufig dazu führen, dass für das kommende Schuljahr keine über das bisherige Budget hinaus gehenden Verträge mit den Leistungspartnern geschlossen werden können. Dies sind neben der Sportbäder Leipzig GmbH die Sachsentherme sowie die Uni-Schwimmhalle. Um den Schwimmunterricht im Grundschulbereich abzusichern, müsste man dann bei gleichbleibendem Budget die ohnehin knapp bemessenen Schwimmzeiten bei weiterführenden Schulen (7. Schuljahr) und Förderschulen (bspw. Förderzentrum für körperlich-motorische Entwicklung Albert Schweitzer Schule) streichen.

Um den Prozess des am 10. Juni per Ratsbeschluss zum Antrag VII-A-00618-NF-04 "Gemeinsam für ein friedliches gesellschaftliches Zusammenleben - Gegen Hass, Gewalt und Hetze" zu erstellenden Lagebildes zu Einstellungsmustern der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und entsprechenden Vorfällen und sich daraus ableitender und zu erarbeitender Handlungsmaßnahmen weiterzuentwickeln wird folgendes beschlossen: