Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

Änderungsantrag zur Vorlage "Prüfergebnis: Entbehrlichkeitsprüfung zum Verkauf Bochumer Straße 26"

Es ist allgemein bekannt, dass seit geraumer Zeit geeignete Räume in Mockau für die Etablierung des neu geförderten OFT der Kindervereinigung Leipzig gesucht werden. Jenseits der Bochumer Straße stehen keine solchen Räume zur Verfügung. Der Träger hält das Objekt in der Bochumer Straße zumindest als Interim für geeignet, es entspricht in etwa auch einem OFT, wie er in der Hedwigstraße ist.

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Wann ist ein Mann ein Mann? Zur Förderung vielfältiger Männerbilder

Das Bild von Männlichkeit wandelt sich. Traditionelle Vorstellungen brechen langsam auf, neue männliche Lebensentwürfe wie Caring Masculinities entstehen. Trotz dieser Entwicklung erfahren tradierte Vorstellungen von Männlichkeit nach wie vor großen Zuspruch. Welche Anziehungskraft haben traditionelle Männlichkeitsbilder nach wie vor und wie können wir dem begegnen? Wie können wir Gewalt möglichst frühzeitig verhindern? Und wie schaffen wir es, vielfältige Bilder von Männlichkeit aktiv zu fördern?

Ein Gespräch mit Dr. Marc Gärtner vom Bundesforum Männer und Max Rühlemann vom LEmann e.V.

 

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Anfrage: Spielplätze im Leipziger Osten

Im Leipziger Osten ist ein vermehrter Abbau von Spielplätzen oder zumindest von Spielgeräten zu beobachten, ohne dass dafür direkt Ersatz geschaffen wird. So wurden beispielsweise im Lene-Voigt-Park die Rutschen abgesperrt, vom Kleinkindspielplatz im Rabet ist nur noch eine Schaukel übrig und im Mariannenpark nur noch die Hängematte und eine Wippe.

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Anfrage: Zeltunterbringung für Asylbewerber*innen – Wie geht es weiter?

Seit Frühjahr 2023 bringt die Stadt Leipzig aufgrund erreichter Platzkapazitäten in den vorhandenen Gemeinschaftsunterkünften wieder Geflüchtete in Zelten unter. Zum 31.12.2023 mussten über 850 Personen in Zelten, Containern oder anderen Notunterkünften leben. Viele von ihnen müssen über Monate dort ausharren, bevor ein Platz in einer Gemeinschaftsunterkunft zur Verfügung steht –

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Änderungsantrag zur Vorlage "Leipzig-Pass: Änderung des berechtigten Personenkreises und Neugestaltung des Beantragungs- und Bearbeitungsprozesses"

  1. Die Ratsversammlung beschließt die Änderung der berechtigten Personenkreise für den Erhalt eines Leipzig-Passes ab dem 01.03.2024. Anspruchsberechtigt auf den Leipzig-Pass sind Personen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), 34 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII), Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und dem Wohngeldgesetz (WoGG) erhalten sowie wohnungslose Personen mit geringem Einkommen. (Änderung des Beschlusspunktes 2 des Ratsbeschlusses RBIV-473/05 vom 14.12.2005). Personen mit geringem Einkommen, die nur über die bisherige Verfahrensweise den Leipzig-Pass erhalten haben, wird mit Übergangsfrist bis Ende des dritten Quartals weiterhin ein Leipzig-Pass gewährt.

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Gemeinsamer Änderungsantrag zum Antrag " Neue Kraft für eine starke Leipziger Wirtschaft – Nachhaltigkeit als Wirtschaftstreiber"

Der Oberbürgermeister erarbeitet zusammen mit dem Stadtrat (Ausschussvorsitzende FA Finanzen; FA Jugend, Schule, Demokratie; FA Kultur, FA Sport, FA Stadtentwicklung/Bau, FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt; FA Umwelt, Klima, Ordnung; FA Wirtschaft, Arbeit, Digitales; zbA Verkehr und Mobilität; zbA Wohnen; Grundstücksverkehrsausschuss) bis zum Ende des 1. Quartals 2024 Handlungsoptionen zur nachhaltigen Stärkung Leipzigs. Diese umfassen dringend notwendige Projekte u.a. in den Bereichen:

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Wir lassen queere Jugendliche nicht allein - Leipziger BündnisGrüne stehen an der Seite der queeren Bildungsarbeit der RosaLinde

Dass der Verein RosaLinde Leipzig keine Förderung mehr für seine queere Bildungsarbeit erhalten soll, stößt auf harsche Kritik bei den Leipziger und sächsischen Bündnisgrünen. Damit stehen etliche Workshops, in denen Ehrenamtliche von ihren Coming-Outs erzählen, Weiterbildungen, Regenbogen-AGs und die Betreuung von vier „Schulen der Vielfalt“ vor dem Aus.

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Antrag: Queere Jugendliche nicht im Stich lassen – die wichtige Arbeit des RosaLinde Leipzig e.V. absichern

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

  1. kurzfristig und einmalig dem RosaLinde Leipzig e.V. für das Jahr 2024 eine Zuwendung i.H.v. 60.000 Euro zu gewähren. Mit diesen Mitteln soll in 2024 die Durchführung des Projektes „Schule der Vielfalt“ in Leipzig finanziert werden;
  2. sich beim Freistaat Sachsen dafür einzusetzen, dass die wichtige Arbeit des RosaLinde Leipzig e.V. über eine Landesförderung mittel- und langfristig ohne Ausfall von Fördermitteln fortgesetzt werden kann.

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Klare Kante gegen extreme Rechte

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat zwei neue Anträge eingereicht, um die Demokratie stärker gegen die von der extremen Rechten ausgehende Gefahr abzusichern. Zum einen wird die Zulässigkeit der Praxis hinterfragt, bei offiziellen Gedenkveranstaltungen der Stadt eine Einladung an Vertreter*innen von gesichert rechtsextremen Parteien auszusprechen. Zum anderen sollen der Vertreter der AfD sowie sein Stellvertreter aus dem Migrantinnen- und Migrantenbeirat abgewählt werden.

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