Von Energiearmut ist die Rede, wenn Rechnungen für Strom und Heizen kaum oder nicht mehr bezahlt werden können. Heizkosten werden im Arbeitslosengeld-II-Bezug (Zweites Sozialgesetzbuch, SGB II) vom Jobcenter übernommen, Stromkosten müssen hingegen über den Regelsatz bezahlt werden. Wenn Warmwasser dezentral z.B. per Durchlauferhitzer aufbereitet werden muss, sind diese Kosten nicht durch die Kosten der Unterkunft gedeckt.

Als ich 2009 Stadtrat wurde, da gab es nicht wenige Menschen, die der Schließung der damaligen Schwimmhalle Südwest nachgetrauert haben. Dass wir heute im Juli 2021 gleichzeitig quasi über den Abriss dieser alten Schwimmhalle und den Neubau der Schwimmhalle im Leipziger Osten auf einer Tagesordnung entscheiden, ist Zufall aber ein gutes Zeichen für die Zukunft. Denn am Ort dieses bevorstehenden Abrisses wird mit dem Neubau der 120. Grundschule und der von meiner Fraktion ja seit Jahren vorangebrachten benachbarten Kita und der Dreifeldsporthallehalle ein Bildungscampus entstehen, der einen echten und überfälligen Gewinn für den gesamten Stadtteil Großzschocher darstellt.

Nach der angekündigten Aufhebung der Waffenverbotszone fordert die Grüne Stadtratsfraktion einen umfassenden Strategiewechsel im Gebiet um die Eisenbahnstraße. In der kürzlich veröffentlichten Evaluation hatte sich gezeigt, dass die Waffenverbotszone als Instrument weder über Akzeptanz noch Wirksamkeit verfügte. Gleichwohl bestehen spezifische Herausforderungen im Quartier fort. Hier soll zukünftig nach Wunsch der Grünen Fraktion auf Prävention und Kooperation statt auf Repression und Stigmatisierung gesetzt werden.

Begrüßen möchte ich zunächst einmal ausdrücklich die Vorlage, da sie dem Ziel der Bedarfsdeckung im Bereich der Kita- und Krippenplätze in Gohlis-Süd dient und auch den angrenzenden unterversorgten Stadtteilen Gohlis-Süd und Zentrum-Nord helfen wird. Die benannten Ortsteile gehören zu den kinderreichen Stadtteilen, die aber eben über nach wie vor zu wenige Plätze für die Jüngsten verfügen.