Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Änderungsantrag zum Antrag "Offene Freizeittreffs in Leipzig"
Die Ortschaften Leipzigs zeichnen sich häufig dadurch aus, dass sie nur über wenig bis keine soziale Infrastruktur verfügen. Kinder und Jugendliche, die in den Ortsteilen aufwachsen sind so gezwungen, entsprechende Angebote in anderen Stadt-/Ortsteilen in Anspruch zu nehmen. Aufgrund dessen, dass die Ortsteile nicht gut an den ÖPNV angebunden sind, ist eine Nutzung entsprechender Kinder- und Jugendangebote in Nachbarstadtteilen stark erschwert oder in den Abendstunden teils unmöglich.
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Änderungsantrag zum "Rauchverbot Spielplätze"
Der Antrag des Jugendparlamentes wird wie folgt ergänzt:
Wenn aus rechtlichen Gründen an öffentlichen Plätzen und vor öffentlichen Einrichtungen ein Rauchverbot nicht verordnet werden kann, wird die Stadtverwaltung beauftragt Alternativen zum Rauchverbot und deren finanzielle Auswirkungen zu prüfen:
Änderungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 200 Plätzen, Holbeinstr. 58"
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt im Grundsatz, dass nach mehrjährigen Planungsstillstand nun mit dieser Verwaltungsvorlage der Baubeschluss durch den Stadtrat herbeigeführt werden soll.
Lasst die Mütter nicht allein!
Zur kurzfristig getroffenen Vereinbarung der Leipziger Kliniken, Begleitpersonen zu Entbin-dungen nicht mehr zuzulassen, erklären die Stadträtinnen der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und Freibeuter, Nuria Silvestre und Franziska Rudolph (Freibeuter):
„Mit Bestürzung erfahren wir Stadträte vom Ausschluss der Väter und Begleitpersonen in den Kreißsälen der Leipziger Geburtskliniken..."
Zum Richtfest der Kita „Kleine Handwerker“ in der Riebeckstraße 63
Über mehr als hundert Jahre diente der Gebäudekomplex in unterschiedlichen politischen Systemen immer wieder der Ausgrenzung und Stigmatisierung von Menschen. Dass jetzt eine Kita die Riebeckstraße 63 mit Leben erfüllt, ist ein erster Schritt in die Neugestaltung und inhaltliche Umwidmung der Einrichtung.
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Es hilft nur die Straße – §219a muss aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden
Zur gestrigen Kundgebung am Richard-Wagner-Platz (Leipzig) „Weg mit §219a! Für das Recht auf legale, sichere und kostenfreie Abtreibung!“ äußert sich Dr. Gesine Märtens, Stadträtin und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
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Bündnis 90/Die Grünen lädt zum Angebot der Fraktion beim Familienspielfest im Neuen Rathaus ein: aktiver Bienenschutz - Insektenhotels bauen
Unsere Fraktion war wieder beim Familienspielfest mit einer wunderbaren] Aktion dabei. Bei uns konnte man in der 1. Etage (Zimmer 103) aus verschiedenen Materialien ein Insektenhotel für Wildbienen basteln.
Kasperle-Theater um die Kita-Beiträge - Grüne lehnen unseriöse Nebelkerze der Verwaltung ab
Sozialbürgermeister Fabian hat vergangene Woche einen neuerlichen Anlauf zur Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege genommen, welcher auch bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Unverständnis hervorruft. Erst vor reichlich einem Jahr, im November 2016, beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass die prozentuale Beteiligung der Eltern an der Finanzierung der Betreuungskosten fortan nicht mehr am gesetzlichen Maximum zu orientieren sei.
Das Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) sieht eine Beteiligung der Eltern von 20-23% in der Krippe bzw. 20-30% bei Kita- und Hortplätzen vor. Bis zu unserem erfolgreich beschlossenen Änderungsantrag mit Wirtsamkeit ab 2017 reizte die Stadt die zur Verfügung stehenden Korridore vollständig aus und schlägt nun mit der neuerlichen Vorlage, nach nur einem Jahr, eine erneute Anpassung an das gesetzlich vorgesehene Maximum vor.
Kindertagespflege - Großer Wurf bei der Altersvorsorge gescheitert
Zur gestrigen Entscheidung des Stadtrates, die Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege neu zu regeln äußert sich der Stadtrat und familienpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Michael Schmidt:
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