Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Ombudsstelle für Kinderschutz kommt und muss dauerhaft bleiben!
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt ausdrücklich, dass die Verwaltung in Umsetzung des grünen Haushaltsantrages nun die Beschwerde- /Ombudsstelle für Klientinnen und Klienten von Hilfen zur Erziehung ausgeschrieben hat. Diese Leipziger Ombudsstelle wird eine große Bereicherung für das Kinderschutznetzwerk der Stadt sein.
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Rede von Stadtrat Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 18. Oktober 2017 zur Drucksache „"Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018“
Meine Fraktion begrüßt selbstverständlich ein Sofortprogramm zum Kita-Bau, kritisiert aber ausdrücklich die Art und Weise, wie dieses hier zum Beschluss vorgelegt wird. Wir halten aber unseren ÄA aufrecht, eine der 13 Kitas, nämlich den Standort Eigenheimstraße in Dölitz einer genaueren Prüfung von Alternativstandorten zu unterziehen und vor einer Entscheidung mit den Menschen vor Ort abzustimmen.
Der Bedarf ist da – für Kitas, Wohnen und Grünflächen!
Vor dem Hintergrund des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt ist die Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten eine der Hauptaufgaben der wachsenden Stadt Leipzig. Mit der Beschlussvorlage zum Bau von 14 sogenannten "Leipzig-Kitas" in Eigenregie auf 12 kommunalen Grundstücken im Zeitraum von 2017 bis 2019 will die Verwaltung nun endlich die gewaltigen Herausforderungen angehen.
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Antrag: Zukunftsstudie "Kita 2020"
Der Oberbürgermeister beauftragt eine externe Institution, beispielsweise die HTWK, mit der Erstellung einer Zukunftsstudie „Kita 2020“, welche u.a. die Zielstellung flächensparendes, ökologisches und stadtbegrünendes Bauen und Nutzen sowie vertikale Nutzungsmischung und innovative Nutzungskombinationen von Gebäude und Freiflächen beinhaltet. Die Studie soll als Grundlage einer zukunftsgerichteten Strategie zum künftigen Bau von Kindertagesstätten in der Stadt Leipzig dienen.
Antrag: Evaluierung der Kita-Baukosten
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die selbst festgelegte Obergrenze der Kosten pro gebautem Kitaplatz von 16.500 € zu evaluierenund legt dem Stadtrat bis Ende 1. Quartal 2018 einen Vorschlag zukünftigen Handelns vor, um den Bau von Kitas durch private Bauherrenwieder attraktiv zu machen.
Änderungsantrag zur Vorlage "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten"
Die Liegenschaft „Eigenheimstraße – Gemarkung Dösen, Flurstück 87“ wird zurückgestellt.
Eine Entscheidung über die künftige Nutzung erfolgt erst nach abschließender Bearbeitung des Petitionsschreibens der Initiativgruppe Johannishöhe. Das Ergebnis und die Handlungsempfehlung sind dem Stadtrat und dessen Ausschüssen in der Folge als Beschlussvorschlag vorzulegen.
Soziales Angebot durch Einrichtung eines neuen Gemeinwesenzentrums für Dölitz, Lößnig und Dösen ausbauen
Der äußere Süden, also die Stadtteile Lößnig, Dölitz und Dösen, scheinen in der Wahrnehmung unauffällige Stadtteile zu sein, sie sorgen eher selten für Schlagzeilen. Leider täuscht dieser Eindruck erheblich. Insbesondere in Lößnig kippt die Situation.
Spielplatzoffensive fortsetzen!
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zwei Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf eingereicht, die den Neu- und Ersatzneubau sowie die Sanierung und Instandhaltung bestehender Spielplätze weiter voranbringen und beschleunigen soll.