Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

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Leipzig wird inklusive Kommune beim Host-Town-Programm im Rahmen der Special Olympics

Die Bewerbung der Stadt Leipzig für das "Host-Town-Program 170 Nationen - 170 inklusive Kom-munen“ im Rahmen der Special Olympics 2023 in Berlin war erfolgreich! Leipzig wird damit Gast-geberin für Sportlerinnen und Sportler, Begleiterinnen und Begleiter sowie weitere Gäste der Speci-al Olympics und sich als weltoffene und inklusive Stadt präsentieren.

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Wertschätzung zum Ausdruck bringen

Amtsblattbeitrag vom 8. Januar 2022

Das vergangene Jahr war wieder stark von den pandemischen Wirkungen betroffen. Während sich ein großer Teil der Wirtschaft deutlich erholter zeigt als noch in 2020 und die Gewerbesteuereinnahmen unerwartete Höhen erreichen, sind in den systemrelevanten Branchen die Mitarbeitenden stark ermüdet.

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Periode ist politisch!

Amtsblattbeitrag vom 23. Oktober 2021

Wir sind uns hoffentlich alle einig, dass Frauen Periodenprodukte brauchen, um am öffentlichen und sozialen Leben teilnehmen zu können. Daher ist es für uns Leipzigerinnen ein logisches Recht, dass wir die für die Periode notwendigen Produkte auch auf öffentlichen Toiletten kostenlos finden können.

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Jetzt impfen und Leben schützen!

Liebe Leipzigerinnen und Leipziger!
Wir, die Stadträtinnen und Stadträte der Fraktionen des Stadtrates zu Leipzig sind zu tiefst besorgt, mit welcher Wucht die Corona-Epidemie im Freistaat Sachsen und in unserer Stadt Leipzig wütet. Immer mehr Menschen in Leipzig erleiden eine Corona-Infektion, viele mit schwerwiegenden Folgen. Es bezahlen täglich Erkrankte diesen Kampf mit ihrem Leben. Viele ältere Menschen, besonders Menschen mit schwachem Immunsystem oder Vorerkrankungen sind gefährdet. Aber auch die Infektionsrate unter Kindern und Jugendlichen liegt in einem besorgniserregenden Bereich. Während sich Erwachsene aller Altersgruppen und Jugendliche mittlerweile vollständig impfen lassen können, steht eine entsprechende Empfehlung der Ständigen Impfkommission für Kinder unter 12 Jahren noch aus. Jede Impfung reduziert die Gefährdung, auch unserer Kinder.

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Rede von Sophia Kraft am 18. November 2021 zum Antrag „Digitale Sitzungen für Stadträt*innen in Sonderfällen ermöglichen“

Sie ahnen es wahrscheinlich schon durch meine Anrede, welchen Fokus ich mit meiner heutigen Rede zu unserem Antrag für die Ermöglichung
der digitalen Teilnahme an beratenden Ausschüssen einnehmen möchte. Bei der digitalen Teilnahme für uns Stadträtinnen und Stadträte geht es nämlich mitnichten nur darum, die Umsetzung der Ratsarbeit zu vereinfachen.

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Rede von Nuria Silvestre am 10. November zum Antrag "Teilhabe und unterstützende Strukturen für Familien mit Behinderungen sicherstellen"

Bei unserem Antrag geht es um unter anderem um selbstbestimmte Elternschaft von Menschen mit Behinderung. Das ist im Artikel 23 der UN-Behindertenrechtskonvention definiert. Deutschland ist daher verpflichtet die entsprechenden Rahmenbedingungen für die Unterstützung dieser Familien zu schaffen.

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Nach fast zwei Jahren sind pandemiebedingte Sonderaufgaben nicht mehr allein durch Versetzung innerhalb der Verwaltung zu bewältigen

Die vierte Welle der Coronapandemie läuft und die Inzidenzen steigen in bislang nicht erreichte Höhen, was auch die Kontaktnachverfolgung durch das Gesundheitsamt wieder vor erhebliche Herausforderungen stellt. Hierfür muss erneut in größerem Umfang Personal dorthin versetzt werden. Die in den letzten Tagen durch die Presse gegangenen Hallenwarte sind hierfür nur ein Beispiel.

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Änderungsantrag zum Nachtragswirtschaftsplan 2021 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe

Im Nachtragswirtschaftsplan des SEB ist vorgesehen, dass das Stadt-Umland-Projekt „Störmthaler See“ dem Grundstücksverkehrsausschuss sowie der Ratsversammlung vorgelegt wird. Bislang ist jedoch in beiden Gremien keine grundsätzliche Befassung mit dem Projekt erfolgt. Eine Grundsatzentscheidung zu diesem Projekt ist jedoch angesichts des finanziellen Gesamtumfangs, der umfangreichen fachlichen Fragen hinsichtlich des Inklusionskonzepts sowie umwelt- und raumplanerischer Fragen, die sich vor Ort stellen, geboten.

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Änderungsantrag zur Drucksacke "Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland"

Das Anliegen ist zu bedeutend, als dass es angemessen wäre, dass der Beschluss keine finanziellen Folgen hätte (4). Die Versorgung Sterbender passt nicht in die Pauschalen einer leistungsorientierten Medizin. Hospize sind auf Spenden angewiesen. Daher muss diese Vorlage finanzielle Auswirkungen haben, sonst wäre sie entbehrlich. Gleichfalls ist es eine Fehleinschätzung der Verwaltung, dass eine Beteiligung nicht nötig sei (6). Beteiligung ist immer nötig, denn Beteiligung heißt Information, Konsultation, Einbeziehung und Kooperation sowie schließlich auch Mitentscheidung. Die Information über die Medien, dass OB Jung in Essen anlässlich 10 Jahre Charta feierlich diese unterzeichnet, halten wir nicht für ausreichend.

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