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In der Ratsversammlung vom 28.10.2015 hat der Stadtrat den Antrag „Barrierefrei Informieren und Kommunizieren auf der städtischen Webseite“ der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. Mit diesem Beschluss wurde der Oberbürgermeister beauftragt, im Rahmen der Erarbeitung des 1. Teilhabeplans Maßnahmen zu formulieren...

Für Maßnahmen des noch zu beschließenden 1. Teilhabeplans der Stadt Leipzig werden die finanziellen Mittel pauschal für die Jahre 2017 und 2018 um jeweils weitere 100 T € erhöht.

Für die Erarbeitung einer Konzeption zur Stärkung der „Kultursensiblen Pflege“ werden in den Doppelhaushalt 2017/18 Mittel in Höhe von 50 T € eingestellt.

Die Stadt Leipzig unterstützt das Projekt Trampolin beim Zentrum für Drogenhilfe durch die Finanzierung der Personalkosten für 2 VZÄ in 2017 und 2018.

Seit Januar stehen die Krankenkassen in der Pflicht eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge herauszugeben, wenn sich das Bundesland dazu entschließt.
Am 20.05.2015 wurde in der Ratsversammlung beschlossen, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird zu prüfen, ob und auf welche Art und Weise die Stadt Leipzig auf vertraglicher Ebene mit einer Krankenkasse die Übernahme der Krankenbehandlung von Leistungsberechtigten nach den §§ 1, 1a des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) durch die Ausgabe von Versichertenkarten gewährleisten kann. (Beschluss zum VI-A-00949)

Amtsblatt vom 11.07.2015

Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen sowie Kommunikationseinrichtungen sollen barrierefrei sein...

  1. Der Oberbürgermeister begibt sich mit der Landesregierung Sachsen, mit dem Ziel der Beteiligung des Freistaates an dem EU-Schulobst- und -gemüseprogramm, in Verhandlung. 

  2. Bei erfolgreichem Verhandlungsergebnis stellt die Stadt Leipzig notwendige Haushaltsmittel für die Kofinanzierung des Programmes in der Stadt Leipzig zur Verfügung.

Im Mai diesen Jahres wurde vom Stadtrat ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, der eine Organisationsuntersuchung im Gesundheitsamt vorsah, um den offenbar gestiegenen Personalbedarf genauer zu ermitteln und diesen letztlich für den Doppelhaushalt decken zu können. Hintergrund war die Tatsache, dass das Gesundheitsamt ihre Pflichtaufgabe, die Vorsorgeuntersuchungen in den Kitas durchzuführen, nur noch zur Hälfte erfüllen konnte...

Da wo viele Menschen auf engem Raum in gewachsenen Gründerzeit-Quartieren, wie zum Beispiel in Schleußig, wohnen, ist die Situation schon im Normalfall von räumlicher Enge und wenig für alle verfügbaren, öffentlichem Freiraum geprägt...

Die gravierenden negativen Auswirkungen einer Alkoholabhängigkeit werden allzu oft allein dem persönlichen Versagen zugeschrieben, obwohl allgemein bekannt ist, dass darüber hinaus zahlreiche gesellschaftliche Faktoren eine für die Suchtkrankheit auslösende Rolle spielen. Das Modellprojekt „Mobile Streetwork“ in Trägerschaft des ...