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Rede von Michael Schmidt am 21. April 2021 zum Antrag Hilfen zur Erziehung und dessen Entwicklung in Leipzig

Die dramatisch angestiegenen Fallzahlen wie auch die damit verbundenen immensen Kosten – Sie erinnern sich an die Mehrbedarfsvorlage von über 40 Millionen Euro vor wenigen Monaten - stellen für die Stadt Leipzig und unsere Stadtgesellschaft ein ernsthaftes Problem dar.

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Rede von Michael Schmidt am 31. März 2021 zum Haushaltsantrag "Internationalen Jugendarbeit stärken"

Sie haben eine Neufassung des Antrages zur Stärkung der Internationalen Jugendarbeit vor sich, die sich auf zwei insbesondere zwei Projekte und Projektträger in Leipzig fokussiert, die sich in dem Bereich seit Jahren stark engagieren und hier eine ganz wichtige Arbeit leisten. Sie öffnen jungen Menschen die Augen für die Welt, für andere Kulturen, andere Länder, für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Solidarität. Sie ermöglichen jungen Menschen einen Austausch mit Gleichaltrigen aus anderen Ländern und Kulturen, schaffen Partnerschaften. Dabei geht es beileibe nicht nur darum, Kindern und Jugendlichen ein Ferienlager im europäischen Ausland zu ermöglichen. Vielmehr werden seit Jahren Projekte, Austausche und Begegnungen zu gesellschaftlich relevanten Themen organisiert und durchgeführt, es werden Trainee, AuPair und Freiwilligendienste hier und dort vermittelt und begleitet und vieles darüber hinaus. Die Europäische Union bietet hier seit vielen Jahren eine gute Möglichkeit, Projektmittel einzuwerben und so einen echten Mehrwert für die Kinder und Jugendlichen entstehen zu lassen.

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Jugendhilfe auf gutem Niveau sichern und punktuell stärken

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die anstehenden Diskussionen um den Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/22 einen Änderungsantrag zur weiteren Stärkung der Kinder- und Jugendhilfe eingereicht. Dieser hat zum Ziel, die aktuelle Angebotsvielfalt zu erhalten und punktuell den wachsenden Herausforderungen und Bedarfen anzupassen, sowie um einzelne innovative Konzepte zu ergänzen.

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Grüner Vorschlag für das Gemeinwesenzentrum Dölitz/Lößnig/Dösen wird angenommen

„Nach 8 Jahren ist es so weit“, erklärt Katharina Krefft, Faktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin, „das Gemeinwesenzentrum Dölitz-Lößnig-Dösen kommt“.

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Dynamisierung des Budgets der Förderung von Vereinen und Verbänden der Kinder- und Jugendhilfe

Die Kostensteigerung, die aus Personal-, Miet- und Betriebskosten resultieren, lassen sich mit einer lediglich 1%igen Dynamisierung nicht finanzieren. Es ist wie in den Vorjahren von einer 3%igen Dynamisierung auszugehen. Zudem sollten zusätzliche Mittel aufgrund der weiter gewachsenen Zahlen von Kindern und Jugendlichen sowie der Folgen der Corona-Pandemie auf die Unterstützungsbedarfe der Familien, der Kinder und Jugendlichen eingeplant und die Etablierung neuer innovativer Projekte ermöglicht werden.

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Stelle zur Umsetzung des Teilhabegesetzes (BTHG) im Amt für Jugend und Familie dauerhaft schaffen

Im Rahmen der Umsetzung des Teilhabeplanes wurde im AfJFB eine Stelle als Inklusionsbeauftragte eingerichtet. Aufgrund des bis 31.12.2020 befristeten Stellenplanes wurde auch diese Stelle zunächst befristet eingerichtet, obwohl die ihr zugeschriebene Aufgabe laut Teilhabeplan eine dauerhafte Aufgabe sein sollte.

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Internationale Jugendarbeit personell stärken

Die internationale Jugendarbeit wurde in den vergangenen zehn Jahren maßgeblich von freien Trägern erbracht, die ihre Projekte durch unterschiedliche Fördermittel finanzieren konnten. Maßgebliche Leistungserbringer waren die Villa und die Kindervereinigung Leipzig. Diese akquirierten Mittel sind jedoch stets projektbezogen und ermöglichen dementsprechend keine kontinuierliche Arbeit über das ganze Jahr.

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MAQAM – interkulturelle Familienarbeit-Projektstellen im Mütterzentrum weiterführen

Mit ihren offenen Angeboten hat das Projekt MAQAM des Mütterzentrum Leipzig e.V., gezeigt, dass Familien wirklich willkommen sind, wenn sie neu in Leipzig sind. Krabbel- und Spielangebote für Kinder von vier Monaten bis sechs Jahren, ein Beratungsangebot durch die Mitarbeiterinnen sowie Leseförderung bilden einen Anlaufpunkt, um in Leipzig einfacher, fröhlicher und entspannter als neuen Lebensmittelpunkt zu starten.

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Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 16. Dezember 2020 zum Mehrbedarf bei den Hilfen zur Erziehung (HzE)

spätestens mit dieser Vorlage sollte den letzten klar sein, dass wir in einer tiefen Krise im Bereich der Hilfen zur Erziehung stecken. Ich kann aber bislang nicht wahrnehmen, dass dies jenseits der neuen Dezernatsführung um Frau Felthaus eingestanden wird. Wir werden im Jugendhilfeausschuss regelmäßig mit Zahlen und Präsentationen konfrontiert, die klare analytische Aussagen zu Umsteuerungsstrategien vermissen lassen.

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Antrag: Hilfen zur Erziehung und dessen Entwicklung in Leipzig - Personelles, strukturelles und prozessuales Entwicklungskonzept erarbeiten und Veränderungsprozesse einleiten

Die Entwicklung der vergangenen Jahre im Bereich der Hilfen zur Erziehung stellt für die Stadt Leipzig als auch für Teile der Stadtgesellschaft ein ernsthaftes Problem dar. Nicht nur die dramatisch angestiegenen Fallzahlen, gerade im Bereich der stationären Heimunterbringung, sondern auch die damit verbundenen immensen finanziellen Kosten verlangen längst ein deutliches Gegensteuern, um die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt nicht zu gefährden. Eine dahingehend erwartbare Strategie und Problemanalyse ist jedoch nicht erkennbar. Die künftige strukturelle Trennung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung in ein daraus erwachsenden klassisches Jugendamt geht mit der Verpflichtung einher, die Entwicklung der Hilfen zur Erziehung verstärkt in den Fokus zu nehmen und als zentrale Herausforderung anzunehmen.

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