Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

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Zur Frage der Beschulung der in den kommunalen Notunterkünften am Deutschen Platz sowie in der Messehalle 17 untergebrachten schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen erklären Stefanie Gruner, Stadtbezirksbeirätin für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin:

Amtsblattbeitrag vom 11. März 2016

Wer neu nach Leipzig kommt, muss in der Stadt mobil sein können, um sich zurecht zu finden, ankommen zu können und sich in die Gesellschaft einzugliedern. Auch besonders wichtig ist Mobilität in unserer Stadt für die Geflüchteten...

Internationaler Frauentag 8. März
Frauenrechte sind Menschenrechte! Wir senden den Frauen und Demonstrierenden in Istanbul unsere solidarischen Grüße. Wir verurteilen die Gewalt gegen Frauen, die friedlich für ihr Recht auf ein gewaltfreies Leben demonstrieren...

Die Besetzung der Platostraße durch die Initiative  Social Center Leipzig diskreditiert aus Sicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen alles, was der Stadtrat demokratisch zu Unterstützung von Geflüchteten auf den Weg gebracht hat.  

Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft...

wir beantragen, den Beschlussvorschlag des Petitionsausschusses folgendermaßen zu ersetzen: Die Stadt Leipzig erarbeitet bis zum I. Quartal 2017 einen Vorschlag wie in geeigneter Weise an einem geeigneten Ort auf das willkommen heißen von Menschen aus aller Welt in unserer Stadt aufmerksam gemacht werden kann.

Die Grüne Stadtratsfraktion reicht zur nächsten Ratsversammlung am 24. März 2016 einen Antrag ein, mit dem Ziel, die Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig zu verbessern.

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

Die Stadt Leipzig erarbeitet bis zum I. Quartal 2017 einen Vorschlag wie in geeigneter Weise an einem geeigneten Ort auf das Willkommen heißen von Menschen aus aller Welt in unserer Stadt aufmerksam gemacht werden kann.

Seit Januar stehen die Krankenkassen in der Pflicht eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge herauszugeben, wenn sich das Bundesland dazu entschließt.
Am 20.05.2015 wurde in der Ratsversammlung beschlossen, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird zu prüfen, ob und auf welche Art und Weise die Stadt Leipzig auf vertraglicher Ebene mit einer Krankenkasse die Übernahme der Krankenbehandlung von Leistungsberechtigten nach den §§ 1, 1a des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) durch die Ausgabe von Versichertenkarten gewährleisten kann. (Beschluss zum VI-A-00949)

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig setzt sich dafür ein, besonders gefährdete Geflüchtete und Asylsuchende in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften besser zu schützen. Ein Hauptaugenmerk muss auf der Situation besonders gefährdeter und damit besonders schutzbedürftiger Geflüchtete und Asylsuchende wie Kindern, Frauen und LGBT*I liegen.

Die Stadtverwaltung wird deshalb beauftragt, diesbezüglich einen ersten Prüfbericht, der den IST-Zustand in den von ihr betriebenen Unterkünften analysiert, dem Stadtrat bis spätestens zum Ende des III. Quartals 2016 vorzulegen. Notwendige weitere Handlungsbedarfe insbesondere in dem Bereich „Gewalt, Diskriminierung und Prävention“ sind zu benennen und entsprechende Maßnahmen  im Haushalt finanziell zu untersetzten. Daraus resultierend sind geeignete Maßnahmen, die finanziell und personell zu untersetzen sind, abzuleiten.

Über 5.000 Menschen haben im vergangenen Jahr in Leipzig eine neue Heimat gefunden. Der Sport bietet eine ausgezeichnete Möglichkeit die Teilhabe für alle Menschen durch ungezwungene Begegnungen und gegenseitiges Kennenlernen von Menschen unterschiedlicher Kultur, Religion, Nationalität zu fördern. Er öffnet die Türen zu einer schnellen  Integration. Um das Ziel der schnellen gesellschaftlichen Integration weiter zu fördern, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag eingereicht, Sport noch stärker als bisher als Mittel zur Integration zu nutzen.