Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

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Umweltbildung ist in einer immer mehr durchtechnisierten Gesellschaft wichtiger den je.
Schulgärten können da einen wichtigen Beitrag leisten. Kinder, auch in der Großstadt, sollen lernen können, wo ihr Essen her kommt und auch selbst mal eine Karotte gezogen haben. Daher beantragen wir Schulen bei der Suche nach Schulgärtenflächen zu unterstützen...

Die Verwaltung plant jährlich 25 berufsbegleitende Stellen für Erzieherinnen und Erzieher anzubieten, ein Angebot, welches aus Sicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen deutlich unterhalb sowohl des Bedarfes als auch der Möglichkeiten liegt. Daher hat die Fraktion einen Änderungsantrag eingereicht.

Die Einrichtung von berufsbegleitenden Ausbildungsplätzen ist richtig und wichtig und wurde seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits seit 2012 gefordert. Das nun beabsichtigte Angebot spiegelt jedoch weder den Bedarf noch die Nachfrage wieder und ist daher im Interesse der Stadt und der Freien Träger der Jugendhilfe, die im Leistungsbereich Kindertagesstätten aktiv sind deutlich nach oben anzupassen. Die dafür notwendigen finanziellen Aufwendungen sind gut angelegtes Geld.

Der Stadtrat hat sich beschleunigten Beschlussfassungen nie verwehrt. Die politische Beteiligung in vorgeschlagener Weise zu beschneiden ist nicht zu akzeptieren. Mit diesem Änderungsantrag fordern wir die Beteiligung des Stadtrates ein. Die Beteiligung dient der Kontrolle des Oberbürgermeisters und zudem der kritischen Würdigung des Schulbauprogrammes. Die Hauptsatzung gilt auch in schwierigen Situationen.

Schon seit Beginn der vergangenen Wahlperiode Ende 2009 beschäftigte uns das Thema Schulsozialarbeit, welches mit Hilfe von Bundesmitteln in ausgewählten Mittelschulen, wie sie damals noch hießen, realisiert wurde. „Leipzigs Schulsozialarbeit braucht Zukunft“ war eine Podiumsdiskussion, die ich am 25.6.2013 initiiert hatte, begleitend zu einem Antrag meiner Fraktion, das damals noch zarte Pflänzchen Schulsozialarbeit in Leipzig zu sichern und weiter auszubauen - trotz Auslaufens der Bundesförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket und trotz der anhaltenden Verweigerungshaltung des Freistaates an einer Übernahme der Verantwortung für dieses Aufgabenfeld. Schulsozialarbeit wurde so durch anhaltende Initiativen der Fraktionen zu einem rein kommunal finanzierten präventiven Angebot zwischen Schule und Jugendhilfe.

Vor ziemlich genau einem Jahr hat der Stadtrat bereits den Planungsbeschluss gefasst, heute nun soll der Baubeschluss folgen. Mehrere uns heute vorliegende Änderungsanträge zeugen jedoch davon, dass zwischen den vom Stadtrat beschlossenen Änderungen am Planungsbeschluss von vor einem Jahr und der heutigen Bauvorlage zahlreiche unbefriedigende Widersprüche bestehen. Herr Jung, Ihre Verwaltung, hier insbesondere das Amt für Jugend, Familie und Bildung, welches die Vorlage im Stadtentwicklungsausschuss eingebracht hat, hat schlichtweg eine Reihe von Ratsbeschlüssen ignoriert und geht seinen eigenen Weg. Dies halte ich für absolut inakzeptabel.

Amtsblattbeitrag vom 21. April 2018

Vor dem Hintergrund des dringenden Bedarfs von geplanten 330 Kita- und Hortplätzen und der Schule am Bayerischen Bahnhof sowie aufgrund der Wohnraumknappheit und zur Absicherung der geplanten Grünfläche hält meine Fraktion es für dringend geboten, umgehend eine städtebauliche Entwicklung für das gesamte Plangebiet gemäß §§ 165 ff BauGB einzuleiten.


Nachdem die Öffentlichkeit durch Bürgermeister Prof. Fabian informiert wurde, in welcher Weise auf die wachsende Schülerzahl und die angespannte Lehrer- und Schulräumesituation reagiert werden soll, erklärt die Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Krefft: