Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Antrag: Zweiter Standort/ dezentrales Stadtteilzentrum Dölitz-Lößnig-Dösen-Marienbrunn (DöLöDö)
Die Stadtverwaltung wird beauftragt den Standort Johannes-R.-Becher-Straße 22 als zweiten Standort des gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz-Lößnig-DösenMarienbrunn zu sichern. Der Standort findet unter Beibehaltung der Angebote des Leipziger Tanztheater e.V. und "suedpol - Mobile Jugendarbeit" des Jugendhaus Leipzig e.V. Eingang in das Konzept des Stadtteilzentrums. Die IG Lößnig wird in allen konzeptionellen und umsetzungsbezogenen Fragen beteiligt.
Periode ist politisch!
Amtsblattbeitrag vom 23. Oktober 2021
Wir sind uns hoffentlich alle einig, dass Frauen Periodenprodukte brauchen, um am öffentlichen und sozialen Leben teilnehmen zu können. Daher ist es für uns Leipzigerinnen ein logisches Recht, dass wir die für die Periode notwendigen Produkte auch auf öffentlichen Toiletten kostenlos finden können.
"Zuerst eine Wohnung“ bzw. Housing first in Leipzig
Amtsblattbeitrag vom 19. Juni 2021
Es ist ein Paradigmenwechsel in der Wohnungslosenhilfe in Leipzig: Ende April 2021 hat sich der Stadtrat für das Modellprojekt "Eigene Wohnung" zur Erprobung von Housing-First ausgesprochen. Vor zweieinhalb Jahren wurde dieser Ansatz auf Grüne Initiative hin in die Wohnungsnotfallhilfe aufgenommen.
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Rede von Nuria Silvestre am 18. November 2021 zum Antrag "Die Stadt Leipzig und die städtischen Eigenbetriebe als vorbildliche und inklusive Arbeitgeber weiterentwickeln"
Laut Sozialreport hatten im Jahr 2019 in Leipzig fast hundert tausend Menschen eine Behinderung mit einem Grad ab 20. Dies entsprach einem Anteil von ca. 17 % der Leipziger Bevölkerung. Dieser Wert steigt kontinuierlich.
Rede von Nuria Silvestre am 10. November zum Antrag "Teilhabe und unterstützende Strukturen für Familien mit Behinderungen sicherstellen"
Bei unserem Antrag geht es um unter anderem um selbstbestimmte Elternschaft von Menschen mit Behinderung. Das ist im Artikel 23 der UN-Behindertenrechtskonvention definiert. Deutschland ist daher verpflichtet die entsprechenden Rahmenbedingungen für die Unterstützung dieser Familien zu schaffen.
Änderungsantrag zum Nachtragswirtschaftsplan 2021 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Im Nachtragswirtschaftsplan des SEB ist vorgesehen, dass das Stadt-Umland-Projekt „Störmthaler See“ dem Grundstücksverkehrsausschuss sowie der Ratsversammlung vorgelegt wird. Bislang ist jedoch in beiden Gremien keine grundsätzliche Befassung mit dem Projekt erfolgt. Eine Grundsatzentscheidung zu diesem Projekt ist jedoch angesichts des finanziellen Gesamtumfangs, der umfangreichen fachlichen Fragen hinsichtlich des Inklusionskonzepts sowie umwelt- und raumplanerischer Fragen, die sich vor Ort stellen, geboten.
Antrag: Babystarterpaket weiterentwickeln – Familien präventiv unterstützen
Alle neugeborenen Leipziger Kinder, beziehungsweise deren Eltern, erhalten im Leipziger Familienbüro das Babystarterpaket. Eltern sollen dort Informationen und Geschenke finden, die ihnen den Alltag erleichtern und Unterstützung bieten. Mit über 90% abgeholten Starterpaketen (vor Corona) ist das Babystarterpaket eine gute Möglichkeit, eine Vielzahl der frischgebackenen Leipziger Eltern zu erreichen. Deswegen möchten wir das Babystarterpaket gerne weiterentwickeln und um wichtige Informationen zu Familienleistungen erweitern
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Kostenlose Periodenartikel in öffentlichen Gebäuden der Stadt - wir lassen nicht locker
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat erneut einen Antrag zu Bereitstellung von kostenlosen Periodenprodukten ins Verfahren gebracht. Bereits zu den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021 / 2022 wurde dies von der Grünen Fraktion beantragt, ist aber knapp gescheitert. Lediglich eine Stimme hatte zur Mehrheit gefehlt.
Antrag: Menstruation ist kein Luxus - Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig
Frauen brauchen Periodenprodukte, um am öffentlichen und sozialen Leben teilnehmen zu können. Die Menstruation lässt sich – entgegen einiger meist männlichen Annahmen – nicht planen. Blutungen treten häufig unregelmäßig und überraschend ein. Durch die anhaltende Tabuisierung des Themas sorgt ein Vergessen der eigenen Produkte für unangenehme Situationen. Menstruationsartikel in öffentlich zugänglichen Toiletten sorgen also für ein Gefühl der Sicherheit und für eine zunehmende Enttabuisierung des Themas "Menstruation".
Energiearmut bekämpfen: Klimaschutz muss alle mitnehmen
Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit müssen zusammen gedacht werden. Deshalb hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Anfrage zum Thema „Energiearmut und Energieberatung“ für die Ratsversammlung am 15. September 2021 in den Stadtrat eingereicht. Mit der Anfrage will die Fraktion nun herausfinden, wie stark die Leipziger*innen von Energiearmut betroffen sind und wie man die Beratungsangebote weiter ausbauen kann.
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