Zur Förderung der kommunalen Integrationsarbeit können Träger im Rahmen der „Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt über die Gewährung einer Pauschale für Soziale Zwecke nach SächsKomPauschVO“ bei der Stadt Leipzig Fördermittel beantragen. Ausführendes Amt ist das Sozialamt.

Der heutige Grundsatzbeschluss - ist ja der zweite seiner Art – ist ein wahrlicher Schritt nach vor. Die Vorlage selbst schreibt von einem „Leuchtturmprojekt, ein Projekt mit besonderer Wirkung und Strahlkraft für den Stadtteil Grünau“ - und das ist nicht übertrieben. Der Grundsatzbeschluss von 2018 war ja das Ergebnis einer gut zehnjährigen Diskussion und ist nun nochmal vier weitere Jahre später aus guten und unterschiedlichen Gründen weiter entwickelt worden.

um meine Vorrede*innen nicht zu wiederholen, will ich darauf hinweisen, dass meine Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bereits die Schaffung einer Stelle für barrierefreies Bauen im letzten Haushalt erfolgreich beantragt hat. Hiervon haben wir uns klare Impulse, Pläne, Koordination und eine deutlich schnellere Umsetzung der Maßnahmen erwartet. Leider und trotz dieser zusätzlichen Ressource geht es nicht voran. Denn es fehlt die Durchschlagskraft dieser Stelle in der Verwaltung. Offenbar brauchen wir einen solchen Antrag, wie er uns vorliegt. Aber wieso!?