Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

Rede von Michael Schmidt am 14. Juni 2023 zum Antrag "Bitte auch mit Zettel und Stift: Vortei-le des Tarifwechsels für Strom und Gas auch analog ermöglichen - günstigere Preise für alle!"

Meine Damen und Herren! Herr Gebhardt, ich habe mich ja schon im Vorfeld gefragt, wer wohl die Rede aus Ihrer Fraktion halten wird. Jetzt kann ich Sie direkt ansprechen. Ich bin nicht verwundert, dass Sie es sind. - Herr Gebhardt, es wäre fair gewesen, Sie hätten darauf hingewiesen, woher Sie die Idee haben; wie Sie überhaupt darauf aufmerksam geworden sind. Bereits im März hat meine Fraktion darauf hingewiesen und gefordert, dass die Stadtwerke hier für alle Menschen Preissenkungen vornehmen, nachdem die Beschaffungskosten deutlich niedriger wurden.

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Leipzig-Pass-Anspruch auf Wohngeldniveau anheben

Der Stadtrat wird sich am 14. Juni mit einer Petition auseinandersetzen, in der eine Petentin die negative Begleiterscheinung der erfolgten Wohngeld-Anhebung thematisiert. Demnach führte die vom Bund beschlossene Erhöhung des Wohngeldes, die ausschließlich zum Bestreiten der stark gestiegenen Wohnkosten angedacht war, in einigen Fällen dazu, dass Betroffene ihren Anspruch auf einen Leipzig-Pass verloren haben.

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Änderungsantrag zur Petition "Durch Erhöhung des Wohngeldes sozialer Abstieg - war das Sinn und Zweck der Bundesregierung?"

Der Sinn und Zweck des Leipzig Passes ist es, bedürftige Personen der Stadt Leipzig zu unterstützen und Teilhabe zu ermöglichen. Mit einem Wohngeldbescheid wurde schon einmal die Bedürftigkeit der antragstellenden Person(en) bestätigt, dem sollte sich das Sozialamt anschließen.

 

Der Leipzig Pass ermöglicht eine kostengünstige Nutzung von kulturellen und sportlichen Aktivitäten und Einrichtungen und ist damit für viele Personen ein essentieller Teil der sozialen Teilhabe.

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Rede von Michael Schmidt am 17. Mai 2023 zum Antrag "Schulsozialarbeit zur Regel machen"

Ich hab es mir nicht ganz leicht gemacht beim Mitschreiben des Antrages, ob es wirklich noch gut sei, an der flächendeckenden Implementierung von Schulsozialarbeit festzuhalten. Ich kann aber vorweg nehmen, JA, das ist es! Wir alle wissen, dass der Fachkräftemangel uns da große Schwierigkeiten bereitet und wir Bedarfe an Sozialpädagogen in verschiedenen Bereichen haben – und auch die Gefahr besteht, dass wir mit mehr Schulsozialarbeit Personal aus anderen ganz wichtigen Bereichen eben zu verlieren, damit meine ich vor allem eben Angebote der Familienbildung und speziell im Bereich der Hilfen zur Erziehung oder im ASD.

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Antrag: Maßnahmen für die Versorgung und Unterbringung junger wohnungsloser Menschen

Der Bedarf für unter 27jährige wohnungs-/obdachlose Menschen ist stark steigend. Noch vor dem kommenden Winterhalbjahr ist dringlich eine Notschlafstelle einzurichten. Die Zahlen können aus der Akteursszene nur überschlagsweise erhoben werden.

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Änderungsantrag zur Petition "Fußgängerüberweg Dresdner Str. - Reclamstr. – Breitkopfstraße"

Der geplante Überweg verbindet für Eltern und Kinder einen zentralen Weg miteinander, der die Dresdner Straße quert. Es ist zu begrüßen, dass die Stadtverwaltung dies auch so sieht und eine Planung 2024 und Einordnung in den Doppelhaushalt 25/26 vorschlägt.

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Antrag: Barrierefreie Gehwege voranbringen - Stadtweite Abmarkierung von abgesenkten Bordsteinen

An zahlreichen Stellen unserer Stadt versperren parkende Fahrzeuge abgesenkte Bordsteine, die dazu dienen, Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, insbesondere mit Rollstühlen oder Rollatoren, aber auch Familien mit Kinderwagen, eine barrierefreie und sichere Überquerung von Straßen zu ermöglichen. Um dem entgegenzuwirken, wurde beispielsweise am Knochenpark eine Stelle der Straße und des Gehweges markiert und baulich umgestaltet, indem Fahrradbügel so eingebaut wurden, dass keine parkenden Autos mehr diesen Parkeingang verstellen und den Zugang für bestimmte Menschen erschweren können.

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Antrag: Das Ende des wichtigen Beschäftigungsprojektes für Suchtkranke „teamWENDEPUNKT“ abwenden!

Das Arbeits- und Beschäftigungsprojekt teamWENDEPUNKT ist ein Kooperationsprojekt zwischen dem Förderverein Zentrum für Drogenhilfe e.V., und dem Eigenbetrieb Städt. Klinikum „St. Georg“ Leipzig. Die fachliche Begleitung erfolgt über die Suchtberatungs- und Behandlungsstelle „Alternative II“. Ziel des Beschäftigungsangebotes ist es, die Mitwirkenden langfristig zu befähigen, einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachzugehen. Die Teilnehmenden erhalten einen „Projektlohn“ in Form einer Aufwandsentschädigung von 1 € pro Stunde gegen Unterschrift.

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Geförderte Arbeit weiterhin nötig

Amtsblattbeitrag vom 25. März

Die Arbeitslosigkeit in Leipzig ist seit einigen Jahren erfreulich niedrig. Trotzdem sind auch hier geförderte Arbeitsplätze auf dem zweiten Arbeitsmarkt weiterhin nötig. Mit dem Teilhabechancengesetz wurde in den letzten Jahren ermöglicht, lang-fristige öffentlich geförderte Beschäftigung zu schaffen. Leipzig hat davon Gebrauch gemacht und Stellen, 170 davon beim Kommunalen Eigenbetrieb, eingerichtet.

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Rede von Monika Lazar am 19. April 2023 zum Antrag "Sozialer Arbeitsmarkt"

Die Arbeitslosigkeit in Leipzig ist seit einigen Jahren erfreulich niedrig. Trotzdem sind auch in Leipzig geförderte Arbeitsplätze auf dem zweiten Arbeitsmarkt weiterhin nötig. Mit dem Teilhabechancengesetz wurde in den letzten Jahren ermöglicht, langfristige öffentliche geförderte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose und Menschen mit komplexen Vermittlungshemmnissen zu schaffen. Leipzig hat davon Gebrauch gemacht und Stellen, u.a. beim Kommunalen Eigenbetrieb eingerichtet. In diesem Jahr läuft diese Maßnahme aus. Vom Jobcenter wurde uns mitgeteilt, dass es weniger Gelder und so auch weniger Stellen geben wird.

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