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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Gedenkort Riebeckstraße 63 – Finanzierung der Betriebskosten
Für den Gedenkort Riebeckstraße 63 werden als zweckgebundener Zuschuss an den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe ab dem Haushaltsjahr 2023 4.000 EUR zur Finanzierung der Betriebskosten bereitgestellt.
Quartiersschule Ihmelsstraße – Projekt Öffnung ins Quartier
Zur Umsetzung der Öffnung der Quartiersschule Ihmelsstraße in den Stadtteil wird ab dem Haushaltsjahr 2023 und fortfolgende 1,0 VzÄ im Quartiersmanagement im Leipziger Osten eingerichtet.
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Familienhebamme – Projektbeteiligung
Im Gesundheitsamt wird die Finanzierung von 7,8 VzÄ im Projekt Familienhebammen im Doppelhaushalt 2023/2024 gesamtstädtisch abgesichert.
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Gesundheitsprävention, Informationsveranstaltungen und Sensibilisierungskampagnen im Bereich Sexualität in Gesundheitsamt
Die Stadt Leipzig soll gemeinsam mit Kooperationspartner*innen Maßnahmen sowie Sensibilisierungs- und Informationskampagnen mit dem Ziel entwickeln, Leipziger*innen besser über sexuelle und reproduktive Fragen aufzuklären. Besonderes Augenmerk wird auf die Thematik sexuell übertragbarer Krankheiten sowie aktuelle Entwicklungen und Veranstaltungen wie den "Safe-Abortion-Day" und die "Lover-Boy-Methode" gerichtet. Dafür wird der Stellenplan im Gesundheitsamt im Doppelhaushalt 2023/2024 um 1,0 VzÄ ergänzt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Ausbau Beratung zu Autismus-Spektrum
Das Autismuszentrum Leipzig wird ab dem Haushaltsjahr 2023 fortfolgende um zusätzlich 65.000 EUR für 1,0 VzÄ für das Clearing zum Schwerpunkt Autismus-Spektrum und daran angebundene Beratungsleistungen ergänzt.
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Projekt "Offener Dialog" zur Beratung psychisch Kranker mobilisieren
Der Offener Dialog e.V. wird in das städtische Förderprogramm des Gesundheitsamtes aufgenommen und in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 mit jeweils 80.850 EUR unterstützt. Der Mittelansatz für die Ausreichung von Fördermitteln wird entsprechend aufgestockt. Die Mittel werden zunächst gesperrt. Eine Aufhebung der Sperre erfolgt in Abhängigkeit einer Co-Finanzierung durch das Land.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Förderung der mehrsprachigen Betreuungsaufgaben in städtischen Kulturprojekten mit geflüchteten Menschen
Zur Förderung der mehrsprachigen und interkulturellen Betreuungsaufgaben in städtischen Kulturprojekten mit Geflüchteten wird zusätzlich 1,0 VzÄ geschaffen, um einrichtungsübergreifend tätig zu sein.
Es wird die Anbindung des Personals an das Theater der Jungen Welt geprüft.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Unabhängige Beratung für Armutsbetroffene
Zur Absicherung unabhängiger Beratung im Rechtskreis SGB II wird der Fördermitteletat des Sozialamtes in 2023 und 2024 um je 120.000 EUR erhöht.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Zusätzliche Personalstelle für das Referat zur Gleichstellung von Frau und Mann
Der Stellenplan des Referats zur Gleichstellung von Frau und Mann wird ab dem Haushaltsjahr 2023 fortfolgende um zusätzlich 1,0 VzÄ ergänzt.
Antrag: Ukraine-Teilbudget „Finanzielle Förderung der Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Akteure“
Das Ukraine-Teilbudget „Finanzielle Förderung der Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Akteure“ in Verantwortung des Referats Migration und Integration wird dorthin übertragen und im Haushaltsjahr 2023 mit 1.000.000 EUR und im Haushaltsjahr 2024 mit 500.000 EUR ausgestattet.