Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Lichtblicke für die Stromrechnung
Amtsblattbeitrag vom 1. Juli 2023
Unsere Stadtwerke haben 2022 einen Rekordgewinn erwirtschaftet. Das ist gut, weil wir so in die Unabhängigkeit von Kohle und Erdgas und in unsere LVB investieren können. Aber auf wessen Kosten? Die Preise für Strom und Gas mussten die Stadtwerke Ende 2022 für alle Bestandskunden, deren Bestpreisbindung auslief, fast vervierfachen. Mittlerweile haben sich die Beschaffungspreise wieder reduziert, die hohen Preise für die treuen Kunden aber blieben. Aus Kulanz bieten die Stadtwerke seit März Bestandskunden einen Tarifwechsel an, der in etwa einer Halbierung ihrer Preise entspricht
Änderungsantrag zur Vorlage "Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig; Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien"
Bei der Gestaltung der Freianlagen sind die Herausforderungen des Klimawandels mit den notwendigen Anpassungsmaßnahmen zu berücksichtigen wie Verdunstung, Versickerung und Regenwasserbewirtschaftung, Dach- und Fassadenbegrünung, klimaangepasste Pflanzkonzepte und Maßnahmen zum Erhalt und zur Verbesserung der biologischen Vielfalt. Freiflächen sind grundsätzlich begrünt und wasserdurchlässig zu gestalten.
Nachholbedarf bei Gleichberechtigung in Leipziger Kulturinstitutionen
Anlässlich des diesjährigen Equal Pay Days, der sich unter dem Motto „Die Kunst der gleichen Bezahlung“ dem Gender Pay Gap im Kunst- und Kulturbereich widmete, hatte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Stadtratsanfrage gestellt. Hintergrund war die Tatsache, dass die unbereinigte Lohnlücke in Deutschland im Jahr 2022 bei 18 Prozent insgesamt lag (wobei die selbe Größe in Sachsen zum Zeitpunkt der letzten Datenauswertung 2020 bei 7,6% liegt). Beim unbereinigten Gender Pay Gap im Bereich „Kunst und Kultur Unterhaltung und Erholung“ kommen Frauen noch schlechter weg. Hier lag er im letzten Jahr sogar bei 20 Prozent deutschlandweit. (Quelle: Statistisches Bundesamt 2023)
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Anfrage: Verkehrserziehung durch die Verkehrswacht in Leipzig
In der vierten Klasse absolvieren die Kinder ein zweitägiges Fahrradsicherheitstraining, das die praktischen und theoretischen Kenntnisse für eine sichere Teilnahme am Verkehr erhöhen soll. In letzter Zeit gab es Beschwerden an der Durchführungspraxis von Seiten der Eltern.
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Rede von Katharina Krefft am 14. Juni 2023 zum Antrag "Fahrstühle in Schulen"
Barrierefreiheit beschäftigt uns schon geraume Zeit. Bereits Ende der Nullerjahre habe ich in der AG Schulnetzplanung auf die Erfordernisse der Barrierefreiheit bei Schulsanierungen hingewiesen, damals fand ich damit leider kein Gehör bei der Stadtverwaltung.
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Rede von Katharina Krefft am 14. Juni 2023 zum Änderungsantrag zur Petition "Durch Erhöhung des Wohngeldes sozialer Abstieg"
Die Petentin fragt zu Recht, wie kann es sein, dass die Erhöhung des Wohngeldes, das ausschließlich zum Bestreiten der massiv erhöhten Wohnkosten angedacht war, zur Berechnung des Leipzig-Passes und damit zur Berechtigung der Tafel und des vergünstigten ÖPNV-Tickets, einbezogen wird.
Rede von Michael Schmidt am 14. Juni 2023 zum Antrag "Vorteile des Tarifwechsels für Strom und Gas auch analog ermöglichen - günstigere Preise für alle!"
Meine Damen und Herren! Herr Gebhardt, ich habe mich ja schon im Vorfeld gefragt, wer wohl die Rede aus Ihrer Fraktion halten wird. Jetzt kann ich Sie direkt ansprechen. Ich bin nicht verwundert, dass Sie es sind. - Herr Gebhardt, es wäre fair gewesen, Sie hätten darauf hinge-wiesen, woher Sie die Idee haben; wie Sie über-haupt darauf aufmerksam geworden sind. Be-reits im März hat meine Fraktion darauf hinge-wiesen und gefordert, dass die Stadtwerke hier für alle Menschen Preissenkungen vornehmen, nachdem die Beschaffungskosten deutlich nied-riger wurden.
Kunden partizipieren hier somit von der derzeitigen Marktentwicklung.
Leipzig-Pass-Anspruch auf Wohngeldniveau anheben
Der Stadtrat wird sich am 14. Juni mit einer Petition auseinandersetzen, in der eine Petentin die negative Begleiterscheinung der erfolgten Wohngeld-Anhebung thematisiert. Demnach führte die vom Bund beschlossene Erhöhung des Wohngeldes, die ausschließlich zum Bestreiten der stark gestiegenen Wohnkosten angedacht war, in einigen Fällen dazu, dass Betroffene ihren Anspruch auf einen Leipzig-Pass verloren haben.
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Änderungsantrag zur Petition "Durch Erhöhung des Wohngeldes sozialer Abstieg - war das Sinn und Zweck der Bundesregierung?"
Der Sinn und Zweck des Leipzig Passes ist es, bedürftige Personen der Stadt Leipzig zu unterstützen und Teilhabe zu ermöglichen. Mit einem Wohngeldbescheid wurde schon einmal die Bedürftigkeit der antragstellenden Person(en) bestätigt, dem sollte sich das Sozialamt anschließen.
Der Leipzig Pass ermöglicht eine kostengünstige Nutzung von kulturellen und sportlichen Aktivitäten und Einrichtungen und ist damit für viele Personen ein essentieller Teil der sozialen Teilhabe.
Rede von Michael Schmidt am 17. Mai 2023 zum Antrag "Schulsozialarbeit zur Regel machen"
Ich hab es mir nicht ganz leicht gemacht beim Mitschreiben des Antrages, ob es wirklich noch gut sei, an der flächendeckenden Implementierung von Schulsozialarbeit festzuhalten. Ich kann aber vorweg nehmen, JA, das ist es! Wir alle wissen, dass der Fachkräftemangel uns da große Schwierigkeiten bereitet und wir Bedarfe an Sozialpädagogen in verschiedenen Bereichen haben – und auch die Gefahr besteht, dass wir mit mehr Schulsozialarbeit Personal aus anderen ganz wichtigen Bereichen eben zu verlieren, damit meine ich vor allem eben Angebote der Familienbildung und speziell im Bereich der Hilfen zur Erziehung oder im ASD.