Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Rede von Katharina Krefft am 26. Juni zum Sozialreport 2024
Wohnen ist das Thema der großen Städte Europas.
Folgerichtig wurde auf Initiative meiner Fraktion 2021 beauftragt, im Sozialreport die Versorgung mit Wohnraum von Personen und Haushalten mit Marktzugangsschwierigkeiten aufzuzeigen.
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Rede von Sylvia Herbst-Weckel am 26. Juni 2025 zur Vorlage "Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2024"
der vorliegende Schulentwicklungsplan ist ein zentrales Planungsinstrument für die kommenden Jahre – und wir Grüne unterstützen die Verwaltungsmeinung ausdrücklich. Der Plan enthält wichtige Schritte für eine zukunftsfähige Bildungslandschaft in Leipzig.
Doch klar ist auch: Schulentwicklung bedeutet mehr als Flächenberechnung und Kapazitätsplanung. Sie muss ökologisch, gerecht und lebensnah sein.
Rede von Tobias Peter am 25. Juni zum Leipziger Mietspiegel 2025-2027
Seit vielen Jahren müssen wir in Leipzig einen angespannten Wohnungsmarkt konstatieren. Der Mietspiegel bringt dies durch steigende Mieten zum Ausdruck. Das kann man ihm nicht vorwerfen, er ist eben ein Spiegel, kein Instrument der Mietbegrenzung an sich – dafür braucht es andere Maßnahmen.
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Rede von Chantal Schneiß am 25. Juni 2025 zum Antrag "Lebensrettungsschulungen in Schulen etablieren"
Wie einige von Ihnen vielleicht wissen, im echten Leben, wenn ich nicht gerade hier vor Ihnen stehe, bin ich Krankenpflegerin.
Ich habe auf der Intensivstation einer Klinik gearbeitet, die auf Herzerkrankungen spezialisiert ist. Oft bekamen wir Patient*innen „von draußen“ nach Herzstillstand.
Rede von Marsha Richarz und Anne Vollerthun am 25. Juni 2025 zum Antrag "Inklusives Willkommen – Für einen barrierefreien Zugang zum Willkommenszentrum"
Wie willkommen fühlen Sie sich, wenn Sie 30 Minuten brauchen, nur um einen Raum zu betreten? Stellen Sie sich vor, Sie kommen in eine fremde Stadt, sprechen die Sprache kaum, suchen dringend Hilfe – und dann stehen Sie vor einer Treppe. Mit Ihrem Rollstuhl. Oder Ihrem Kinderwagen. Oder mit einem schmerzenden Knie.
Änderungsantrag zur Petition "Frauen Taxi Für Leipzig"
Die Verwaltung wird beauftragt, sich dem Thema Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr gemeinsam mit der LVB (inklusive Flexa-Angebot), dem Taxigewerbe (auch in Bezug auf mögliche Frauentaxis), ggf. beauftragten Subunternehmen und weiteren Akteur*innen anzunehmen. Es sollen Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit, insbesondere für Frauen, definiert werden.
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Gemeinsames Statement von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und Freier Fraktion zur Wahl des Migrantinnen- und Migrantenbeirats 2025
Die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und Freier Fraktion im Leipziger Stadtrat bekennen sich klar zur demokratischen Mitwirkung und politischen Repräsentation von Menschen mit Migrationsgeschichte in Leipzig. Die Wahl zum Migrantinnen- und Migrantenbeirat stellt hierfür ein wichtiges Instrument der politischen Teilhabe dar. Wir würdigen ausdrücklich das Engagement aller Beteiligten – ob im Referat Migration und Integration, im Beirat selbst oder unter den vielen Kandidierenden und Wahlberechtigten. Persönliche Angriffe gegen Mitglieder des Migrantinnen- und Migrantenbeirats und Verwaltungsmitarbeitende sowie Rücktrittsforderungen weisen wir entschieden zurück. Die Diskussion der letzten Wochen darf nicht dazu führen, dass das Vertrauen in die Institution des Beirats und die politische Teilhabe von Migrant:innen geschwächt wird.
Anfrage: Lesen für Alle – Welche Folgen hätte die Einführung einer grundsätzlich kostenfreien Nutzung aller Städtischen Bibliotheken in Leipzig ab 2027?
Bibliotheken sind zentrale Bildungs- und Kultureinrichtungen, die allen Bürger*innen unabhängig von ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation Zugang zu Wissen, Information und kultureller Teilhabe ermöglichen sollten. Gebühren stellen jedoch für viele Menschen eine Zugangshürde dar. Aus diesem Grund verzichten einige deutsche Städte schon jetzt auf eine Anmeldegebühr. In Leipzig können Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr die Bibliotheken kostenfrei nutzen.
Zusammen günstiger wohnen
Amtsblattartikel vom 21. Juni 2025
Leipzig wächst weiter und die Wohnprobleme sind bereits prekär. Gerade Ältere sind von Entmietungen betroffen und Jüngere finden keinen Wohnraum, sie alle brauchen kleinen Wohnraum.
Anfrage: Ist das Stadt, oder kann das weg? – Sächsisches Kommunalfreiheitsgesetz
Der Sächsische Städte- und Gemeindetag hat die Kommunen am 15.04.2025 aufgefordert, zu insgesamt 79 Vorschlägen für ein geplantes "Sächsisches Kommunalfreiheitsgesetz" der Landesregierung Stellung zu nehmen. Diese Vorschläge werden als Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen von unnötigen Regelungen und Kosten dargestellt.
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