Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Rede von Marsha Richarz am 23. Oktober 2024 zum Antrag "Umzug des Bauspielplatzes Fuxbau innerhalb Mockaus"
Spielen, gärtnern, kochen, Hütten bauen, mit Werkzeugen hantieren, schaukeln, rutschen, Sportarten ausprobieren, an Kunstprojekten teilnehmen und Holzskulpturen kreieren. Kostenfrei.
Wohnungsnot entgegentreten
Amtsblattbeitrag vom 5. Oktober 2024
Die Zahl der Wohnungsnotfälle in Leipzig steigt. Lesbar ist das im Sozialreport, sichtbar in unseren Straßen und Parks und spürbar in den Übernachtungshäusern. Mit dem Hilfekonzept 2023-2026 hat der Stadtrat bereits wichtige Maßnahmen beschlossen, Kapazitäten erweitert und außerdem die jungen Wohnungslosen in den Blick genommen.
Gemeinsamer Antrag: Leipzig-Pass - Erweiterung des berechtigten Personenkreises
Kinder und Jugendliche in stationärer Unterbringung nach SGB VIII sind aktuell vom Leipzig-Pass ausgeschlossen. Sie erhalten nach § 7 Abs. 1 WoGG kein Wohngeld und sind auch ansonsten nach der aktuellen Beschlusslage entsprechend der im Februar 2024 beschlossenen Vorlage VII-DS-09250 nicht berücksichtigt. Wie auch andere Einzelfälle konnten diese Kinder und Jugendlichen in der Vergangenheit über die Einkommensprüfung einen Leipzig-Pass erhalten, was aber nach der aktuellen Beschlusslage ganz offensichtlich nicht mehr möglich ist. Zur damaligen Beschlussfassung wurde ein entsprechender Änderungsantrag zurückgezogen, weil angekündigt wurde, dass dieser nicht nötig sei und man dies verwaltungsintern berücksichtigen würde.
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„Für alle ein Dach“ - unter dieser Forderung steht der diesjährige Leipziger Tag der Wohnungslosen
Die Mitglieder der AG Recht auf Wohnen sind an diesem Tag vor Ort, um die vielfältigen Probleme wohnungsloser Menschen in Leipzig in den Fokus der Stadtgesellschaft zu bringen und konkrete Hilfsangebote für wohnungslose Menschen vorzustellen.
Rede von Katharina Krefft am 21. August 2024 zum Antrag "Warme Wohnung satt sozialer Kälte"
Dass Sie im Sommer 2024, nachdem die Energiekrise abgewendet ist, mit dem Antrag in den Rat kommen, ist wohl dieses elektorale Motiv. Sie reiten ein Angstnarrativ, was nicht eingetreten ist, aber sie reiten es noch einmal.
Bezahlkarte darf nicht zur Diskriminierungsfalle werden!
Im November vergangenen Jahres wurde die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber*innen beschlossen. Da es sich bei den Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes um Pflichtaufgaben nach Weisung handelt, sind die Kommunen und Landkreise an die konkreten gesetzlichen Vorgaben gebunden, die der Staat für die Ausgestaltung der Bezahlkarte vorsieht.
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Von der Bank in die Unterkunft – Ausschüttung der Sparkasse Leipzig soll Wohnungslosen zugutekommen
Am 18. Juni wurde im Verwaltungsrat der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig die Ausschüttung von Überschüssen aus den Geschäftsjahren 2022 und 2023 beschlossen. Die bündnisgrüne Fraktion hat hierzu einen Antrag eingereicht, der vorsieht, diese Mittel in die Wohnungslosenhilfe zu investieren.
Antrag: Ausschüttung der Sparkasse Leipzig für Wohnungslosenhilfe verwenden
Der Anteil der Stadt Leipzig an der Ausschüttung der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig aus dem Geschäftsjahr 2023 wird für die Wohnungslosenhilfe verwendet. Die Verwaltung wird beauftragt, die 3.231.857,74 € zur Finanzierung folgender Maßnahmen möglichst in 2024 sowie in den Jahren 2025/26 einzusetzen.
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Soziale Arbeitsplätze und Inklusion auf sichere Füße stellen!
Bereits seit Anfang des Jahres 2023 zeichnete sich ab, dass zahlreiche öffentlich geförderte Stellen in der Stadt Leipzig massiven Haushaltskürzungen im Jobcenter zum Opfer fallen würden. Auch der Begleitservice der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB), mit dem blinde und sehbeeinträchtigte Menschen sowie Personen mit körperlichen oder psychischen Einschränkungen Unterstützung bei der Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs erhalten, gehört zu diesen durch das Jobcenter geförderten Angeboten.
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Dialog Jahrtausendfeld bringt erste Ergebnisse
Stadträtin Kristina Weyh, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadträtin für den Leipziger Südwesten, äußert sich in einem Statement zum Dialogverfahren zur Entwicklung des Jahrtausendfeldes:
„Das Dialogverfahren hat die Bedarfe der Öffentlichkeit am Jahrtausendfeld immer wieder stark betont. Der größte Fokus lag und liegt darauf, dass wir am Jahrtausendfeld rund um die Uhr zugängliche Freiflächen für die Nachbarschaft benötigen. Das wurde Sitzung für Sitzung immer wieder stark betont.
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