Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zur Vorlage „Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022“
Ich möchte die Vorlage, die aktuelle Kita-Bedarfsplanung, zum Anlass nehmen, um auf einige wenige Sachverhalte hinzuweisen und nochmal die Erwartungshaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen deutlich zu machen, WIE wir als Stadt effektiver den Platzausbau vorantreiben können und müssen:
Rede von Petra Cagalj Sejdi in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Gedenken an politisch motiviertes Unrecht im Gebäudekomplex Riebeckstraße“
Kaum jemand kennt heute noch die Geschichte der Riebeckstraße 63. Ich selbst bin erst vor einigen Jahren darauf gestoßen, als ich über die Deportation der Leipziger Sinti und Roma recherchierte und immer wieder auf die Adresse Riebeckstraße 63 als letzte Aufenthaltsdresse vor der Deportation in die bekannten KZ stoßen musste.
Rede von Petra Cagalj Sejdi in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung"
Wir haben das Anliegen des Migrantenbeirats einen Runden Tisch zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung" von Anfang an gern unterstützt und sehen darin eine gute Möglichkeit, Diskriminierung und Benachteiligung auf dem Wohnungsmarkt entgegen zu wirken.
Anfrage: Bau einer Kita am Bildungscampus Großzschocher - Nachfrage zur Anfrage VI-F-05445-AW-01 "Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten"
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 20.09.2017 mit dem Antrag VI-HP-03703-NF-03 "Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße ( A 0097/ 18)" beschlossen:
Rede von Michael Schmidt, Südwest-Stadtrat für Bündnis 90/Die Grünen, in der Ratsversammlung am 25. April 2018 zur Vorlage: „Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung“
Vor ziemlich genau einem Jahr hat der Stadtrat bereits den Planungsbeschluss gefasst, heute nun soll der Baubeschluss folgen. Mehrere uns heute vorliegende Änderungsanträge zeugen jedoch davon, dass zwischen den vom Stadtrat beschlossenen Änderungen am Planungsbeschluss von vor einem Jahr und der heutigen Bauvorlage zahlreiche unbefriedigende Widersprüche bestehen. Herr Jung, Ihre Verwaltung, hier insbesondere das Amt für Jugend, Familie und Bildung, welches die Vorlage im Stadtentwicklungsausschuss eingebracht hat, hat schlichtweg eine Reihe von Ratsbeschlüssen ignoriert und geht seinen eigenen Weg. Dies halte ich für absolut inakzeptabel.
Bayerischen Bahnhof entwickeln!
Amtsblattbeitrag vom 21. April 2018
Vor dem Hintergrund des dringenden Bedarfs von geplanten 330 Kita- und Hortplätzen und der Schule am Bayerischen Bahnhof sowie aufgrund der Wohnraumknappheit und zur Absicherung der geplanten Grünfläche hält meine Fraktion es für dringend geboten, umgehend eine städtebauliche Entwicklung für das gesamte Plangebiet gemäß §§ 165 ff BauGB einzuleiten.
Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 18. April zum Antrag „Wirksames Vertretungssystem für die Kindertagespflege entwickeln“
Meine Fraktion hat den Antrag gestellt, ein wirkungsvolles und funktionierendes Vertretungssystem für die Kindertagespflege zu schaffen und ich bin einerseits überrascht, andererseits aber auch sehr froh, dass die Verwaltung diesen dringlichen Bedarf erkennt und nunmehr auch bereit ist, hier die notwendigen Verbesserungen anzugehen – nicht nur konzeptionell und planerisch, sondern auch mit den dafür notwendigen personellen Kapazitäten.
Beteiligung der Eltern bei der grundsätzlichen Neugestaltung der Schulbezirke
Nachdem die Öffentlichkeit durch Bürgermeister Prof. Fabian informiert wurde, in welcher Weise auf die wachsende Schülerzahl und die angespannte Lehrer- und Schulräumesituation reagiert werden soll, erklärt die Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Krefft:
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Anfrage: Erkenntnisse aus dem Schulversuch ERINA für gelingende Inklusion
Der Inklusions-Schulversuch ERINA läuft mit diesem Schuljahr aus. Die formulierten Zielstellungen des Projektes und die gewonnenen Erfahrungen könnten wertvoll für den weiteren Inklusionsprozess in Leipzig sein, weswegen wir um Antworten zu folgenden Fragen bitten...
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