Unsere Fraktion war wieder beim Familienspielfest mit einer wunderbaren] Aktion dabei. Bei uns konnte man in der 1. Etage (Zimmer 103) aus verschiedenen Materialien ein Insektenhotel für Wildbienen basteln.

Sozialbürgermeister Fabian hat vergangene Woche einen neuerlichen Anlauf zur Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege genommen, welcher auch bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Unverständnis hervorruft. Erst vor reichlich einem Jahr, im November 2016, beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass die prozentuale Beteiligung der Eltern an der Finanzierung der Betreuungskosten fortan nicht mehr am gesetzlichen Maximum zu orientieren sei.
Das Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) sieht eine Beteiligung der Eltern von 20-23% in der Krippe bzw. 20-30% bei Kita- und Hortplätzen vor. Bis zu unserem erfolgreich beschlossenen Änderungsantrag mit Wirtsamkeit ab 2017 reizte die Stadt die zur Verfügung stehenden Korridore vollständig aus und schlägt nun mit der neuerlichen Vorlage, nach nur einem Jahr, eine erneute Anpassung an das gesetzlich vorgesehene Maximum vor.

Leipzigerinnen und Leipziger sind erschüttert über das Leid von Menschen, die tags und nachts schlafend oder liegend mit ihrer wenigen Habe in Eingängen, Durchgängen und unter Brücken etwas Schutz vor Kälte und gewalttätigen Übergriffen suchen. Es sind Menschen, die in Leipzig mit ihren schweren Problemen stranden, die von Schicksalsschlägen wie Krankheit, Arbeitslosigkeit und persönlichen Krisen getroffen wurden oder denen die Sucht oder der Gefängnisaufenthalt ihren letzten Schutz nimmt, die Wohnung. Doch die Problemlagen der Menschen die zum Verlust des Mietvertrages führen, werden immer komplexer. Zugleich ist eine Lösung dieser multiplen Problemlagen mit den Betroffenen und unter den gegebenen Rahmenbedingungen immer schwieriger herbeizuführen. Menschen mit Mietschuldenkarriere will heute kaum noch ein Vermieter aufnehmen. Selbst das letzte Angebot, früher schwer vermittelbar, findet jetzt andere Abnehmer.

Als Fraktionsvertreter im Migrantenbeirat haben wir einen Änderungsantrag geschrieben, der das Anliegen des Beirats, nach einer strukturierten und möglichen Form der Öffentlichkeitsarbeit aufgreift und versucht dies auch in den Augen der Verwaltung möglich zu machen.