Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

Rede von Katharina Krefft am 24. Januar 2024 zum Antrag "Sofortprogramm: Evakuierungsorte für vulnerable Gruppen bei Hitze"

Seit 2018 fordern wir einen Hitzeaktionsplan, beschlossen wurde 2019 eine Maßnahmenvorplanung, 2021 legte die Stadt verschiedene Empfehlungen vor, die auf der Webseite zugänglich sind. Daraufhin hatten wir ein Gesamtkonzept gefordert, um die Anpassungen an die Folgen des Klimawandels integriert anzugehen. Bis zum vierten Quartal 2023 sollte dieser Katalog vorgelegt werden, und Maßnahmen bei Extremwetter wie Dürre, Starkregen und Hitze, die Anpassung an Wasser/ Energieversorgung und die blaugrüne Infrastruktur beschreiben.

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Ältere nicht alleine lassen

Amtsblattbeitrag vom 16. Dezember 2023

Der Fachplan ‘Älter werden in Leipzig’ steht in der Dezemberratssitzung nach drei Jahren Beteiligung endlich zur Beschlussfassung. Nach intensiver Vorberatung werden nun mit unserem und den Anträgen des Seniorenbeirates wichtige Ziele formuliert, die alte Leipzigerinnen und Leipziger vor Einsamkeit schützen helfen sollen.

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Für Vielfältige Männlichkeiten und gegen Gewalt

Amtsblattbeitrag vom 11. November 2023

Am 25.11. ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Häusliche Gewalt nimmt zu, vor allem gegen Frauen und Kinder – die Frauenhäuser sind überlastet und haben Aufnahmestopp angezeigt. Die Ursache von gewaltvollem Verhalten liegt in einem Männerbild, das auf Dominanz und Kontrolle basiert; in dem Männer möglichst keine Schwäche zeigen sollen.

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Was lange währt, wird endlich gut – Leipziger Balkonsolarförderung kommt

Bereits mit dem Doppelhaushalt 2021/22 wurde vom Leipziger Stadtrat auf bündnisgrünen Antrag hin ein Programm zur Förderung von Balkonsolargeräten beschlossen. Seitdem warten viele Bürger*innen auf die entsprechende Förderrichtlinie. Ende August dieses Jahres wurde Leipzig vom Freistaat Sachsen überholt: Seitdem gibt es auf Initiative der Bündnisgrünen im Land eine Förderung von Balkonsolargeräten über die Sächsische Aufbaubank (SAB). Auf der heutigen Ratsversammlung vom 14. Dezember wurde nun nach langem Ringen ein Kompromiss zur Leipziger Förderung beschlossen.

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Rede von Katharina Krefft am 13. Dezember 2023 zum Antrag "Wohnheim für Auszubildende und Gewährleistungswohnungen in der Gerberstraße"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträte und Stadträtinnen, liebe Gäste.

Bereits 2019 haben wir Grüne das Thema Wohnen für Auszubildende hier im Rat diskutiert. Damals wurde es beschlossen zwei ungenutzte Wohneinheiten in einer Einrichtung der Stadt zu nutzen, um Auszubildenden Wohnraum anzubieten, umgesetzt wurde der Beschluß leider nicht. Ich begrüße, dass die Fraktionen SPD und Die Linke das Thema aufgreifen,

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Rede von Monika Lazar am 13. Dezember 2023 zum gemeinsamen Antrag "Umsetzung der Istanbul-Konvention in Leipzig - Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen und aktive Prävention von Femiziden stärken"

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Probleme, die der Antrag anspricht, sind seit Monaten bekannt:

Spätestens als die Vereine Anfang Juli ihr Forderungen den Ratsfraktionen übergaben, wussten alle Bescheid.

Uns ist bewusst, Stadt und Land müssen handeln! Deshalb haben wir diesen Antrag gestellt. Im Oktober gab es auch die Sicherheitskonferenz und den Fachtag in Leipzig zum Thema Häusliche Gewalt.

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Rede von Dr. Tobias Peter am 13. Dezember 2023 zum Antrag "Wohnportal einrichten - digitale Informations- und Mitwirkungsmöglichkeiten stärken"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

Leipzig ist eine Stadt der Mieterinnen und Mieter. Über den angespannten Wohnungsmarkt und den Mangel an Wohnungen insbesondere im unteren Preissegment in Leipzig haben wir hier schon oft gesprochen. Neben Wohngeld und der sozialen Wohnraumförderung, die wir kommunal ergänzen, nutzt die Stadt die zur Verfügung stehenden mieten- und wohnungspolitische Instrumente.

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Förderung für Willkommensprojekte geht weiter

Dank gemeinschaftlichem Engagements von bündnisgrünen und linken Stadträtinnen ist es nunmehr gelungen, ab 1. Januar 2024 eine Lösung für die Weiterfinanzierung zivilgesellschaftlichen Engagements im Bereich Geflüchtetenhilfe zu erwirken. Seit Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine und des wieder verstärkten Zuzugs von Geflüchteten unterstützt die Stadt Leipzig neben Hilfslieferungen und Logistik ausdrücklich auch Projekte, die das Ankommen in Leipzig erleichtern. In diesem Jahr wurde diese Förderung innerhalb des ‚Sonderbudgets zur Bewältigung von Aufgaben infolge des Angriffs auf die Ukraine‘ auch für andere Gruppen von Geflüchteten geöffnet. Die Finanzierung sollte ursprünglich Ende 2023 auslaufen.

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Antrag: Leipziger Großwohnsiedlungen neu denken - Potentiale für klimaneutralen, vielfältigen und kostengünstigen Wohnraum schaffen

Angesichts des Bevölkerungswachstums und eines angespannten Wohnungsmarktes besteht ein hoher Bedarf an zügig realisierbaren Wohnungsbau. Zugleich gebieten Klimawandelanpassung, Artenschutz und der Erhalt von Landwirtschaftsflächen einen sparsamen Umgang mit Flächen entsprechend des Ratsbeschlusses zur Strategie einer Netto-Null-Versiegelung. Wir beantragen, vorhabene Potenziale auf versiegelten Flächen zu heben.

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