Welche soziale Anerkennung spüren unsere Mitbürger*innen mit Behinderung? Fühlen sie sich wahrgenommen und als Teil unserer Stadt? Viele sind leider noch immer Diskriminierungen ausgesetzt und leben oft isoliert, viele müssen für ihre Rechte kämpfen. Das müssen wir ändern. Diese Menschen sollten unsererseits wesentlich mehr Wertschätzung erfahren und endlich gleichgestellt und gleichberechtigt in unserer Gesellschaft teilhaben können.

Der nun zu erwartende Investitionsschub war längst überfällig und wird im neuen Jahrzehnt die lang erwartete Digitalisierung unserer Schulen einleiten. Hierfür haben wir Grünen uns schon frühzeitig eingesetzt. So setzten wir uns erfolgreich in den Haushaltsverhandlungen 19/20 für zusätzliches Personal hinsichtlich der Fördermittelakquise und der Realisierung des anschließenden Rollouts sowie für eine Erhöhung der kommunalen Eigenmittel ein, um eine möglichst hohe Fördersumme des Bundes zu binden.

Bei aller Anerkennung für die mittlerweile rege Bautätigkeit und die zahlreichen erfolgten und noch bevorstehenden Eröffnungen neuer Kindertagesstätten, stehen wir unmittelbar vor einem riesigen Problem: dem Fachkräftemangel. Als Stadt können wir das nur in begrenztem Maße selbst lösen. Zentrale Aufgabe muss es sein, diese Probleme offen zu benennen und Strategien für Notsituationen zu entwickeln. Ein Verschweigen und Heile-Welt-Vorspielen ist wenig hilfreich! Es wird nur dazu führen, dass betroffene Familien unvorbereitet vor neuen Problemen in ihrem Alltag stehen werden.

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sind weiter fest davon überzeugt, dass es hier keinen Kompromiss geben kann und soll und dass eine Fallzahlbegrenzung von 1 : 40 – wie im Antrag formuliert - fachlich angemessen ist. Zudem haben sich die Mitglieder einstimmig bei einer Enthaltung zum Änderungsantrag 1 bekannt, welcher hiermit übernommen wird.