Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

Änderungsantrag: "Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit“

Der im Jahr 2013 beschlossene Fachplan Kinder- und Jugendförderung hat sich zu einem klaren Ausbau der Schulsozialarbeit bekannt. Dem werden letztlich auch die deutlichen Stellenaufwüchse der vergangenen Jahre, in erster Linie auch bedingt durch Anträge der Fraktionen, gerecht.

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Änderungsantrag zur Vorlage "Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig (66. GS)"

Zur Schulentwicklungsplanung wurde ausdrücklich durch den Stadtrat auf diezugleich zu entwickelndenTurnhallen- und Freiflächen-[und Mensakapazitäten hingewiesen und als gesonderter Beschlusspunkt festgehalten. Nun muss auch bei Schulsanierungen danach gehandelt werden. Die Schülerzahlen im Stadtbezirk Nordost sind weiterhin steigend, schon heute wird vierzügig beschult, eine 3,5-Zügigkeit ist nicht ausreichend.

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Der Leipziger Teilhabeplan - auf gutem Weg, leider mit unsicheren kleinen Schritten

Der Teilhabeplan „Leipzig auf dem Weg zur Inklusion“ liegt nun vor.
Bereits im Jahr 2011 war dazu auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Verwaltung der Auftrag unter dem Stichwort „Aktionsplan Inklusion“ gegeben worden.

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Anfrage: Einrichtung des Willkommenszentrums für Geflüchtete und Migranten und Migrantinnen im Bürgeramt Otto-Schill-Straße

Das Willkommenszentrum soll ein zusätzliches Angebot werden, welches Unterstützungen koordinieren würde. Deswegen drängt die Zeit und wir verstehen nicht, wieso die Umsetzung so verzögert kommt.

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Ombudsstelle für Kinderschutz kommt und muss dauerhaft bleiben!

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt ausdrücklich, dass die Verwaltung in Umsetzung des grünen Haushaltsantrages nun die Beschwerde- /Ombudsstelle für Klientinnen und Klienten von Hilfen zur Erziehung ausgeschrieben hat. Diese Leipziger Ombudsstelle wird eine große Bereicherung für das Kinderschutznetzwerk der Stadt sein.

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Rede von Stadtrat Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 18. Oktober 2017 zur Drucksache „"Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018“

Meine Fraktion begrüßt selbstverständlich ein Sofortprogramm zum Kita-Bau, kritisiert aber ausdrücklich die Art und Weise, wie dieses hier zum Beschluss vorgelegt wird. Wir halten aber unseren ÄA aufrecht, eine der 13 Kitas, nämlich den Standort Eigenheimstraße in Dölitz einer genaueren Prüfung von Alternativstandorten zu unterziehen und vor einer Entscheidung mit den Menschen vor Ort abzustimmen.

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