Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

Rede von Katharina Krefft zum Antrag „Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen“

Um eine Schule neu einzurichten, braucht es Planung durch Ingenieure und Architekten, aber das ist doch nur der eine Teil. Damit etwas wachsen kann, braucht es nicht nur Organik, sondern auch Wasser, Luft und Licht. Und das fehlt in der Schulplanung seit Jahren.

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Hilferuf des Rosa Linde Leipzig e.V.: Situation von LGBT*I -Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern!

Die Grüne Stadtratsfraktion reicht zur nächsten Ratsversammlung am 24. März 2016 einen Antrag ein, mit dem Ziel, die Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig zu verbessern.

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Änderungsantrag: Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in den Refugees-Welcome-Platz. Leipzig ist eine weltoffene, tolerante und vielfältige Stadt.

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

Die Stadt Leipzig erarbeitet bis zum I. Quartal 2017 einen Vorschlag wie in geeigneter Weise an einem geeigneten Ort auf das Willkommen heißen von Menschen aus aller Welt in unserer Stadt aufmerksam gemacht werden kann.

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Anfrage: Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Seit Januar stehen die Krankenkassen in der Pflicht eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge herauszugeben, wenn sich das Bundesland dazu entschließt.
Am 20.05.2015 wurde in der Ratsversammlung beschlossen, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird zu prüfen, ob und auf welche Art und Weise die Stadt Leipzig auf vertraglicher Ebene mit einer Krankenkasse die Übernahme der Krankenbehandlung von Leistungsberechtigten nach den §§ 1, 1a des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) durch die Ausgabe von Versichertenkarten gewährleisten kann. (Beschluss zum VI-A-00949)

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Situation von besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig setzt sich dafür ein, besonders gefährdete Geflüchtete und Asylsuchende in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften besser zu schützen. Ein Hauptaugenmerk muss auf der Situation besonders gefährdeter und damit besonders schutzbedürftiger Geflüchtete und Asylsuchende wie Kindern, Frauen und LGBT*I liegen.

Die Stadtverwaltung wird deshalb beauftragt, diesbezüglich einen ersten Prüfbericht, der den IST-Zustand in den von ihr betriebenen Unterkünften analysiert, dem Stadtrat bis spätestens zum Ende des III. Quartals 2016 vorzulegen. Notwendige weitere Handlungsbedarfe insbesondere in dem Bereich „Gewalt, Diskriminierung und Prävention“ sind zu benennen und entsprechende Maßnahmen  im Haushalt finanziell zu untersetzten. Daraus resultierend sind geeignete Maßnahmen, die finanziell und personell zu untersetzen sind, abzuleiten.

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Sport als Türöffner zur Integration nutzen!

Über 5.000 Menschen haben im vergangenen Jahr in Leipzig eine neue Heimat gefunden. Der Sport bietet eine ausgezeichnete Möglichkeit die Teilhabe für alle Menschen durch ungezwungene Begegnungen und gegenseitiges Kennenlernen von Menschen unterschiedlicher Kultur, Religion, Nationalität zu fördern. Er öffnet die Türen zu einer schnellen  Integration. Um das Ziel der schnellen gesellschaftlichen Integration weiter zu fördern, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag eingereicht, Sport noch stärker als bisher als Mittel zur Integration zu nutzen.

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Leipzig ist offen und vielfältig!

Amtsblattbeitrag vom 30. Januar 2016

Demokratie lebt von Vielfalt und gerade die Vielfalt Leipzigs braucht diese Sicherheit. Wer Gewalt anwendet, wendet sich gegen die Stadt, gegen ihren Ruf der Freiheit und der Lebensfreude...

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Antrag: Integration durch Sport

Beschlussvorschlag:

    1. Die Verwaltung wird beauftragt, ab 2017 eine Stelle im Amt für Sport für die Initiierung und Durchführung eines Projektes „Integration durch Sport“ zu schaffen und mit einer Projektlaufzeit von möglichst zunächst zwei Jahren auszustatten. Aufgaben dieser Stelle sollten insbesondere sein:

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Elternbeiträge bleiben stabil!

Amtsblattbeitrag vom 12.12.2015

Zum Januar sollten nach dem Willen der Stadt die Elternbeiträge für einen Krippen-, Kita- und Hortplatz wieder einmal kräftig angehoben werden. So sollten die Betriebskostensteigerungen zum wesentlichen Teil zu Lasten der Eltern gehen. Meine Fraktion hat dies aus mehreren Gründen kritisiert und einen Gegenentwurf vorgelegt...

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