Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

Antrag: Frauenbibliothek MonaLisa vor dem Aus bewahren und sichern

Für die Sicherung, den Weiterbetrieb und den Ausbau der Frauenbibliothek MONAliesA werden zusätzlich dem Verein Lotta e. V. 20.500,- Euro zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wird die Verwaltung, Dezernat Kultur, aufgefordert, mit dem Träger Lösungen für die langfristige Stabilität des Bestandes der Frauenbibliothek MONAliesA und für den Bestand der Kulturinstitution zu entwickeln.

Weiterlesen …

Antrag: Erhöhung des Budgets für die Schulsozialarbeit

Mit dem Teilfachplan Kinder- und Jugendförderung, welcher 2012 beschlossen wurde, wird die Schulsozialarbeit als einer der beiden Schwerpunkte bei den Leistungsbereichen der Kinder- und Jugendhilfe definiert. Neben dem Erhalt der bestehenden Angebote wird darin auch die Schaffung neuer Stellen an weiteren Schulstandorten in den Kerngebieten der Planungsräume avisiert. Bedarfsmeldungen liegen von sieben Schulen vor. In einer Stellungnahme, welche dem Jugendhilfeausschuss auf Antrag vorgelegt wurde, befürwortet die Verwaltung aus fachlicher Sicht und nach Rücksprache mit der Bildungsagentur die Ausweitung der Schulsozialarbeit an vier weiteren Schulen innerhalb der nächsten zwei Jahre. Dafür sind jedoch im HH-Planentwurf keine finanziellen Mittel eingestellt.

Weiterlesen …

Antrag: Spielplatz-Neubauinvestitionen nach Beschluss

Im Oktober 2014 beschloss der Stadtrat die Durchführung einer Bedarfsanalyse für den Neubau von Spielplätzen in der Stadt Leipzig. Diese wird im Jahr 2015 durchgeführt. Für die Umsetzung der Ergebnisse dieser Bedarfsanalyse werden 200.000 € p.a. zur Verfügung gestellt, was je nach Größe jährlich etwa 2-3 neuen Spielplätzen entspricht.

Weiterlesen …

Antrag: Einrichtung weiterer Fahrradstellplätze in Kitas und Schulen

Für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen an Leipziger Schulen und Kindertagesstätten sind für 2015 und 2016 je 30T € einzustellen. Hierzu wird durch das AGM eine Bedarfsanfrage an alle Schulen und Kitas gerichtet und die ermittelten Bedarfe, entsprechend des zur Verfügung stehenden Budgets priorisiert, schrittweise abgearbeitet. Über den Stand der Umsetzung ist der Stadtrat bis Ende 2015 zu informieren.

Weiterlesen …

Antrag: Bauliche Unterhaltung „Einrichtungen der Jugendarbeit“

Der Haushaltsansatz für 2015/16 im Bereich baulicher Unterhaltung bei Einrichtungen der Jugendhilfe wird entsprechend der ursprünglichen mittelfristigen HH-Planung des Jahres 2014 um Mittel in Höhe von 130.000 € erhöht.

Weiterlesen …

Antrag: Obst- und Gemüseprogramm in Schulen (Neufassung)

  1. Der Oberbürgermeister begibt sich mit der Landesregierung Sachsen, mit dem Ziel der Beteiligung des Freistaates an dem EU-Schulobst- und -gemüseprogramm, in Verhandlung. 

  2. Bei erfolgreichem Verhandlungsergebnis stellt die Stadt Leipzig notwendige Haushaltsmittel für die Kofinanzierung des Programmes in der Stadt Leipzig zur Verfügung.

Weiterlesen …

Antrag: Dynamisierung der Zuwendung für Vereine und Verbände

Die Zuwendungen der Ämter für Vereine und Verbände werden für 2015 und 2016 durch Mittelerhöhungen analog zu der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes Sachsen dynamisiert, dass der Gleichheitsgrundsatz eingehalten wird. Der Erhöhung für 2015/16 beträgt analog des durchschnittlichen Gesamtpreisindex 2010-14 1,5%, wenn nicht durch gesonderten Beschluss anderes für bestimmte Bereiche beschlossen wurde.

Weiterlesen …

Antrag: Zweijährige Förderung von Vereinen und Verbände

Die Vereine und Verbände erhalten bereits in den noch laufenden Förderverfahren für 2015 die Möglichkeit, die Mittel für 2016 zu beantragen, soweit dies gewünscht und noch nicht geschehen ist. Die Mittelzuweisungen an Vereine und Verbände erfolgen demnach in wesentlichen Teilen nach dem Beschluss des Doppelhaushaltes für die Jahre 2015 und 2016.

Weiterlesen …

Antrag: Erhöhung der Mittel für Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII)

Beschlussvorschlag für 2015:

  1. Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII wird um 700.000,- Euro erhöht.

  2. Der erhöhte Zuschuss des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Unterstützung örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe (Jugendpauschale) in Höhe von 300.000,- Euro wird zusätzlich für Angebote und Leistungen der Kinder- und Jugendarbeit zur Verfügung gestellt.


Beschlussvorschlag für 2016:

  1. Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII wird um 1,2 Mio. Euro erhöht.

Weiterlesen …