Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Anfrage: Welches Budget steht für „Grün macht Schule“ bereit?
31 Leipziger Schulen haben ihre Ideen und Beiträge für das jährliche Programm „Grün macht Schule“ eingereicht. Dieses Programm gibt es seit über 25 Jahren und weiterhin ist das besondere freiwillige Engagement der Leipziger Schulen für die Außengestaltung und ökologische Aufwertung ihrer Flächen nicht ermüdet. Die zuständige Fachstelle in der Stadtverwaltung begleitet diesen Programm mit Engagement und fachlichem Knowhow, auch deswegen sind alle eingereichten Beiträge von bemerkenswerter Qualität und Originalität und verdienen eine finanzielle Würdigung bzw. Unterstützung zur Umsetzung der Ideen. Es sei hier darauf hingewiesen, dass Leipzig mit zunehmenden Schülerzahlen und mehr Schulen es auch mehr Beiträgen zu tun hat. Den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur über das Programm hinausgehenden Unterstützung von Schulgarteninitiativen von Schulen haben Verwaltung und Stadtrat mit dem Verweis auf das Programm abgelehnt.
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Anfrage „Zweckgerechte Verwendung von 115.000 € für Schulsozialarbeit“
Der Stadtrat hat auf Initiative der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD mit dem Doppelhaushalt 2019/20 die zusätzliche Zurverfügungstellung von 350.000 € in 2019 und 750.000 € in 2020 zum Ausbau der Schulsozialarbeit beschlossen. Im Jugendhilfeausschuss am 29. April wurde entsprechend der Sozialindizierung ein Vorschlag zur Stärkung ausgewählter Standorte und zur Neubesetzung bislang unversorgter Standorte beschlossen. Entsprechend dieses Vorschlages stehen in 2019 Restmittel in Höhe von 91.133,36 € zu Buche, in 2020 in Höhe von 24.547,66 €.
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Bildungspolitischer Aktionsstand statt bildungspolitische Stunde
Am 2. Mai werden Stadträtinnen einen Aktionsstand an der Angerbrücke aufbauen, um über grüne bildungspolitische Forderungen mit Passant*innen ins Gespräch zu kommen und insbesondere dafür zu werben, dass Städte und Gemeinden mehr Gestaltungsspielraum für Bildungsangebote bekommen. Der Volksantrag „Längeres gemeinsames Lernen“ hat genau dieses zum Ziel: Leipzig könnte neben der gut gefragten Nachbarschaftsschule weitere Gemeinschaftsschulen einrichten.
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Anfrage: weiblich, männlich, divers - Leipzig für Alle
Seit dem 1.1.2019 sieht das neuen Personenstandsgesetz der Bundesrepublik Deutschland den Geschlechtseintrag „divers“ vor.
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Antrag: Gemeinschaftliches Wohnen/Seniorenwohnen in Knauthain
Der Siedlerverein Thomas-Müntzer e.V. hat das Ansinnen mitgeteilt, den Erbbaurechtsvertrag zumindest in Teilen an die Stadt zurückgeben zu wollen. In Nutzung verbleiben bleiben soll ein Raum als Vereinsbüro/-treff.
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Anfrage: Besser pflegen in Leipzig - wofür wird das Leipziger Pflegebudget verwendet?
Mit Beschluss der Förderrichtlinie zu regionalen Pflegebudgets hat der Freistaat Sachsen allen sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten für das Jahr 2018 ein sogenanntes Pflegebudget von 50.000 Euro zur Verfügung gestellt, um die Strukturen in der Pflege vor Ort verbessern zu können. Dabei blieb es der jeweiligen Kommune überlassen, ob sie das Geld zum Beispiel zum weiteren Ausbau der vernetzten Pflegeberatung vor Ort oder...
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Anfrage: Digitale Schulbücher für den außerschulischen Gebrauch bereitstellen
Im September 2018 beauftragte deshalb der Stadtrat den Oberbürgermeister auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „…zu prüfen, ob, wie und zu welchen Kosten Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen Schulbücher der am häufigsten von Leipziger Schulen gewählten Verlage, zusätzlich zur analogen Leihgabe, auch in digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch...
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Rede von Katharina Krefft zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Internationales Begegnungszentrum" in der Ratsversammlung am 13. März 2019
Mit der Beschlussfassung zur „Bilanzierung der informellen Bürgerbeteiligungsverfahren der Stadtverwaltung“ im Jahr 2017 wissen wir, dass mit der Wiedereröffnung des Stadtbüros in den ehemaligen Räumen des Bürgeramtes am Burgplatz sichergestellt ist, dass auch weiterhin eine Nutzung durch Städtepartnerschaftsvereine erfolgen kann.