Amtsblattbeitrag vom 10. März 2018

In Leipzig wurde der Grenzwert für NO2 in 2017 eingehalten, wenn auch nur sehr knapp. Von daher bleibt es auch weiterhin die Aufgabe der Kommunalpolitik, Fahrverbote durch gute Bedingungen für den Umweltver-bund zu verhindern.

Fakt ist, es muss für Investoren und Freie Träger attraktiv sein, Kindertagesstätten zu bauen. Ist es das nicht, werden an selber Stelle stattdessen Supermärkte, Gewerberäume oder Wohnungen gebaut. Ich will auch deutlich machen, dass ich nicht Wohnraum- und Kitaplatzmangel gegeneinander ausspielen will. Stattdessen müssen wir uns aber hinterfragen, ob es vor dem Hintergrund knapper Flächen zielführend ist, an finanziellen Obergrenzen für den Bau von Kitas festzuhalten, die der Realität nur noch selten Stand halten.

Am 1. März 2018 startet die neu vergebene Speisenversorgung an den städtischen Kindertageseinrichtungen. Zuvor wurde diese als Konzessionsvergabe europaweit ausgeschrieben. Das Ergebnis war unbefriedigend. Obwohl acht Lose angeboten wurden, konnte nur an zwei Anbieterinnen vergeben werden.

Wir schlagen in unserem Antrag der Verwaltung die Ausgabe von zwei Förderpreisen zu je 5000 Euro an Leipziger Künstlerinnen vor, lassen uns aber auch gern von Alternativvorschlägen überraschen. Wichtig ist uns, dass der Fördergedanke für Frauen in der Darstellenden Kunst umgesetzt wird.