Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!

ÖPNV-Nutzung - gleichberechtigt

Amtsblattbeitrag vom 11. März 2016

Wer neu nach Leipzig kommt, muss in der Stadt mobil sein können, um sich zurecht zu finden, ankommen zu können und sich in die Gesellschaft einzugliedern. Auch besonders wichtig ist Mobilität in unserer Stadt für die Geflüchteten...

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Solidarität mit den Frauen in der Türkei – Solidarität mit geflüchteten Frauen und Migrantinnen in Leipzig!

Internationaler Frauentag 8. März
Frauenrechte sind Menschenrechte! Wir senden den Frauen und Demonstrierenden in Istanbul unsere solidarischen Grüße. Wir verurteilen die Gewalt gegen Frauen, die friedlich für ihr Recht auf ein gewaltfreies Leben demonstrieren...

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Grüne unterstützen Besetzung nicht - das ist der falsche Weg!

Die Besetzung der Platostraße durch die Initiative  Social Center Leipzig diskreditiert aus Sicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen alles, was der Stadtrat demokratisch zu Unterstützung von Geflüchteten auf den Weg gebracht hat.  

Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft...

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Finanzierung der Kindertagespflege endlich evaluieren und Zahlungsmoral verbessern!

Zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Neuordnung der Finanzierung der Kindertagespflege hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Anfrage an den Stadtrat eingereicht, welche in der Ratssitzung am 23. März zur Beantwortung kommen soll.

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Umsetzung von Tempo 30 vor Kitas und Schulen spätestens zum neuen Schuljahr!

Die jetzt von Minister Dobrindt per Gesetz angekündigte gesetzliche Möglichkeit vor Schulen, Kitas und Seniorenwohnanlagen Tempo 30 zu ermöglichen, wurde in Leipzig längst von der Realität überholt.
Schon im April 2014 hat der Stadtrat auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD die Einrichtung von Tempo 30 vor Kitas und Schulen nach Einzelfallprüfungen in Leipzig beschlossen.

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Rede von Norman Volger zur Petition „Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in den Refugees-Welcome.-Platz"

wir beantragen, den Beschlussvorschlag des Petitionsausschusses folgendermaßen zu ersetzen: Die Stadt Leipzig erarbeitet bis zum I. Quartal 2017 einen Vorschlag wie in geeigneter Weise an einem geeigneten Ort auf das willkommen heißen von Menschen aus aller Welt in unserer Stadt aufmerksam gemacht werden kann.

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Rede von Katharina Krefft zum Antrag „Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen“

Um eine Schule neu einzurichten, braucht es Planung durch Ingenieure und Architekten, aber das ist doch nur der eine Teil. Damit etwas wachsen kann, braucht es nicht nur Organik, sondern auch Wasser, Luft und Licht. Und das fehlt in der Schulplanung seit Jahren.

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Hilferuf des Rosa Linde Leipzig e.V.: Situation von LGBT*I -Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern!

Die Grüne Stadtratsfraktion reicht zur nächsten Ratsversammlung am 24. März 2016 einen Antrag ein, mit dem Ziel, die Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig zu verbessern.

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Änderungsantrag: Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in den Refugees-Welcome-Platz. Leipzig ist eine weltoffene, tolerante und vielfältige Stadt.

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

Die Stadt Leipzig erarbeitet bis zum I. Quartal 2017 einen Vorschlag wie in geeigneter Weise an einem geeigneten Ort auf das Willkommen heißen von Menschen aus aller Welt in unserer Stadt aufmerksam gemacht werden kann.

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Anfrage: Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Seit Januar stehen die Krankenkassen in der Pflicht eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge herauszugeben, wenn sich das Bundesland dazu entschließt.
Am 20.05.2015 wurde in der Ratsversammlung beschlossen, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird zu prüfen, ob und auf welche Art und Weise die Stadt Leipzig auf vertraglicher Ebene mit einer Krankenkasse die Übernahme der Krankenbehandlung von Leistungsberechtigten nach den §§ 1, 1a des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) durch die Ausgabe von Versichertenkarten gewährleisten kann. (Beschluss zum VI-A-00949)

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